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6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste
TOP: Ö 4
Gremium: Betriebsausschuss Umweltdienste Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Anhand einer Präsentation stellt Frau Sander die Abteilung 75.1 Verwaltung, Finanzwirtschaft und Controlling vor.

 

Herr Grothey fragt, warum der Winterdienst über Gebühren abgerechnet wird und nicht über Steuern. Herr Brandenburg antwortet, dass dies in Niedersachsen rechtlich nicht möglich ist und im Niedersächsischen Straßengesetz § 52 festgelegt ist.

Herr Dr. Welter-Schulteschte wissen, auf was sich der Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung bezieht. Frau Sander antwortet, dass die 0,57 €/qm sich auf die bebaute und befestigte Fläche bezieht. Dazu sagt Herr Brandenburg, dass ein Mitarbeiter der GEB dies ggf. vor Ort überprüft und entsprechende Angaben auch im Entwässerungsantrag zu machen sind.

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation75_1_2017 (808 KB)      

 

 

 
 

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