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Bezeichnung: 8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste
Gremium: Betriebsausschuss Umweltdienste
Datum: Di, 29.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 7. außerordentlichen Sitzung vom 08.11.2022
BAUmw/137/2022/01  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2010; Gebührenkalkulationen 2023
Enthält Anlagen
EB75/0751/22  
Ö 5  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) vom 06.12.1985; Gebührenkalkulation 2023
Enthält Anlagen
EB75/0750/22  
Ö 6  
3. Nachtrag zur Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung vom 13.12.2019
Enthält Anlagen
EB75/0754/22  
Ö 7  
7. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallgebührensatzung); Gebührenkalkulation 2023
Enthält Anlagen
EB75/0753/22  
Ö 8  
7. Änderung der Abfallwirtschaftssatzung vom 16.12.2016
Enthält Anlagen
EB75/0758/22  
Ö 9  
6. Änderung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO)
Enthält Anlagen
EB75/0747/22  
Ö 10  
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung); Gebührenkalkulationen 2023
Enthält Anlagen
EB75/0752/22  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/0757/22  
Ö 12  
2. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Göttinger Entsorgungsbetriebe und 3. Änderung der Satzung der Stadt Göttingen über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)
Enthält Anlagen
EB75/0767/22  
Ö 13  
Anfragen des Ausschusses    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)      
N 16.2     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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