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	Bezeichnung: 12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 16.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 11. Sitzung vom 18.11.2022 (- Das Protokoll wird nachversandt -) RatGÖ/094/2022/01   Ö 3   Mitteilungen der Oberbürgermeisterin     Ö 4   Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023/2024 01.6/1097/22   Ö 5   Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Ratsfraktionen betr. "Klimaplan umsetzen und mit erneuerbaren Energien in die Zukunft!" Inter/0695/22   Ö 6   Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Ratsfraktionen betr. "Forst- und Umweltbildungszentrum am Kehr" Inter/0697/22   Ö 7   Antrag der B'90/Die Grüne-Ratsfraktion betr. "Sofortige Winternothilfe für wohnungslose Frauen" B' 90/0402/22   Ö 8   Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. "Freiflächen-Photovoltaik nur mit Speicherkonzept" GöLi/0024/22   Ö 9   Antrag des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Einrichtung von Zebrastreifen über Radwege" Ratsm/0051/22   Ö 10   Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, und FDP-Ratsfraktionen betr. "Bienen- und Insektenhotels für Göttingen" Inter/0696/22   Ö 11   Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Dringende Unterstützung für den Sportunterricht am OHG" B' 90/0403/22   Ö 12   Unterstützung der Universität Göttingen bei der Beantragung von Fördermitteln für Gründungs- und Innovationsräume 01.2/0022/22   Ö 13   Satzung über die Einführung eines Bürger*innenrats als „Zukunftsforum Göttingen“ in der Stadt Göttingen 01.3/0017/22   Ö 14   Besetzung des Verwaltungsausschusses: Bestimmung eines neuen Beigeordneten und dessen Stellvertreter 01.6/1093/22   Ö 15   Benennung von 4 Mitgliedern für den vorgesehenen Beirat der Südniedersachsensstiftung 01.6/1092/22   Ö 16   Wechsel eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss 01.6/1095/22   Ö 17   Verlängerung der Amtszeit des bestehenden Klimaschutzbeirates Ref07/0036/22-1   Ö 18   KlimaFonds Göttingen Förderrichtlinie 2023 Ref07/0038/22   Ö 19   Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Stadt Göttingen (Marktgebührensatzung) vom 05.12.2015; Gebührenkalkulation DezA/0064/22   Ö 20   Anpassung der Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Landkreis Göttingen über die Übernahme der Aufgaben des Gesundheitsamtes für die Stadt und den Landkreis Göttingen sowie der Vereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis Göttingen über die Übernahme der Aufgaben des Veterinär- und Verbraucherschutzamtes für die Stadt und den Landkreis Göttingen FB20/2042/22   Ö 21   Beschäftigungsförderung Göttingen kAöR – Teilsatzungen für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art FB20/2062/22   Ö 22   Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €) FB20/2065/22   Ö 23   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung für das Sachkostenbudget für den Fachbereich Ordnung FB20/2068/22   Ö 24   Gesellschafterversammlung der Göttinger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe GmbH - Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH, Wirtschaftsplan 2023 und Mittelfristplanung 2024-2025 FB20/2075/22   Ö 25   Konzernfinanzierung 2022 - Ermächtigungsübertragung FB20/2077/22   Ö 26   Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung für den Abschluss von Bausparverträgen FB20/2078/22   Ö 27   Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung zur Investitionsrücklagenbildung für die Stadthalle FB20/2079/22   Ö 28   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung zur Zuführung in die Pensionsrückstellung FB20/2080/22   Ö 29   Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Absicherung des Stabsraumes bei der Feuerwehr gegen Cyberangriffe FB20/2081/22   Ö 29.1   Genehmigung einer überrplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung an die Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH FB20/2074/22   Ö 30   Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Göttingen FB37/0140/22   Ö 31   Ernennung eines Ortsbrandmeisters und einer stellvertretenden Ortsbrandmeisterin FB37/0141/22   Ö 32   Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Göttingen FB37/0142/22   Ö 33   Neufassung der Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis Göttingen über die gemeinsame Nutzung einer Schlauchpflegerei bei der Berufsfeuerwehr Göttingen FB37/0145/22   Ö 34   Heranziehungsvereinbarung SGB IX und XII mit dem Landkreis Göttingen FB50/0333/22   Ö 35   Regionale Härtefallfonds (Verwaltungsvereinbarung zwischen Land Niedersachsen und der Stadt Göttingen) (- Unterlagen werden nachversandt -) FB50/0334/22   Ö 36   Änderung des Leistungs- und Budgetvertrages vom 01.03.2022 mit Kore e.V. Antrag auf Aufstockung der Personalkosten im Rahmen der offenen Jugendarbeit von Kore e.V. ab dem Haushaltsjahr 2023 FB51/0811/22   Ö 37   Finanzierung von Kindertagesstätten in der Stadt Göttingen FB51/0812/22   Ö 38   Anpassung der Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Landkreis Göttingen über die Übertragung der gesetzlichen Aufgaben bei der Betreuung Volljähriger für das Gebiet des Landkreises Göttingen auf die Stadt Göttingen FB51/0815/22   Ö 39   Kommunale Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Sanierungsfonds für das Städtebauförderungsgebiet „Grüne Mitte Ebertal“ FB61/2020/22   Ö 40   Kommunale Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Sanierungsfonds für das Städtebauförderungsgebiet "Nördliche Innenstadt" FB61/2063/22   Ö 41   Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 36, 1. Änderung, "Am Talsgraben" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschlüsse FB61/2064/22   Ö 42   Fortschreibung des Anforderungsprofils des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA, Stadt/ Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH) für die Umsetzung des vom Rat beschlossenen On-Demand-Konzeptes FB61/2070/22   Ö 43   Westlich Maschmühlenweg - Förmliche Festlegung der Kosten- und Finanzierungsübersicht FB61/2083/22   Ö 44   Grüne Mitte Ebertal - Förmliche Festlegung der Kosten- und Finanzierungsübersicht FB61/2082/22   Ö 45   Begleitender Sanierungsbeirat für das Deutsche Theater FB65/0166/22   Ö 46   Begleitender Sanierungsbeirat für das Otfried-Müller-Haus FB65/0167/22   Ö 47   Widmung eines Stichweges der Straße "Zum Gallbühl" FB66/0549/22   Ö 48   Widmung eines Verbindungsweges der Straße "Königsstieg" FB66/0548/22   Ö 49   Widmung von 5 Straßen im Neubaugebiet "Am Klosterpark" FB66/0545/22   Ö 50   Neufassung der Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2023 FB67/0459/22   Ö 51   6. Änderung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO) EB75/0747/22   Ö 52   7. Änderung der Abfallwirtschaftssatzung vom 16.12.2016 EB75/0758/22   Ö 53   Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe EB75/0757/22   Ö 54   3. Nachtrag zur Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung vom 13.12.2019 EB75/0754/22   Ö 55   Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) vom 06.12.1985; Gebührenkalkulation 2023 EB75/0750/22   Ö 56   Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2010; Gebührenkalkulationen 2023 EB75/0751/22   Ö 57   6. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung); Gebührenkalkulationen 2023 EB75/0752/22   Ö 58   7. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallgebührensatzung); Gebührenkalkulation 2023 EB75/0753/22   Ö 59   2. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Göttinger Entsorgungsbetriebe und 3. Änderung der Satzung der Stadt Göttingen über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) EB75/0767/22   Ö 60   R Ü C K L Ä U F E R: Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Vielfältige Liebe sichtbar machen - Queere Ampelmenschen für Göttingen" sowie Änderungsantrag der PARTEI und Volt-Ratsgruppe betr. "Regenbogen-Zebrastreifen" (- nach Beratung im Fachausschuss am 08.11.2022 -) B' 90/0398/22   Ö 60.1   R Ü C K L Ä U F E R - "Mehr Erzieher*innen durch lokale Ausbildungsvergütungsfonds" (Ratsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der PARTEI und Volt-Ratsgruppe vom 02.06.2022) (- Rückläufer -) FB51/0800/22   Ö 61   Anfragen des Rates     N 62     (nichtöffentlich)       N 63     (nichtöffentlich)       N 64     (nichtöffentlich)       N 65     (nichtöffentlich)       N 66     (nichtöffentlich)       N 67     (nichtöffentlich)       N 68     (nichtöffentlich)       N 69     (nichtöffentlich)       N 70     (nichtöffentlich)       N 71     (nichtöffentlich)       N 72     (nichtöffentlich)

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