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	Bezeichnung: 11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 18.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 10. Sitzung vom 16.09.2022 RatGÖ/093/2022/01   Ö 3   Mitteilungen der Oberbürgermeisterin     Ö 3.1   Gemeinsamer Antrag der SPD-, B'90/Die Grünen-, CDU- und GöLinke-Ratsfraktionen, der PARTEIundVolt Ratsgruppe und des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. „Resolution: Kein Platz für Hass und Ausgrenzung, Göttingen steht für Vielfalt!“ Inter/0692/22   Ö 4   Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Eine Gedenktafel für die Opfer von Femiziden" B' 90/0399/22   Ö 5   Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Ratsfraktionen betr. "Öffentliche Mountainbike Trails im Göttinger Stadtwald" SPD/0303/22   Ö 6   Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Kommunale Partnerschaft zur Unterstützung der Ukraine" CDU/0168/22   Ö 7   Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. "Personalaufstockung der Wohngeldstelle dringend gegeben" GöLi/0023/22   Ö 8   Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Zebrastreifen vor allen Kitas und Grundschulen" B' 90/0400/22   Ö 8.1   Ersetzen der 30% - Quote durch ein Flex-Quotenmodell für preiswerten Wohnraum 01.2/0024/22   Ö 9   Entsendung von Ratsmitgliedern in die Fachbeiräte der Bildungsregion Südniedersachsen 01.6/1087/22   Ö 10   Bestimmung eines Ratsmitglieds und dessen Stellvertretung in den Beirat der "Zukunftsregion Südniedersachsen" 01.6/1089/22   Ö 11   Anregung gem. § 34 NKomVG: "Einführung von Tempo 30 für mehr Sicherheit und Umweltschutz im Straßenverkehr" 01.6/1075/22   Ö 12   Haushaltsverlauf 2022 - Überschussverwendung FB20/2033/22   Ö 13   Geldanlagenbericht zum 30.09.2022 FB20/2039/22   Ö 14   Änderung der Kreditrichtlinie FB20/2036/22   Ö 15   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im Sachkostenbudget des Referates für Nachhaltige Stadtentwicklung -KlimaFonds Göttingen; Fördermodul Solar- FB20/2043/22   Ö 16   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung für das Sachkostenbudget Sozialhilfe -Pflicht- FB20/2044/22   Ö 17   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung für das Sachkostenbudget -Obdachlosenunterbringung- FB20/2045/22   Ö 18   Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €) FB20/2038/22   Ö 19   Betrauung der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbh mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen der Förderung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Struktur und der Attraktivität des Standorts Göttingen FB20/2051/22   Ö 20   5-jährige Zuwendungsverträge für das Nachbarschaftszentrum Holtenser Berg und das Stadtteilbüro Leineberg FB50/0319/22   Ö 21   "Mehr Erzieher*innen durch lokale Ausbildungsvergütungsfonds" (Ratsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der PARTEI und Volt-Ratsgruppe vom 02.06.2022)     Ö 22   Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen FB65/0163/22   Ö 23   Widmung der Straße "Schmalbergring" und eines angrenzenden Verbindungsweges FB66/0529/22   Ö 24   Widmung der Straße "An den Hofgärten" FB66/0528/22   Ö 25   Widmung von vier Stichwegen südlich der Jenaer Straße FB66/0534/22   Ö 26   Widmung eines Weges zwischen "Stumpfe Eiche" und "Im Hassel" FB66/0539/22   Ö 27   Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe EB75/0734/22   Ö 28   Eilentscheidung gem. § 89 Satz 1 NKomVG: Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmerinnen und Unternehmer in der Stadt Göttingen und im Landkreis Göttingen (Unterrichtung des Rates) FB32/0332/22-1   Ö 29   Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Mehr Sicherheit für Radfahrende - Rote Markierungen der Radwege an Einfahrten" B' 90/0401/22   Ö 30   Anfragen des Rates 01.6/1090/22   N 31     (nichtöffentlich)       N 32     (nichtöffentlich)       N 33     (nichtöffentlich)       N 34     (nichtöffentlich)       N 35     (nichtöffentlich)       N 36     (nichtöffentlich)       N 37     (nichtöffentlich)       N 38     (nichtöffentlich)

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