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	Bezeichnung: 4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 18.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 20:36 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Sporthalle Geismar I Ort: Schulweg 18, 37083 Göttingen TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung vom 18.02.2022 (- Das Protokoll wird nachversandt -) RatGÖ/089/2022/01   Ö 3   Mitteilungen der Oberbürgermeisterin     Ö 4   Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, FDP, Göttinger Linke Ratsfraktionen, Bündnis 90/DIE GRÜNEN PARTEI/Volt-Ratsgruppe und Ratsherr Welter-Schultes im Rat der Stadt Göttingen betr."Machbarkeitsstudie für das Hainberg-Gymnasium umgehend veröffentlichen" Inter/0599/22   Ö 5   Stellungnahmen der Ratsfraktionen und -gruppen sowie der Einzelratsmitglieder zum Haushalt 2022     Ö 6   Haushaltssatzung der Stadt Göttingen für das Haushaltsjahr 2022 - inkl. aller Änderungen aus dem Haushaltsplan - Investitionsprogramm und Finanzplanung 2022 - 2025 - FB20/1942/22   Ö 7   Zukunftsinvestitionsprogramm für den Haushalt der Stadt (ZIVP) FB20/1937/22   Ö 8   Zukunftsinvestitionsprogramm für die Beteiligungen im Konzern Stadt (ZIVP Beteiligungen) FB20/1938/22   Ö 9   Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2022 FB20/1943/22   Ö 10   Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen FB65/0143/22   Ö 11   Berufung eines beratenden Mitgliedes im Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Inklusion (hier: Seniorenbeirat) 01.6/1058/22   Ö 11.1   Bestimmung der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss, deren Stellvertretungen und den Abgeordneten mit beratender Stimme gem. § 75 NKomVG 01.6/1051/22   Ö 11.2   Wahl der Vertreter*innen der Oberbürgermeisterin gem. § 81 Abs. 2 NKomVG 01.6/1053/22   Ö 11.3   Bildung der Ausschüsse des Rates (§ 71 NKomVG) und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften (§ 73 NKomVG) sowie der Ausschussvorsitze (nach Gruppenauflösung 03/2022) 01.6/1052/22   Ö 11.4   Entsendung/Benennung von Mitgliedern für die Gremien in Unternehmen und Einrichtungen (Hauptversammlungen, Aufsichtsräte, Verwaltungsräte etc.) - nach Gruppenauflösung 03/2022 01.6/1054/22   Ö 12   Anregung gem. § 34 NKomVG: "Verzicht auf die Gewässerausbaumaßnahmen Flüthewehr" 01.6/1045/22   Ö 13   Zulässigkeit des am 9.12.2020 gestarteten "Bürgerbegehrens Klimaentscheid in Göttingen" der Bürgerinitiative Klimaentscheid Göttingen und Abwendung eines Bürgerentscheids gem. § 33 Abs 7 Satz 5 NKomVG 01.6/0985/20-1   Ö 14   Änderung der Besetzung des Klimaschutz-Beirates Göttingen Ref07/0023/22   Ö 15   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im Sonderbudget "Wirtschaftliche Jugendhilfe" Jahresabschluss 2021 FB20/1948/22   Ö 16   Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €) FB20/1940/22   Ö 17   „Standgebühren für den Weihnachtsmarkt erlassen“ (Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 17. Dezember 2021 der CDU Ratsfraktion vom 02. Dezember 2021) - Rückläufer - FB32/0325/22   Ö 18   3. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendparlament für die Stadt Göttingen vom 21.06.2019 in der Fassung der Änderung vom 18.05.2020 FB51/0785/22   Ö 19   Einrichtung eines Unterausschusses für das Städtebauförderungsgebiet "Grüne Mitte Ebertal" FB61/1983/21   Ö 20   Einrichtung eines Unterausschusses für das Städtebauförderungsgebiet "Nördliche Innenstadt" FB61/1985/22   Ö 21   Durchführung einer Haushaltsbefragung im Jahr 2022 FB61/1999/22   Ö 22   Ausbau des eigenständigen Geh- und Radwegs außerorts im Gartetal zwischen der Stadt Göttingen und dem Gleichener Ortsteil Diemarden FB61/1968/21   Ö 23   Straßenbenennung im neuen Wohnquartier auf dem Areal der ehemaligen Gothaer Versicherung FB61/1988/22   Ö 24   Nahwärmenetz Deneweg/ Hetjershausen: - Satzung der Stadt Göttingen über die öffentliche Nahwärmeversorgung des Baugebietes "Südlich Deneweg" in Hetjershausen FB66/0482/21-1   Ö 25   Einwohner*innenfragen 01.6/1056/22   Ö 26   Anfragen des Rates     N 27     (nichtöffentlich)       N 28     (nichtöffentlich)       N 29     (nichtöffentlich)       N 30     (nichtöffentlich)       N 31     (nichtöffentlich)       N 32     (nichtöffentlich)

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