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Bezeichnung: 3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 18.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:12 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Geismar I
Ort: Schulweg 18, 37083 Göttingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 17.12.2021
RatGÖ/088/2021/01  
Ö 3  
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin    
Ö 4  
Mitteilung der Oberbürgermeisterin über eine neu gebildete Gruppe im Rat der Stadt Göttingen
01.6/1047/22  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU-, GöLinke-, FDP-, und B90/Die Grünen-Ratsfraktionen, der PARTEIundVolt-Ratsgruppe und des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Glasfaseranbindung für gesamt Göttingen – keine Ungleichbehandlung zwischen Zentrum und Ortsteilen"
Enthält Anlagen
Inter/0589/22  
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag der B'90/Die Grünen-, SPD-, CDU- und GöLinke-Ratsfraktionen, der PARTEIund Volt-Ratsgruppe sowie de Rh. Dr. Welter-Schutes betr."FFP2-Masken für Menschen im Leistungsbezug"
Enthält Anlagen
Inter/0591/22  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag der PARTEIundVolt-Ratsgruppe, der B'90/Die Grünen-, SPD- und CDU-Ratsfraktionen und des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Solidarität und Zusammenhalt in Pandemiezeiten - Zusammen gegen Wissenschaftsfeindlichkeit, Hass und Hetze!"
Enthält Anlagen
Inter/0588/22  
Ö 8  
Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Ratsfraktionen betr. "Erweiterungsbau mit der vierten Etage am Otto-Hahn-Gymnasium endlich realisieren"
Enthält Anlagen
Inter/0585/22  
Ö 9  
Gemeinsamer Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion, der ParteiundVolt-Ratsgruppe und der FDP-Ratsfraktion betr. "Bedarfsgerechter Ausbau des OHGs"
Enthält Anlagen
Inter/0586/22  
Ö 10  
Gemeinsamer Antrag der GöLinke- und B90/Die Grünen-Ratsfraktionen sowie des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Gegen "kalte Entmietung" im Gebäudebestand der Westgrund Niedersachsen Süd"
Enthält Anlagen
Inter/0590/22  
Ö 11  
Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Beschleunigung der Stellenbesetzungen zur Umsetzung klimarelevanter Maßnahmen"
Enthält Anlagen
B' 90/0375/22  
Ö 12  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Feste Sitze in allen Ausschüssen für so viele Fraktionen wie möglich"
Enthält Anlagen
SPD/0299/22  
Ö 13  
Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. "Strategie der Stadt Göttingen im Umgang mit prekären Immobilien - engagiert proaktiv umsetzen"
Enthält Anlagen
GöLi/0019/22  
Ö 14  
Wahl einer Beamtin für das Dezernat Kultur, Soziales und Gesundheit
Enthält Anlagen
FB11/1785/22  
Ö 15  
Wechsel in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (hier: Bennenung durch die GöLinke-Ratsfraktion)
01.6/1043/22  
Ö 16  
Bildung der Ausschüsse des Rates (§ 71 NKomVG) und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften (§ 73 NKomVG) - II. Ergänzung -
Enthält Anlagen
01.6/1044/22  
Ö 17  
Anpassung der "Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zu den Geschäftsbedürfnissen der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Göttingen"
Enthält Anlagen
01.6/1046/22  
Ö 18  
Neubesetzung der Gremien des Abwasserverbandes Harstetal
Enthält Anlagen
11Vw/1054/21  
Ö 19  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1931/22  
Ö 20  
Wirtschaftspläne und Ziele für das Jahr 2022 der städtischen Unternehmen und Einrichtungen
Enthält Anlagen
FB20/1928/22  
Ö 21  
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB50/0297/21  
Ö 22  
5. Nachtrag zur Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen und Änderung der Anlage zur Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen zum 01.08.2022
Enthält Anlagen
FB51/0782/22  
Ö 23  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 255 "Westlich Friedländer Weg" mit örtlicher Bauvorschrift (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1982/21  
Ö 24  
Eigenbetrieb Stadthalle Göttingen Jahresabschluss 2020
Enthält Anlagen
FB65/0137/21  
Ö 25  
Anfragen des Rates
01.6/1048/22  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Schriftliche Einwohner*innenfragen
Enthält Anlagen
01.6/1049/22  
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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