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Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck
Gremium: Ortsrat Elliehausen/Esebeck
Datum: Di, 13.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Esebeck, Über der Esebeeke 16, 37079 Göttingen-Esebeck
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 31. Sitzung des Ortsrates vom 12.01.2021
OREEs/132/2021/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und der Verwaltung    
Ö 4     Stellungnahmen der Verwaltung    
Ö 4.1  
"Tempo 20 Am Eikborn"
Enthält Anlagen
FB32/0305/21  
Ö 4.2  
"Bordsteinabsenkung an Fußwegen" (Anregung des Bündnis 90/Die Grünen-Ortsratsmitglieds Dr. Wiedemann im Ortsrat Elliehausen/Esebeck vom 26.10.2020)
Enthält Anlagen
FB66/0223/21  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Göttingen-Esebeck Nr. 7 "Kleehöfen Süd" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1846/20  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Dem Entwurf zum Bebauungsplan Göttingen-Esebeck Nr. 7 “Kleehöfen Süd“ mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) wird zugestimmt.
  2. Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 13b BauGB.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, für den o. g. Bebauungsplan mit ÖBV die erforderliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
  4. Ziele und Zwecke der Planung
  • Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur vorwiegende Bebauung mit Einzel- und Doppelhäusern sowie ergänzender Mehrfamilienhaus- bzw. Reihenhausbebauung.
  • Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes (WA) gem. § 4 (BauNVO).
  • Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung hinsichtlich Zahl der Vollgeschosse, Grund- und Geschossflächenzahl sowie Gebäudehöhen.
  • Regelungen zur Gestaltung der Gebäude und Grundstücke mittels örtlicher Bauvorschrift gem. § 84 Abs. 3 (NBauO).
  • Festsetzung der öffentlichen Flächen zur verkehrlichen Erschließung und sonstigen Ver- und Entsorgung.
  • Ausbildung eines Siedlungsrandes zur Einbindung des Baugebietes in das Orts-/Landschaftsbild.
  1. Geltungsbereich

Der Geltungsbereich liegt südlich der bestehenden Ortslage Esebeck und schließt an die auf der Südseite der Straße Kleehöfen liegenden Wohnbaugrundstücke an. Die bisher unbebauten Flächen werden derzeit ackerbaulich genutzt.

Der Geltungsbereich wird im Norden durch die vorgenannten Grundstücke begrenzt. Etwa in der Mitte der nördlichen Plangebietsgrenze führt der Geltungsbereich mit einem schmalen Streifen über das Flurstück 92/7 und schließt an die Straße Kleehöfen an. Im Osten schließt der Geltungsbereich an die Esebecker Straße (K37) an. Im Süden und im Westen wird der Geltungsbereich durch ackerbaulich genutzte Flächen begrenzt. Vom Geltungsbereich sind die Flurstücke 92/ 7 (tlw.) 92/14, 250/91 und 251/91 (tlw.) der Flur 4 der Gemarkung Esebeck betroffen. Die Größe des Geltungsbereichs beträgt ca. 2,7 ha.

Zur Festsetzung einer externen Ausgleichsmaßnahme ist die Aufnahme einer außerhalb des Baugebietes liegenden Fläche in den Bebauungsplan erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen ca. 2.500m² großen Teil des Flurstückes 2 der Flur 5 der Gemarkung Esebeck, welcher als Geltungsbereich B bezeichnet ist.

 

Maßgeblich ist die zeichnerische Darstellung im Maßstab 1:500

 

   
    13.04.2021 - Ortsrat Elliehausen/Esebeck
    Ö 5 - geändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
  1. Dem Entwurf zum Bebauungsplan Göttingen-Esebeck Nr. 7 “Kleehöfen Süd mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) wird zugestimmt.
  2. Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 13b BauGB.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, für den o. g. Bebauungsplan mit ÖBV die erforderliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
  4. Ziele und Zwecke der Planung
  • Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur vorwiegende Bebauung mit Einzel- und Doppelhäusern sowie ergänzender Mehrfamilienhaus- bzw. Reihenhausbebauung.
  • Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes (WA) gem. § 4 (BauNVO).
  • Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung hinsichtlich Zahl der Vollgeschosse, Grund- und Geschossflächenzahl sowie Gebäudehöhen.
  • Regelungen zur Gestaltung der Gebäude und Grundstücke mittels örtlicher Bauvorschrift gem. § 84 Abs. 3 (NBauO).
  • Festsetzung der öffentlichen Flächen zur verkehrlichen Erschließung und sonstigen Ver- und Entsorgung.
  • Ausbildung eines Siedlungsrandes zur Einbindung des Baugebietes in das Orts-/Landschaftsbild.
  1. Geltungsbereich

Der Geltungsbereich liegt südlich der bestehenden Ortslage Esebeck und schließt an die auf der Südseite der Straße Kleehöfen liegenden Wohnbaugrundstücke an. Die bisher unbebauten Flächen werden derzeit ackerbaulich genutzt.

Der Geltungsbereich wird im Norden durch die vorgenannten Grundstücke begrenzt. Etwa in der Mitte der nördlichen Plangebietsgrenze führt der Geltungsbereich mit einem schmalen Streifen über das Flurstück 92/7 und schließt an die Straße Kleehöfen an. Im Osten schließt der Geltungsbereich an die Esebecker Straße (K37) an. Im Süden und im Westen wird der Geltungsbereich durch ackerbaulich genutzte Flächen begrenzt. Vom Geltungsbereich sind die Flurstücke 92/ 7 (tlw.) 92/14, 250/91 und 251/91 (tlw.) der Flur 4 der Gemarkung Esebeck betroffen. Die Größe des Geltungsbereichs beträgt ca. 2,7 ha.

Zur Festsetzung einer externen Ausgleichsmaßnahme ist die Aufnahme einer außerhalb des Baugebietes liegenden Fläche in den Bebauungsplan erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen ca. 2.500m² großen Teil des Flurstückes 2 der Flur 5 der Gemarkung Esebeck, welcher als Geltungsbereich B bezeichnet ist.

Maßgeblich ist die zeichnerische Darstellung im Maßstab 1:500

 

 

Sodann beschließt der Ausschuss mehrheitlich bei einer Enthaltung:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 9 BA_TOP_9_Kleehöfen_22-04-2021 (1408 KB)      
Ö 6     Ausführung des Haushaltes 2021 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung    
Ö 6.1  
Zuschussantrag des SV Gelb-Weiß Elliehausen von 1920 e.V. betr. "Anschaffung eines automatisierten externen Defibrillator (AED) inkl. Zubehör"
Enthält Anlagen
11Vw/0982/21  
Ö 7     Anregungen, Vorschläge und Bedenken    
Ö 7.1  
Interfraktioneller Antrag der CDU- und SPD-Ortsratsfraktionen betr. "Anschaffung und Aufstellung von zwei Sitzbänken an der Esebecker Schweineweide"
Enthält Anlagen
Inter/0546/21  
Ö 7.2  
Interfraktioneller Antrag der CDU- und SPD-Ortsratsfraktionen betr. "Absammeln von Müll vor dem Mähen der stadteigenen Gräben zur Vermeidung von Mikroplastik auf den Grünflächen"
Enthält Anlagen
Inter/0547/21  
Ö 8  
Anfragen des Ortsrates    
             

 
 

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