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	Bezeichnung: -konstituierenden- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste Gremium: Betriebsausschuss Umweltdienste Datum: Di, 23.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Konstituierende Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 35. Sitzung vom 28.09.2021 BAUmw/126/2021/01   Ö 3   Mitteilungen der Verwaltung     Ö 4   Baukostenentwicklung der Pumpwerke Weende und Königsbühl (-Bericht-) EB75/0708/21   Ö 5   Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung gemäß § 22 VerpackG inklusive der Einführung einer gemeinsamen Wertstofftonne in der Stadt Göttingen (-Beschluss-) EB75/0709/21   Ö 6   Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2010; Gebührenkalkulationen 2022 (-Beschuss-) EB75/0702/21   Ö 7   2. Nachtrag zur Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung vom 13.12.2019 (-Beschluss-) EB75/0699/21   Ö 8   5. Nachtrag zur Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen (-Beschluss-) EB75/0700/21   Ö 9   Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) vom 06.12.1985; Gebührenkalkulation 2022 (-Beschluss-) EB75/0703/21   Ö 10   5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung) (-Beschluss-) EB75/0694/21   Ö 11   5. Änderung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO) (-Beschluss-) EB75/0705/21   Ö 12   6. Änderung der Abfallwirtschaftssatzung vom 16.12.2016 (-Beschluss-) EB75/0701/21   Ö 13   6. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallgebührensatzung) (-Beschluss-) EB75/0692/21   Ö 14   Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe (-Beschluss-) EB75/0706/21   Ö 15   Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen (AS) - Betriebsabschluss 2019, 2020; Jahresabschlüsse 2019, 2020; Kalkulation u. Wirtschaftsplan 2022 u.a. (Unterlagen werden nachgereicht) FB20/1906/21   Ö 16   Anfragen des Ausschusses     N 17     (nichtöffentlich)       N 18     (nichtöffentlich)       N 19     (nichtöffentlich)       N 19.1     (nichtöffentlich)       N 19.2     (nichtöffentlich)       N 20     (nichtöffentlich)

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