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Bezeichnung: -konstituierenden- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste
Gremium: Betriebsausschuss Umweltdienste
Datum: Di, 23.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 35. Sitzung vom 28.09.2021
BAUmw/126/2021/01  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Baukostenentwicklung der Pumpwerke Weende und Königsbühl (-Bericht-)
EB75/0708/21  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung gemäß § 22 VerpackG inklusive der Einführung einer gemeinsamen Wertstofftonne in der Stadt Göttingen (-Beschluss-)
Enthält Anlagen
EB75/0709/21  
Ö 6  
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2010; Gebührenkalkulationen 2022 (-Beschuss-)
Enthält Anlagen
EB75/0702/21  
Ö 7  
2. Nachtrag zur Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung vom 13.12.2019 (-Beschluss-)
Enthält Anlagen
EB75/0699/21  
Ö 8  
5. Nachtrag zur Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen (-Beschluss-)
Enthält Anlagen
EB75/0700/21  
Ö 9  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) vom 06.12.1985; Gebührenkalkulation 2022 (-Beschluss-)
Enthält Anlagen
EB75/0703/21  
Ö 10  
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung) (-Beschluss-)
Enthält Anlagen
EB75/0694/21  
Ö 11  
5. Änderung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO) (-Beschluss-)
Enthält Anlagen
EB75/0705/21  
Ö 12  
6. Änderung der Abfallwirtschaftssatzung vom 16.12.2016 (-Beschluss-)
Enthält Anlagen
EB75/0701/21  
Ö 13  
6. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallgebührensatzung) (-Beschluss-)
Enthält Anlagen
EB75/0692/21  
Ö 14  
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe (-Beschluss-)
Enthält Anlagen
EB75/0706/21  
Ö 15  
Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen (AS) - Betriebsabschluss 2019, 2020; Jahresabschlüsse 2019, 2020; Kalkulation u. Wirtschaftsplan 2022 u.a. (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
FB20/1906/21  
Ö 16  
Anfragen des Ausschusses    
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 19.1     (nichtöffentlich)      
N 19.2     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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