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	Bezeichnung: 1. - konstituierenden - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 12.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Konstituierende Sitzung Raum: Sporthalle Geismar I Ort: Schulweg 18, 37083 Göttingen TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     Ö 2   Vereidigung der Oberbürgermeisterin Petra Broistedt     Ö 3   Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und förmliche Verpflichtung der Ratsmitglieder gem. § 60 NKomVG durch die Oberbürgermeisterin 01.6/1034/21   Ö 4   Wahl der oder des Ratsvorsitzenden gem. § 61 Abs. 1 NKomVG     Ö 5   Beschluss über die "vorläufige" Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen 01.6/1030/21   Ö 6   Feststellung der Tagesordnung     Ö 7   Beschluss über den Wahleinspruch der Frau S., 37083 Göttingen Ref06/0013/21   Ö 8     Mitteilungen der Oberbürgermeisterin     Ö 8.1   Mitteilung der Oberbürgermeisterin über die im Rat der Stadt Göttingen vertretenen Fraktionen und Gruppen 01.6/1020/21   Ö 9   Gemeinsamer Antrag der FDP-, B'90/Die Grünen- und GöLinke-Ratsfraktionen, der PARTEI-Volt-Ratsgruppe und des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr. "Forderung an die Landesregierung zur Änderung des § 71 Abs. 2 NKomVG" Inter/0574/21   Ö 10   Beschluss über die Vertretungen der oder des Ratsvorsitzenden gem. § 61 Abs.1 Satz 3 NKomVG 01.6/1022/21   Ö 11   Bestimmung der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss, deren Stellvertretungen und den Abgeordneten mit beratender Stimme gem. § 75 NKomVG 01.6/1023/21   Ö 12   Wahl der ehrenamtlichen Vertretungen der Oberbürgermeisterin gem. § 81 Abs 2 NKomVG     Ö 13   Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Göttingen FB51/0775/21   Ö 14   Bildung der Ausschüsse des Rates (§ 71 NKomVG) und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften (§ 73 NKomVG) sowie der Ausschussvorsitze (- die Unterlagen werden schnellstmöglich nachgereicht -) 01.6/1028/21   Ö 15   Bestätigung einer gewählten Beschäftigtenvertreterin im Verwaltungsrat der "Beschäftigungsförderung Göttingen (KAöR) FB20/1887/21   Ö 16   Entsendung/Benennung von Mitgliedern für die Gremien in Unternehmen und Einrichtungen (Hauptversammlungen, Aufsichtsräte, Verwaltungsräte, etc.) (- die Unterlagen werden schnellstmöglich nachgereicht -) 01.6/1025/21   Ö 17   Wahl von Vertreterinnen/Vertretern in Gesellschafterversammlungen der Beteiligungen (- die Unterlagen werden schnellstmöglich nachgereicht -) 01.6/1024/21   Ö 18   Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen - Bestätigung der Beschäftigtenvertreter*innen gemäß § 110 Abs. 4 NPersVG FB20/1897/21   Ö 18.1   Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband Göttingen - konstituierende Sitzung - FB20/1898/21   Ö 19   Vorschlag für die Wahl von Mitgliedern des Rates in den Verwaltungsrat der Sparkasse Göttingen 01.6/1035/21   Ö 20   Entsendung eines Abgeordneten in die II. Curie der Calenberg-Grubenhagenschen Landschaft 01.6/1032/21   Ö 21   Intersektorales Förderprogramm zur Umsetzung des Klimaplans Göttingen 2030 (Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Ratsfraktion) Ref07/0013/21   Ö 22   Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung für den Aufbau und Einsatz von Mobilen Impfteams für Stadt und Landkreis Göttingen FB20/1901/21   Ö 23   Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung für den Erwerb von Raumluftfilteranlagen in Schulen FB20/1899/21   Ö 24   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung für Zaunbau Wildgehege im Stadtwald FB20/1890/21   Ö 25   Gesellschafterversammlung der Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH (KNRN); Wirtschaftsplan 2022, Bestellung Jahresabschlussprüfer für Wj. 2021, temporäre Klärschlammentsorgung FB20/1893/21   Ö 26   Gesellschafterversammlung Metropolregion GmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2022 sowie der fünfjährigen Ergebnis- und Finanzplanung FB20/1896/21   Ö 27   Vertretung der Stadt Göttingen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung FB32/0315/21   Ö 28   Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Stadt Göttingen (Marktgebührensatzung) vom 05.12.2003 FB32/0321/21   Ö 29   Sanierung und Anbau Kita Pfalz-Grona-Breite 79 FB65/0133/21   Ö 30   Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe EB75/0686/21   Ö 31   Neufassung der Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2022 FB67/0435/21   Ö 32   UNTERRICHTUNG DES RATES - Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Umgestaltung des Wochenmarktplatzes gemäß § 89 Satz 1 NKOMVG Eilbeschluss FB20/1900/21   Ö 33   Anfragen des Rates 01.6/1033/21   N 34     (nichtöffentlich)       N 35     (nichtöffentlich)       N 36     (nichtöffentlich)       N 37     (nichtöffentlich)       N 38     (nichtöffentlich)       N 39     (nichtöffentlich)       N 40     (nichtöffentlich)       N 41     (nichtöffentlich)       N 42     (nichtöffentlich)

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