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Bezeichnung: 1. - konstituierenden - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 12.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Sporthalle Geismar I
Ort: Schulweg 18, 37083 Göttingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Vereidigung der Oberbürgermeisterin Petra Broistedt    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und förmliche Verpflichtung der Ratsmitglieder gem. § 60 NKomVG durch die Oberbürgermeisterin
01.6/1034/21  
Ö 4  
Wahl der oder des Ratsvorsitzenden gem. § 61 Abs. 1 NKomVG    
Ö 5  
Beschluss über die "vorläufige" Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
01.6/1030/21  
Ö 6  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 7  
Beschluss über den Wahleinspruch der Frau S., 37083 Göttingen
Enthält Anlagen
Ref06/0013/21  
Ö 8     Mitteilungen der Oberbürgermeisterin    
Ö 8.1  
Mitteilung der Oberbürgermeisterin über die im Rat der Stadt Göttingen vertretenen Fraktionen und Gruppen
01.6/1020/21  
Ö 9  
Gemeinsamer Antrag der FDP-, B'90/Die Grünen- und GöLinke-Ratsfraktionen, der PARTEI-Volt-Ratsgruppe und des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr. "Forderung an die Landesregierung zur Änderung des § 71 Abs. 2 NKomVG"
Enthält Anlagen
Inter/0574/21  
Ö 10  
Beschluss über die Vertretungen der oder des Ratsvorsitzenden gem. § 61 Abs.1 Satz 3 NKomVG
01.6/1022/21  
Ö 11  
Bestimmung der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss, deren Stellvertretungen und den Abgeordneten mit beratender Stimme gem. § 75 NKomVG
01.6/1023/21  
Ö 12  
Wahl der ehrenamtlichen Vertretungen der Oberbürgermeisterin gem. § 81 Abs 2 NKomVG    
Ö 13  
Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB51/0775/21  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bildung der Ausschüsse des Rates (§ 71 NKomVG) und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften (§ 73 NKomVG) sowie der Ausschussvorsitze (- die Unterlagen werden schnellstmöglich nachgereicht -)
Enthält Anlagen
01.6/1028/21  
Ö 15  
Bestätigung einer gewählten Beschäftigtenvertreterin im Verwaltungsrat der "Beschäftigungsförderung Göttingen (KAöR)
Enthält Anlagen
FB20/1887/21  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Entsendung/Benennung von Mitgliedern für die Gremien in Unternehmen und Einrichtungen (Hauptversammlungen, Aufsichtsräte, Verwaltungsräte, etc.) (- die Unterlagen werden schnellstmöglich nachgereicht -)
Enthält Anlagen
01.6/1025/21  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wahl von Vertreterinnen/Vertretern in Gesellschafterversammlungen der Beteiligungen (- die Unterlagen werden schnellstmöglich nachgereicht -)
01.6/1024/21  
Ö 18  
Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen - Bestätigung der Beschäftigtenvertreter*innen gemäß § 110 Abs. 4 NPersVG
Enthält Anlagen
FB20/1897/21  
Ö 18.1  
Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband Göttingen - konstituierende Sitzung -
FB20/1898/21  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Vorschlag für die Wahl von Mitgliedern des Rates in den Verwaltungsrat der Sparkasse Göttingen
01.6/1035/21  
Ö 20  
Entsendung eines Abgeordneten in die II. Curie der Calenberg-Grubenhagenschen Landschaft
01.6/1032/21  
Ö 21  
Intersektorales Förderprogramm zur Umsetzung des Klimaplans Göttingen 2030 (Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Ratsfraktion)
Enthält Anlagen
Ref07/0013/21  
Ö 22  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung für den Aufbau und Einsatz von Mobilen Impfteams für Stadt und Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/1901/21  
Ö 23  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung für den Erwerb von Raumluftfilteranlagen in Schulen
Enthält Anlagen
FB20/1899/21  
Ö 24  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung für Zaunbau Wildgehege im Stadtwald
Enthält Anlagen
FB20/1890/21  
Ö 25  
Gesellschafterversammlung der Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH (KNRN); Wirtschaftsplan 2022, Bestellung Jahresabschlussprüfer für Wj. 2021, temporäre Klärschlammentsorgung
Enthält Anlagen
FB20/1893/21  
Ö 26  
Gesellschafterversammlung Metropolregion GmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2022 sowie der fünfjährigen Ergebnis- und Finanzplanung
Enthält Anlagen
FB20/1896/21  
Ö 27  
Vertretung der Stadt Göttingen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung
Enthält Anlagen
FB32/0315/21  
Ö 28  
Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Stadt Göttingen (Marktgebührensatzung) vom 05.12.2003
Enthält Anlagen
FB32/0321/21  
Ö 29  
Sanierung und Anbau Kita Pfalz-Grona-Breite 79
Enthält Anlagen
FB65/0133/21  
Ö 30  
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/0686/21  
Ö 31  
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2022
Enthält Anlagen
FB67/0435/21  
Ö 32  
UNTERRICHTUNG DES RATES - Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Umgestaltung des Wochenmarktplatzes gemäß § 89 Satz 1 NKOMVG Eilbeschluss
Enthält Anlagen
FB20/1900/21  
Ö 33  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/1033/21  
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
N 42     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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