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Bezeichnung: 38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 17.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:04 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: "Sparkassen-Arena", Schützenplatz 1, 37081 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung von Protokollen vorangegangener Sitzungen    
Ö 2.1     Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 36. Sitzung vom 18.06.2021
RatGÖ/084/2021/01  
Ö 2.2     Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 16.07.2021
RatGÖ/085/2021/01  
Ö 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4     Gemeinsamer Antrag der PARTEI- und GöLinke/ALG-Ratsgruppen sowie der B'90/Die Grünen-, CDU- und FDP-Ratsfraktionen betr. "Resolution: Richtlinien für Frauenhäuser in Niedersachsen realitätsnah gestalten: Keine Kürzungen durch die Hintertür!"
Enthält Anlagen
Inter/0571/21  
Ö 5     Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Heilsarmee Göttingen jetzt unterstützen! Jahrelangen Sanierungsrückstand des Gebäudes in der Untere-Masch-Str. 13 b sofort beheben!"
Enthält Anlagen
CDU/0158/21  
Ö 6     Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Gefahren abwenden: Schwammstadt Göttingen"
Enthält Anlagen
B' 90/0367/21  
Ö 7     Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Bezahlbaren Wohnraum ins Zentrum der Wohnungspolitik stellen"
Enthält Anlagen
GöALR/0028/21  
Ö 8     Antrag des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Ausgliederung der Unteren Naturschutzbehörde aus dem Baudezernat"
Enthält Anlagen
Ratsm/0042/21  
Ö 9     Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Städtischer Zuschuss für das Forum Wissen zur Förderung der Museumspädagogik in Göttingen"
Enthält Anlagen
CDU/0157/21  
Ö 10     Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Kein Ort für Spekulationen - Bezahlbaren Wohnraum durch Erbbaurecht schaffen"
Enthält Anlagen
B' 90/0369/21  
Ö 11     Fach- und Dienstaufsichtsbeschwerde des Herrn Dr. Kretschmar vom 01.06.2021 gegen Oberbürgermeister Köhler
Enthält Anlagen
01.2/0022/21  
Ö 12     „Richtlinie zur Förderung des Wohnungsbaus in Göttingen durch die Stadt Göttingen und zur Unterstützung kinderreicher Familien beim Erwerb von Wohneigentum durch die Göttinger milde Stiftung“
Enthält Anlagen
01.2/0032/21  
Ö 13     Beitritt der Stadt Göttingen zur Wasserstoff-Allianz Südniedersachsen
Enthält Anlagen
01.2/0023/21  
Ö 14     3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen vom 16.12.2012 i.d.F.d. Ä. v. 21.06.2019)
Enthält Anlagen
01.6/1013/21  
Ö 15     Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
Ref03/0007/21  
Ö 16     Stadtwasser- und Hitzeplan Göttingen
Enthält Anlagen
Ref07/0017/21  
Ö 17     Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1878/21  
Ö 18     Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 119 NKOMVG - Sirenenausbau -
Enthält Anlagen
FB20/1881/21  
Ö 19     Entlassung eines Ortsbrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
FB37/0130/21  
Ö 20     Ernennung eines Ortsbrandmeisters und eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters
Enthält Anlagen
FB37/0131/21  
Ö 21     Kooperationsvereinbarung mit der SüdniedersachsenStiftung zur Weiterführung der Aufgaben aus dem Bildungsregion Südniedersachsen e. V.
Enthält Anlagen
FB40/0469/21  
Ö 22     Nutzungs- und Entgeltordnung für das Alte und das Neue Rathaus
Enthält Anlagen
FB41/0475/21  
Ö 23     Bebauungsplan Göttingen Nr. 221 "Science Park Göttingen", 1. Änderung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1937/21  
Ö 24     Stadtentwicklungsmaßnahme „Stadtentwicklungsmaßnahme Nördliche Innenstadt - Sanierungsgebiet der Programmkomponente Sozialer Zusammenhalt“ – Änderung des Sanierungsgebiets (Satzung) und Begrün-dung zur Ergänzung der vorliegenden vorbereitenden Untersuchungen (VU)
Enthält Anlagen
FB61/1931/21  
Ö 25     Bebauungsplan Göttingen Nr. 253 "Grüne Mitte Ebertal" mit Örtlicher Bauvorschrift - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1939/21  
Ö 26     2. Änderung des Flächennutzungsplans 2017 der Stadt Göttingen "Zimmermannstraße" - Bescheidung der Anregungen - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1945/21  
Ö 27     Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 59 "Zimmermannstraße" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1944/21  
Ö 28     Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben - Mehrzweckhalle Holtensen Sanierung
FB65/0127/21  
Ö 29     Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung - FB 65 Kita Holtensen; Erweiterung
FB65/0128/21  
Ö 30     "Sanierung Cheltenhampark im Rahmen des Bundesprogramms zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
Enthält Anlagen
FB67/0415/21-1-1  
Ö 31     Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Chance für Bundesförderung des Städtischen Museums nutzen"
Enthält Anlagen
CDU/0156/21  
Ö 32     Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Zukunftsfähige Göttinger Verkehrsbetriebe - vom Busbetrieb zum Mobilitätsanbieter"
Enthält Anlagen
B' 90/0368/21  
Ö 32.1     "Eine mobile KITA für die Weststadt" (Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.05.2021)
Enthält Anlagen
FB51/0765/21  
Ö 32.2     Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Bewerbung als Host-Town zu dem Programm 170 Nationen - 170 inklusive Kommunen" der Special Olympics
Enthält Anlagen
GoeSF/0201/21  
Ö 33     Anfragen des Rates    
N 34     (nichtöffentlich)      
N 34.1     (nichtöffentlich)      
N 34.2     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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