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Bezeichnung: 37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 16.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: "Sparkassen-Arena-Göttingen", Schützenanger 1, 37081 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 36. Sitzung vom 18.06.2021
RatGÖ/084/2021/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag der B'90/Die Grünen- und SPD-Ratsfraktionen, der GöLinke/ALG- und der PARTEI-Ratsgruppen und des Rh.Dr. Welter-Schultes betr. "„Hier wo ich lebe, will ich wählen!“ Kommunales Wahlrecht für alle Migrant*innen"
Enthält Anlagen
Inter/0567/21  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Ratsfraktionen sowie der PARTEI-Ratsgruppe betr. "Industrie und Kultur - Auch ein Erfolgsprojekt für GSO und altes GT-Gebäude?"
Enthält Anlagen
Inter/0568/21  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Arbeit - Gerechtigkeit - Klimaschutz - Strategie für die personelle Umsetzung der Klimaschutzziele der Stadt Göttingen"
Enthält Anlagen
SPD/0294/21  
Ö 7  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Schnelle Hilfe für Kinder in der Pandemie"
Enthält Anlagen
CDU/0151/21  
Ö 8  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Klimas-Sofortmaßnahme - Solar auf allen Dächern im Gewerbegebiet"
Enthält Anlagen
B' 90/0364/21  
Ö 9  
Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Göttingen bekommt einen Verkehrsbeirat"
Enthält Anlagen
GöALR/0027/21  
Ö 10  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr.: "Klimaneutrale und intelligente Stadt – Nachhaltigkeit und Digitalisierung zusammen denken"
Enthält Anlagen
FDP/0039/21  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Antrag der PARTEI-Ratsgruppe betr. "Bürger*innenbefragung zur Erinnerungskultur in Göttingen"
Enthält Anlagen
PRG/0013/21  
Ö 12  
Antrag des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. ""Die drei Ascherberg-Tonkuhlen werden Naturschutzgebiet (NSG)"
Enthält Anlagen
Ratsm/0040/21  
Ö 13  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr."Bezahlbarer Wohnraum für Auszubildende und Dual-Studierende in Göttingen"
Enthält Anlagen
CDU/0152/21  
Ö 14  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Pop-up- Party-Lounge - Die Innenstadt ist für alle da"
Enthält Anlagen
B' 90/0365/21  
Ö 15  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "IT-Sicherheit auf die Agenda setzen!"
Enthält Anlagen
FDP/0040/21  
Ö 16  
Neuwahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsperiode 2021 - 2026
Ref04/0016/21  
Ö 17  
Klimaplan Göttingen 2030
Enthält Anlagen
Ref07/0010/21  
Ö 17.1  
Anfragen der CDU-Ratsfraktion zum "Klimaplan 2030" (TOP 17) - öffentlich -
Enthält Anlagen
01.6/1011/21  
Ö 18  
2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Enthält Anlagen
Ref07/0012/21  
Ö 19  
Konvent der Bürgermeister für Klima und Energie (Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion)
Enthält Anlagen
Ref07/0011/21  
Ö 20  
Fusion Kommunale Dienste Göttingen KAöR (KDG) - hannIT (Grundsatzbeschluss)
Enthält Anlagen
FB20/1842/21  
Ö 21  
Unterrichtung des Rates über genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2020 (Haushaltsjahr 2020)
Enthält Anlagen
FB20/1844/21  
Ö 22  
Unterrichtung des Rates über im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
FB20/1845/21  
Ö 23  
Eigenkapitalerhöhung bei der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH
FB20/1852/21  
Ö 24  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung -Kita Weende West- Umwandlung einer Hortgruppe in eine I-Gruppe (Einrichtungskosten)
Enthält Anlagen
FB20/1853/21  
Ö 24.1  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung -Beschaffung mobiler Endgeräte für Lehrkräfte"
Enthält Anlagen
FB20/1872/21  
Ö 25  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1856/21  
Ö 26  
Grundsatzbeschluss - Umstrukturierung Konzern Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/1858/21  
Ö 27  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung - GöSF: Erneuerung des Sportbodens in der Sporthalle FKG
FB20/1865/21  
Ö 28  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im Sachkostenbudget des FB 61 Planung, Bauordnung, Vermessung -Planungskosten-
Enthält Anlagen
FB20/1870/21  
Ö 29  
Änderung der Anlage 1 der Satzung der Stadt Göttingen über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege – Vergütung für Sachaufwand und Anerken-nung der Förderungsleistung in der Kindertagespflege ab 01.08.2021; Änderung der Anlage 2 der genannten Satzung – Kostenbeiträge und Einkommensgrenzen für die Kindertagespflege in der Stadt Göttingen ab 01.08.2021
Enthält Anlagen
FB51/0756/21  
Ö 30  
Benennung des Verbindungsweges zwischen Jochen-Brandi-Platz und Carl-Zeiss-Straße nach dem ehemaligen Göttinger Oberstadtdirektor Hermann Schierwater
Enthält Anlagen
FB61/1887/21  
Ö 31  
Benennung eines Platzes nach Inge Feltrinelli
Enthält Anlagen
FB61/1886/21  
Ö 32  
„Dem Klimawandel entgegenstellen! Photovoltaik für Göttingen“ (Antrag der SPD-Fraktion, ursprünglich für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität am 25.05.2021 gestellt)
Enthält Anlagen
FB61/1914/21  
Ö 33  
Bebauungsplan Göttingen-Elliehausen Nr. 13 "Östlich Eisenbreite" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1916/21  
Ö 34  
Umsetzung der Elektromobilität im Stadtbusverkehr: Notwendige Anpassung im Stadtbusnetz auf den Linien 12, 22 und 73 in Folge des Baus einer Ladeinfrastruktur am Holtenser Berg sowie Grete-Henry-Straße
Enthält Anlagen
FB61/1881/21  
Ö 35  
Nachtragswirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB65/0126/21  
Ö 36  
2. Änderung der Abwassersatzung der Stadt Göttingen vom 26.06.2013
Enthält Anlagen
EB75/0678/21  
Ö 37  
"Flächen schonen, interkommunale Zusammenarbeit intensivieren" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Ratssitzung am 18.12.2020) - Stellungnahme der Verwaltung (("Rückläufer"))
Enthält Anlagen
FB61/1870/20  
Ö 38  
"Corona-Pandemie - Solidarität Jugendlicher anerkennen - freies Schwimmen in den Sommerferien" (vom Rat am 18.06.2021 überwiesener Antrag der SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
GoeSF/0203/21  
Ö 39  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Feuerwehr braucht Platz zum Üben!"
Enthält Anlagen
CDU/0153/21  
Ö 40  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Novellierung des KitaG"
Enthält Anlagen
B' 90/0366/21  
Ö 41  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Regelmäßige Grünpflege und Installierung von Absperrpfosten für den Hagenweg 20-20a"
Enthält Anlagen
CDU/0154/21  
Ö 42  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/1009/21  
N 43     (nichtöffentlich)      
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
N 46     (nichtöffentlich)      
N 46.1     (nichtöffentlich)      
N 47     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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