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Bezeichnung: 36. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 18.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 22:01 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: "Sparkassen-Arena", Schützenplatz 1, 37081 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 35. Sitzung vom 16.04.2021 (- das Protokoll wird nachgereicht -)
RatGÖ/083/2021/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und -gruppen sowie des Rh.Dr. Welter-Schultes betr. "Senkung der Kreisumlage"
Enthält Anlagen
Inter/0552/21  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der B'90/Die Grünen-, CDU- und FDP-Ratfraktionen, der GöLinke/ALG- und PARTEI-Ratsgruppen und des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Verschiebung der Wahl der Delegiertenversammlung des Beirats für Menschen mit Behinderungen"
Enthält Anlagen
Inter/0554/21  
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag der B'90/Die Grünen- und CDU-Ratsfraktionen, der GöLinke/ALG-Ratsgruppe und des Rh Dr. Welter-Schultes betr. "Ein Ortsrat für den Holtenser Berg"
Enthält Anlagen
Inter/0556/21  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und B'90/Die Grünen-Ratsfraktionen und des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Entwicklungskonzept für das Gelände der musa und des HW2"
Enthält Anlagen
Inter/0560/21  
Ö 8  
Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion, der PARTEI-Ratsgruppe und des Rh. Dr. Welter-Schultes betr."Ortsräte für das gesamte Göttinger Stadtgebiet"
Enthält Anlagen
Inter/0559/21  
Ö 9  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Corona-Pandemie - Solidarität Jugendlicher anerkennen – freies Schwimmen in den Sommerferien"
Enthält Anlagen
SPD/0291/21  
Ö 10  
Gemeinsamer Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion, der PARTEI-Ratsgruppe und des Rh Dr. Welter-Schultes betr. "Nachhaltiger Neubau der UMG"
Enthält Anlagen
Inter/0558/21  
Ö 11  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Die Städtische Wohnungsbau GmbH Göttingen kauft den Hagenweg 20/20a"
Enthält Anlagen
CDU/0144/21  
Ö 12  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.:"Eine mobile KITA für die Weststadt"
Enthält Anlagen
B' 90/0362/21  
Ö 13  
Gemeinsamer Antrag der PARTEI-Ratsgruppe, der FDP-Ratsfraktion und der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Modellprojekt kontrollierte Cannabisabgabe in Göttingen"
Enthält Anlagen
Inter/0557/21  
Ö 14  
Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Kommunales Wohnraumkonzept ändern- Strengere Regeln für Quote im Bestand"
Enthält Anlagen
GöALR/0026/21  
Ö 15  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Transparenzoffensive starten – Open-Government-Strategie für die Stadt Göttingen"
Enthält Anlagen
FDP/0037/21  
Ö 16  
Antrag der PARTEI-Ratsgruppe betr. "Teilnahme Göttingens am Warntag 2021 sicherstellen"
Enthält Anlagen
PRG/0011/21  
Ö 17  
Antrag des Rh. Dr. Welter-Schultes betr.: "Eine Straßenbahnplanung für Göttingen"
Enthält Anlagen
Ratsm/0037/21  
Ö 18  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Kindertagesstätte in der ehem. Voigt-Schule"
Enthält Anlagen
SPD/0292/21  
Ö 19  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Entwicklung und Standortprüfungen für die Bonifatiusschule I und II"
Enthält Anlagen
CDU/0149/21  
Ö 20  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Public Private Partnership bei öffentlichen Bauvorhaben – Sanierungen bezahlbar machen"
Enthält Anlagen
FDP/0038/21  
Ö 21  
Berufung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse des Rates (hier: Jugendparlament)
01.6/1005/21  
Ö 22  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1832/21  
Ö 23  
Ernennung eines Ortsbrandmeisters
Enthält Anlagen
FB37/0128/21  
Ö 24  
Satzung für den Beirat für Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
FB50/0289/21-1  
Ö 25  
Bezuschussung freier Träger von Kindertagesstätten - Änderung des Kriterienkatalogs
Enthält Anlagen
FB51/0751/21  
Ö 26  
Änderung der Zuwendungsrichtlinie sowie der Leistungs- und Budgetverträge mit den freien Trägern von Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
FB51/0752/21  
Ö 27  
Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung 2020-2026
Enthält Anlagen
FB51/0754/21  
Ö 28  
6. Änderung des Flächennutzungsplanes 2017 "Am Sportplatz - Ost" -Bescheidung der Anregungen -Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1895/21  
Ö 29  
Bebauungsplan Göttingen - Holtensen Nr. 14 "Am Sportplatz - Ost" -Bescheidung der Anregungen -Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1896/21  
Ö 30  
Bebauungsplan Göttingen-Geismar Nr. 46 "E-Ladestation Grete-Henry-Straße" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1901/21  
Ö 31  
Fördermitgliedschaft im Bundesverband Baugemeinschaften e.V.
Enthält Anlagen
FB61/1825/20  
Ö 32     Unterrichtung des Rates über getroffene Eilentscheidungen des Verwaltungsausschusses gem. § 89 Satz 1 NKomVG    
Ö 32.1  
Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG - Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe - Schaffung einer integrativen Kindergartengruppe Kita Weende West
Enthält Anlagen
FB65/0122/21  
Ö 32.2  
Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG – Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe – Erwerb von Luftreinigungsanlagen für Kindertagesstätten (Jahresabschluss 2020)
Enthält Anlagen
FB65/0124/21  
Ö 32.3  
Gesellschafterversammlung der Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH (KNRN); temporäre Klärschlammentsorgung (Eilbeschluss gem. § 89 Satz 1 NKomVG)
Enthält Anlagen
FB20/1837/21  
Ö 32.4  
Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband Göttingen - Bestellung eines neuen Vorstandsmitglieds u. Bestimmung zur Vorstandsvorsitzenden; Geschäftsbericht 2020, Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Göttingen (Eilbeschluss gemäß § 89 Satz 1NKomVG)
Enthält Anlagen
FB20/1820/21  
Ö 33  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/1007/21  
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 36.1     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich CDU-18-06-2021-Entwicklung und Standortprüfungen für die Bonifatiusschule I und II (143 KB)      
 
 

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