zurück

	Bezeichnung: 33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 12.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: "Sparkassen-Arena-Göttingen", Schützenanger 1, 37081 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 32. Sitzung vom 18.12.2020 RatGÖ/080/2020/01   Ö 3   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 4   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Arbeit, Gerechtigkeit und Klimaschutz: Aktualisierung des städtischen Masterplans Klimaschutz der Stadt Göttingen" SPD/0283/21   Ö 5   Gemeinsamer Antrag der B'90/DieGrünen- und FDP-Ratsfraktionen und der PARTEI-Ratsgruppe betr. "Das Pariser 1,5-Grad-Ziel kommunal umsetzen; Rahmenvorgaben zum Klimaplan Göttingen 2030" Inter/0543/21   Ö 6   Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Aktionsplan nachhaltiger Klimaschutz" CDU/0138/21   Ö 7   Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Förderprogramm zum nachhaltigen Umgang mit Trinkwasser durch angepasste Nutzung von Niederschlagswasser" B' 90/0350/21   Ö 8   Gemeinsamer Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe und des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Göttingen bis 2030 klimaneutral machen" Inter/0544/21   Ö 9   Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Für den Erhalt politischer Kunst" GöALR/0022/21   Ö 10   Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Vermeidung von Mikroplastik und verbesserte Ressourcenschonung" FDP/0034/21   Ö 11   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Vermittlung von Impflots*innen für Senior*innen* SPD/0282/21   Ö 12   Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Finanzierung für saubere Luft in den Schulen" GöALR/0023/21   Ö 12.1   Eilantrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Freigabe von Haushaltsmitteln für die technische Luftumwälzung und -reinigung in Schulräumen sowie zur Beschaffung von Plexiglastrennwänden" aktualisiert in: Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Gruppen und des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Start eines umfassenden Schutzkonzeptes für Göttinger Schulen, Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen CDU/0139/21   Ö 13   Berufung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse des Rates (hier: Behindertenbeirat) 01.6/0986/20   Ö 14   Berufung der Gemeindewahlleitung gem. § 9 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG) Ref06/0010/21   Ö 15   Festlegung der Wahlbereichsgrenzen gem. § 7 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG) Ref06/0011/21   Ö 16   Wirtschaftspläne und Ziele für das Jahr 2021 der städtischen Unternehmen und Einrichtungen FB20/1793/20   Ö 17   Badeparadies Eiswiese – Anbau eines Gruppenbades FB20/1794/20   Ö 18   Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Hauptschulen der Stadt Göttingen FB40/0443/20   Ö 19   4. Nachtrag zur Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen Änderung der Anlage zur Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen zum 01.08.2021 FB51/0744/21   Ö 20     - zurückgezogen - Nahversorgungskonzept der Stadt Göttingen FB61/1841/20   Ö 21   Bebauungsplan Göttingen Nr. 3, "Am Leineberg", 8.Änderung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss FB61/1861/20   Ö 22   Eigenbetrieb Stadthalle Göttingen Jahresabschluss 2019 FB65/0111/20   Ö 23   Widmung Parkplatz Bürgerhaus Herberhausen FB66/0463/20   Ö 24   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Arbeit, Gerechtigkeit und Klimaschutz: "Luftreinigungsanlagen für Kindertagesstätten" SPD/0284/21   Ö 25   Anfragen des Rates 01.6/0988/21   N 26     (nichtöffentlich)       N 27     (nichtöffentlich)       N 28     (nichtöffentlich)       N 28.1     (nichtöffentlich)       N 29     (nichtöffentlich)       N 30     (nichtöffentlich)

zurück