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	Bezeichnung: 30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste Gremium: Betriebsausschuss Umweltdienste Datum: Di, 24.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 16:48 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 27.10.2020 BAUmw/119/2020/01   Ö 3   Mitteilungen der Verwaltung     Ö 4   Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Für eine externe Untersuchung des Betriebs der MBA Südniedersachsen" GöALR/0018/20   Ö 5   8. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) -Beschlussempfehlung- EB75/0620/20   Ö 6   12. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) vom 06.12.1985 -Beschlussempfehlung- EB75/0621/20   Ö 7   4. Nachtrag zur Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen -Beschlussempfehlung- EB75/0623/20   Ö 8   1. Nachtrag zur Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung vom 13.12.2019 -Beschlussempfehlung- EB75/0649/20   Ö 9   4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung) -Beschlussempfehlung- EB75/0619/20   Ö 10   4. Änderung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO) -Beschlussempfehlung- EB75/0642/20   Ö 11   5. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallgebührensatzung) -Beschlussempfehlung- EB75/0622/20   Ö 12   5. Nachtrag zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallwirtschaftssatzung) -Beschlussempfehlung- EB75/0618/20   Ö 13   Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe -Beschlussempfehlung- EB75/0616/20   Ö 14   Anfragen des Ausschusses     N 15     (nichtöffentlich)       N 16     (nichtöffentlich)       N 17     (nichtöffentlich)       N 17.1     (nichtöffentlich)       N 17.2     (nichtöffentlich)       N 17.3     (nichtöffentlich)       N 17.4     (nichtöffentlich)       N 17.5     (nichtöffentlich)       N 17.6     (nichtöffentlich)       N 17.7     (nichtöffentlich)       N 18     (nichtöffentlich)

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