Tagesordnung

Bezeichnung:	30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste
Gremium:	Betriebsausschuss Umweltdienste
Datum:	Di, 24.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 16:48	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 27.10.2020	BAUmw/119/2020/01
Ö 3		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4		Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Für eine externe Untersuchung des Betriebs der MBA Südniedersachsen"	GöALR/0018/20
Ö 5		8. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) -Beschlussempfehlung-	EB75/0620/20
Ö 6		12. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) vom 06.12.1985 -Beschlussempfehlung-	EB75/0621/20
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der 12. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen. Die als Anlage beigefügten Erläuterungen zur Kalkulation 2021 (Grundstücks-abwasseranlagen) werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

	24.11.2020 - Betriebsausschuss Umweltdienste
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Der Beschlussvorschlag ist vom Betriebsausschuss einstimmig genehmigt worden.

	18.12.2020 - Rat
	Ö 35 - ungeändert beschlossen
	Der 12. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen. Die als Anlage beigefügten Erläuterungen zur Kalkulation 2021 (Grundstücksabwasseranlagen) werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Rat beschließt einstimmig:
Ö 7		4. Nachtrag zur Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen -Beschlussempfehlung-	EB75/0623/20
Ö 8		1. Nachtrag zur Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung vom 13.12.2019 -Beschlussempfehlung-	EB75/0649/20
Ö 9		4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung) -Beschlussempfehlung-	EB75/0619/20
Ö 10		4. Änderung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO) -Beschlussempfehlung-	EB75/0642/20
Ö 11		5. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallgebührensatzung) -Beschlussempfehlung-	EB75/0622/20
Ö 12		5. Nachtrag zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallwirtschaftssatzung) -Beschlussempfehlung-	EB75/0618/20
Ö 13		Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe -Beschlussempfehlung-	EB75/0616/20
Ö 14		Anfragen des Ausschusses
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)
N 17.1		(nichtöffentlich)
N 17.2		(nichtöffentlich)
N 17.3		(nichtöffentlich)
N 17.4		(nichtöffentlich)
N 17.5		(nichtöffentlich)
N 17.6		(nichtöffentlich)
N 17.7		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)

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