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Bezeichnung: 30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste
Gremium: Betriebsausschuss Umweltdienste
Datum: Di, 24.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:48 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 27.10.2020
BAUmw/119/2020/01  
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4     Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Für eine externe Untersuchung des Betriebs der MBA Südniedersachsen"
Enthält Anlagen
GöALR/0018/20  
Ö 5     8. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0620/20  
Ö 6     12. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) vom 06.12.1985 -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0621/20  
Ö 7     4. Nachtrag zur Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0623/20  
Ö 8     1. Nachtrag zur Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung vom 13.12.2019 -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0649/20  
Ö 9     4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung) -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0619/20  
Ö 10     4. Änderung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO) -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0642/20  
Ö 11     5. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallgebührensatzung) -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0622/20  
Ö 12     5. Nachtrag zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallwirtschaftssatzung) -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0618/20  
Ö 13     Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0616/20  
Ö 14     Anfragen des Ausschusses    
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 17.1     (nichtöffentlich)      
N 17.2     (nichtöffentlich)      
N 17.3     (nichtöffentlich)      
N 17.4     (nichtöffentlich)      
N 17.5     (nichtöffentlich)      
N 17.6     (nichtöffentlich)      
N 17.7     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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