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Bezeichnung: 32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, allgemeine Verwaltungsangelegenheiten und Feuerwehr
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr
Datum: Di, 08.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 03.11.2020
FWVF/032/2020/01  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Aktuelle Themen/Einsätze der Feuerwehr    
Ö 5  
Ernennung eines Ortsbrandmeisters
Enthält Anlagen
FB37/0122/20  
Ö 6  
Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters
Enthält Anlagen
FB37/0123/20  
Ö 7  
Ernennung eines stellvertretenden Stadtbrandmeisters
Enthält Anlagen
FB37/0124/20  
Ö 8  
Aktuelle Themen des Fachbereichs Ordnung    
Ö 9  
Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Stadt Göttingen (Marktgebührensatzung) vom 05.12 2003; Gebührenkalkulation 2021
Enthält Anlagen
FB32/0301/20  
Ö 10  
Einführung eines Fahrradkurierdienstes für die Zustellung von Ausweispapieren
Enthält Anlagen
FB32/0287/20  
Ö 10.1  
"Wiederherstellung des Bürgerservice in den Ordnungsbehörden" (Antrag der Wähler*innengemeinschaft GöLinke)
Enthält Anlagen
FB32/0302/20  
Ö 11  
Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Brandschutz in Adler-Wohnungen"
Enthält Anlagen
GöALR/0019/20  
Ö 12  
Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Einberufung eines Runden Tischs „Bleiberecht für langjährig geduldete Roma“
Enthält Anlagen
GöALR/0020/20  
Ö 13  
Projektstand und weiteres Vorgehen zu Smart Cities in Göttingen
01.2/0027/20  
Ö 14  
Gemeinsamer Antrag der CDU-, B90/Die Grünen-, SPD- und FDP-Rafsraktionen, der GöLinke/ALG und PARTEI-Ratsgruppe sowie des Rh Dr. Welter-Schultes betr. "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge" - Umsetzung
Enthält Anlagen
FB66/0466/20  
Ö 15  
Überörtliche Kommunalprüfung: Prüfungsmitteilung der Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofes betr. "Fraktionszuwendungen"
Enthält Anlagen
01.6/0979/20  
Ö 16  
Gesellschafterversammlung der VHS Göttingen Osterode gemeinnützige GmbH (gGmbH)- Bestimmung eines Aufsichtsratsmitglieds
FB20/1776/20  
Ö 17  
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/0616/20  
Ö 18  
Gesellschafterversammlung der Pro-City GmbH Göttingen - Jahresabschluss 2019 - (Eilentscheidung gem. § 89 Satz 2 NKomVG)
Enthält Anlagen
FB20/1781/20  
Ö 19  
Beschäftigungsförderung Göttingen KAöR - Wirtschaftsplan 2021
Enthält Anlagen
FB20/1782/20  
Ö 20  
Gesellschafterversammlung der Göttinger Versorgungs- u. Verkehrsbetriebe GmbH - Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH, Wirtschaftsplan 2021 und Mittelfristplanung 2022-2023
Enthält Anlagen
FB20/1774/20  
Ö 21  
Kommunale Dienste Göttingen KAöR (KDG) - Wirtschaftsplan 2021
Enthält Anlagen
FB20/1784/20  
Ö 21.1  
Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und der Stadt Northeim zur Durchführung des Betriebes von IT-Fachverfahren
Enthält Anlagen
FB20/1791/20  
Ö 21.2  
Gesellschafterversammlung der Beteiligungsgesellschaft Stadt Göttingen mbH (BSG) - Stammkapitalerhöhung durch Übertragung stadteigener Flächen (Fußwege) an die Städtische Wohnungsbau Göttingen mbH (SWB) als Stammkapitaleinlage
Enthält Anlagen
FB20/1785/20  
Ö 22  
Jahresabschluss 2019 Stadt Göttingen - Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
FB20/1787/20  
Ö 23  
Jahresabschluss 2019 / Entlastung des Oberbürgermeisters - Göttinger milde Stiftung -
Enthält Anlagen
FB20/1777/20  
Ö 24  
Jahresabschluss 2019 / Entlastung des Oberbürgermeisters - von Hugo'sche Schulstiftung -
Enthält Anlagen
FB20/1778/20  
Ö 25  
Jahresabschluss 2019 / Entlastung des Oberbürgermeisters - Dr. Sillem-Stiftung -
Enthält Anlagen
FB20/1779/20  
Ö 26  
Finanzbericht
Enthält Anlagen
FB20/1786/20  
Ö 27  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen    
Ö 28  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 100 € bis 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1789/20  
Ö 29  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1790/20  
Ö 30  
Anfragen des Ausschusses    
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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