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Bezeichnung: 51. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:42 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 50. Sitzung vom 06.02.2020 ((die Vorlage wird nachversandt))
BauPA/239/2020/01  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Einbringung 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020
Enthält Anlagen
FB20/1672/20  
Ö 5  
Finanzbericht zur Kernsanierung der Stadthalle perr 31.12.2019
Enthält Anlagen
FB65/0091/20  
Ö 6  
Umsetzung des Radverkehrsentwicklungsplans (Rad-VEP) - Radroute Weende
Enthält Anlagen
FB61/1715/19  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: 

 

  1. Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

  1. Den Planungen zur Herstellung der Radroute nach Weende wird zugestimmt.

 

  1. Das Parken in der Theodor-Heuss-Straße auf der Fahrbahn wird unterbunden. Das Gehwegparken mit zwei Rädern auf der Fahrbahn auf der Osteite nördlich des Christophorusweg bleibt bestehen. Das Parkverhalten wird weiter beobachtet.

 

(Nach Gremienberatung am 21.11.2019 wurden Änderungen eingepflegt. Diese sind in Rot dargestellt.)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke    DATUM: Do, 21.11.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt (zurückgestellt)   
   

Die Angelegenheit wird vertagt; zunächst ist die Anhörung des Ortsrates abzuwarten.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

   
    GREMIUM: Ortsrat Weende/Deppoldshausen    DATUM: Do, 13.02.2020    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag: 

  1. Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
  2. Den Planungen zur Herstellung der Radroute nach Weende wird zugestimmt.
  3. Das Parken in der Theodor-Heuss-Straße auf der Fahrbahn wird unterbunden. Das Gehwegparken mit zwei Rädern auf der Fahrbahn auf der Osteite nördlich des Christophorusweg bleibt bestehen. Das Parkverhalten wird weiter beobachtet.

 

(Nach Gremienberatung am 21.11.2019 wurden Änderungen eingepflegt. Diese sind in Rot dargestellt.)

Der Ortsrat stimmt mit 7 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation Radroute Weende [Schreibgeschützt] (636 KB)      
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke    DATUM: Do, 20.02.2020    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
  1. Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

  1. Den Planungen zur Herstellung der Radroute nach Weende wird zugestimmt.

 

  1. Das Parken in der Theodor-Heuss-Straße auf der Fahrbahn wird unterbunden. Das Gehwegparken mit zwei Rädern auf der Fahrbahn auf der Osteite nördlich des Christophorusweg bleibt bestehen. Das Parkverhalten wird weiter beobachtet.

Sodann beschließt der Ausschuss mehrheitlich bei 11 Ja-Stimmen und 1 Gegenstimme:

Ö 7  
Stadtentwicklungsgebiet „Grüne Mitte Ebertal“ – Programmkomponente „Sozialer Zusammenhalt“ – Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (Sanierungssatzung) und der Kosten- und Finanzierungsübersicht
Enthält Anlagen
FB61/1750/20  
Ö 8  
Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 35 "Gewerbegebiet Grone/Elliehausen" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1731/19  
Ö 9  
Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 63 "Ev. Krankenhaus Weende" - Aufstellungsbeschluss - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Enthält Anlagen
FB61/1743/19  
Ö 10  
Planungskostenvereinbarung „Erweiterung Weender Krankenhaus“
Enthält Anlagen
FB66/0389/18  
Ö 11  
Anfragen des Ausschusses    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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