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Bezeichnung: 32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 18.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Lokhalle
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 13.11.2020
RatGÖ/079/2020/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2021    
Ö 5  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Flächen schonen, interkommunale Zusammenarbeit intensivieren"
Enthält Anlagen
B' 90/0347/20  
Ö 6  
Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Quoten für Chancenlose auf dem Wohnungsmarkt / Gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt"
Enthält Anlagen
GöALR/0021/20  
Ö 7  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Tiny Houses in Göttingen ermöglichen"
Enthält Anlagen
FDP/0033/20  
Ö 8  
Antrag der PARTEI-Ratsgruppe betr. "Bessere Arbeitsbedingungen für Einzelfall*helferinnen
Enthält Anlagen
PRG/0006/20  
Ö 9  
Antrag des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Klima-Checkliste als eigene Datei im Ratsinformationssystem hinterlegen."
Enthält Anlagen
Ratsm/0030/20  
Ö 10  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Ein Klimabudget für Göttingen - Transparenz über die Ausgaben für Klimaschutz und Klimaanpassung"
Enthält Anlagen
B' 90/0348/20  
Ö 11  
Antrag des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Einleitung eines Mediationsverfahrens im Fall Kretschmar"
Enthält Anlagen
Ratsm/0031/20  
Ö 12  
Wechsel in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (hier: Benennung durch die FDP-Ratsfraktion)
01.6/0983/20  
Ö 13  
Überörtliche Kommunalprüfung: Prüfungsmitteilung der Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofes betr. "Fraktionszuwendungen"
Enthält Anlagen
01.6/0979/20  
Ö 14  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1790/20  
Ö 15  
Jahresabschluss 2019 Stadt Göttingen - Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
FB20/1787/20  
Ö 16  
Jahresabschluss 2019 / Entlastung des Oberbürgermeisters - Göttinger milde Stiftung -
Enthält Anlagen
FB20/1777/20  
Ö 17  
Jahresabschluss 2019 / Entlastung des Oberbürgermeisters - von Hugo'sche Schulstiftung -
Enthält Anlagen
FB20/1778/20  
Ö 18  
Jahresabschluss 2019 / Entlastung des Oberbürgermeisters - Dr. Sillem-Stiftung -
Enthält Anlagen
FB20/1779/20  
Ö 19  
Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Stadt Göttingen (Marktgebührensatzung) vom 05.12 2003; Gebührenkalkulation 2021
Enthält Anlagen
FB32/0301/20  
Ö 20  
Ernennung eines Ortsbrandmeisters
Enthält Anlagen
FB37/0122/20  
Ö 21  
Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters
Enthält Anlagen
FB37/0123/20  
Ö 22  
Ernennung eines stellvertretenden Stadtbrandmeisters
Enthält Anlagen
FB37/0124/20  
Ö 23  
Abschluss eines Zuwendungsvertrags mit dem Verein für Medienkultur Südniedersachsen (StadtRadio Göttingen) 01.04.2021 - 31.03.2031
Enthält Anlagen
FB41/0461/20  
Ö 24  
Heranziehungsvereinbarung SGB IX und XII mit dem Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
FB50/0271/20  
Ö 25  
Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB50/0272/20  
Ö 26  
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 255 "Westlich Friedländer Weg" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1847/20  
Ö 27  
Widmung südliches Teilstück des "Ehrengard-Schramm-Weges"
Enthält Anlagen
FB66/0449/20  
Ö 28  
Widmung Fußweg zu den Grundstücken "Am Junkernhof 34-40"
Enthält Anlagen
FB66/0450/20  
Ö 29  
Widmung der Straße "Im Achten"
Enthält Anlagen
FB66/0451/20  
Ö 30  
Widmung der Straße "Am Stadtweg"
Enthält Anlagen
FB66/0452/20  
Ö 31  
Gemeinsamer Antrag der CDU-, B90/Die Grünen-, SPD- und FDP-Ratsfraktionen, der GöLinke/ALG und PARTEI-Ratsgruppe sowie des Rh Dr. Welter-Schultes betr. "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge" - Umsetzung
Enthält Anlagen
FB66/0466/20  
Ö 32  
Lärmaktionsplan für die Stadt Göttingen - Aktualisierung
Enthält Anlagen
FB67/0407/20  
Ö 33  
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
EB75/0619/20  
Ö 34  
8. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
EB75/0620/20  
Ö 35  
12. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) vom 06.12.1985
Enthält Anlagen
EB75/0621/20  
Ö 36  
5. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallgebührensatzung)
Enthält Anlagen
EB75/0622/20  
Ö 37  
4. Nachtrag zur Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen
Enthält Anlagen
EB75/0623/20  
Ö 38  
4. Änderung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO)
Enthält Anlagen
EB75/0642/20  
Ö 39  
5. Nachtrag zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallwirtschaftssatzung)
Enthält Anlagen
EB75/0618/20  
Ö 40  
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/0616/20  
Ö 41  
1. Nachtrag zur Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung vom 13.12.2019
Enthält Anlagen
EB75/0649/20  
Ö 42  
Unterrichtung des Rates über eine getroffene Eilentscheidung: Gesellschafterversammlung der Beteiligungsgesellschaft Stadt Göttingen mbH (BSG) - Gewinnabführungsvertrag zwischen BSG und SWG mit der Sparkasse Göttingen (Eilentscheidung gem. § 89 Satz1 NKomVG)
Enthält Anlagen
FB20/1780/20  
Ö 43  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0982/20  
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
N 46     (nichtöffentlich)      
N 47     (nichtöffentlich)      
N 48     (nichtöffentlich)      
N 49     (nichtöffentlich)      
N 50     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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