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	Bezeichnung: 31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 13.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:05 - 17:17 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: "Sparkassen-Arena", Schützenplatz 1, 37081 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 18.09.2020 RatGÖ/078/2020/01   Ö 3   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 4   Vorstellung des Jugendparlaments Göttingen     Ö 5   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Große Wohnungen für kinderreiche Familien" SPD/0277/20   Ö 6   Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Begleitender Sanierungsausschuss für das Deutsche Theater" CDU/0136/20   Ö 7   Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Ein qualifizierter Mietspiegel für Göttingen" B' 90/0341/20   Ö 8   Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Wiederherstellung des Bürgerservice in den Ordnungsbehörden" GöALR/0017/20   Ö 9   Antrag der PARTEI-Ratsgruppe betr. "Elterntaxis stilllegen: Verkehrssituation rund um unsere Schulen entschärfen“ PRG/0004/20   Ö 10   Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Ein Wohnraumschutzgesetz für sozialen Zusammenhalt" B' 90/0342/20   Ö 11   Antrag der PARTEI-Ratsgruppe betr. "Keine Gebühren für Außengastronomie 2020/21" PRG/0005/20   Ö 12   Wechsel in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (hier: Benennung durch die CDU-Ratsfraktion) 01.6/0974/20   Ö 13   Wechsel von beratenden Mitgliedern in Ausschüssen des Rates (hier: Mitglieder des Beirats für Menschen mit Behinderungen) 01.6/0975/20   Ö 14   Vorschläge zur Ernennung von Mitgliedern in den Anstaltsbeirat der Jugendanstalt Hameln 01.6/0976/20   Ö 15   Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der VHS Göttingen Osterode gGmbH 01.6/0978/20   Ö 16   Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €) FB20/1771/20   Ö 17   Konzernfinanzierung 2021 – Kreditgewährung an städtische Unternehmen FB20/1772/20   Ö 18   Aktionsprogramm Mehrgenerationenhaus FB50/0268/20   Ö 19   Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 61 "Wohnpark Junkerberg" - Abwägung der Anregungen - Satzungsbeschluss FB61/1816/20   Ö 20   Stadtentwicklungsgebiet „Nördliche Innenstadt“ – Programmkomponente „Sozialer Zusammenhalt“ Förmliche Festlegung der Kosten – und Finanzierungsübersicht FB61/1833/20   Ö 21   Richtlinie zur Förderung privater Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet "Grüne Mitte Ebertal" FB61/1837/20   Ö 22   Richtlinie zur Förderung privater Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet "Nördliche Innenstadt" FB61/1832/20   Ö 23   Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen FB65/0103/20   Ö 24   Widmung der Straße Groner Siekanger FB66/0448/20   Ö 25   - zurückgezogen - Widmung südliches Teilstück des "Ehrengard-Schramm-Weges" FB66/0449/20   Ö 26   - zurückgezogen - Widmung Fußweg zu den Grundstücken "Am Junkernhof 34-40" FB66/0450/20   Ö 27   Widmung von Parkplatzflächen in Grone FB66/0453/20   Ö 28   Widmung einer Teilfläche der Lichtenwalder Straße FB66/0454/20   Ö 29   Widmung Parkplatz am Greifswalder Weg FB66/0455/20   Ö 30   Satzung der Stadt Göttingen über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) FB66/0460/20   Ö 31   Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Göttingen (Sondernutzungsgebührensatzung) FB66/0461/20   Ö 32   Neufassung der Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2021 FB67/0401/20   Ö 33   Entgelttarife für die allgemeine Grabpflege FB67/0402/20   Ö 34   Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe EB75/0617/20   Ö 35   Anfragen des Rates 01.6/0977/20   N 36     (nichtöffentlich)       N 37     (nichtöffentlich)       N 38     (nichtöffentlich)       N 39     (nichtöffentlich)

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