zurück
 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 13.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:17 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: "Sparkassen-Arena", Schützenplatz 1, 37081 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 18.09.2020
RatGÖ/078/2020/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Vorstellung des Jugendparlaments Göttingen    
Ö 5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Große Wohnungen für kinderreiche Familien"
Enthält Anlagen
SPD/0277/20  
Ö 6  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Begleitender Sanierungsausschuss für das Deutsche Theater"
Enthält Anlagen
CDU/0136/20  
Ö 7  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Ein qualifizierter Mietspiegel für Göttingen"
Enthält Anlagen
B' 90/0341/20  
Ö 8  
Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Wiederherstellung des Bürgerservice in den Ordnungsbehörden"
Enthält Anlagen
GöALR/0017/20  
Ö 9  
Antrag der PARTEI-Ratsgruppe betr. "Elterntaxis stilllegen: Verkehrssituation rund um unsere Schulen entschärfen“
Enthält Anlagen
PRG/0004/20  
Ö 10  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Ein Wohnraumschutzgesetz für sozialen Zusammenhalt"
Enthält Anlagen
B' 90/0342/20  
Ö 11  
Antrag der PARTEI-Ratsgruppe betr. "Keine Gebühren für Außengastronomie 2020/21"
Enthält Anlagen
PRG/0005/20  
Ö 12  
Wechsel in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (hier: Benennung durch die CDU-Ratsfraktion)
01.6/0974/20  
Ö 13  
Wechsel von beratenden Mitgliedern in Ausschüssen des Rates (hier: Mitglieder des Beirats für Menschen mit Behinderungen)
01.6/0975/20  
Ö 14  
Vorschläge zur Ernennung von Mitgliedern in den Anstaltsbeirat der Jugendanstalt Hameln
01.6/0976/20  
Ö 15  
Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der VHS Göttingen Osterode gGmbH
01.6/0978/20  
Ö 16  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1771/20  
Ö 17  
Konzernfinanzierung 2021 – Kreditgewährung an städtische Unternehmen
FB20/1772/20  
Ö 18  
Aktionsprogramm Mehrgenerationenhaus
FB50/0268/20  
Ö 19  
Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 61 "Wohnpark Junkerberg" - Abwägung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1816/20  
Ö 20  
Stadtentwicklungsgebiet „Nördliche Innenstadt“ – Programmkomponente „Sozialer Zusammenhalt“ Förmliche Festlegung der Kosten – und Finanzierungsübersicht
Enthält Anlagen
FB61/1833/20  
Ö 21  
Richtlinie zur Förderung privater Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet "Grüne Mitte Ebertal"
Enthält Anlagen
FB61/1837/20  
Ö 22  
Richtlinie zur Förderung privater Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet "Nördliche Innenstadt"
Enthält Anlagen
FB61/1832/20  
Ö 23  
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB65/0103/20  
Ö 24  
Widmung der Straße Groner Siekanger
Enthält Anlagen
FB66/0448/20  
Ö 25  
- zurückgezogen - Widmung südliches Teilstück des "Ehrengard-Schramm-Weges"
Enthält Anlagen
FB66/0449/20  
Ö 26  
- zurückgezogen - Widmung Fußweg zu den Grundstücken "Am Junkernhof 34-40"
Enthält Anlagen
FB66/0450/20  
Ö 27  
Widmung von Parkplatzflächen in Grone
Enthält Anlagen
FB66/0453/20  
Ö 28  
Widmung einer Teilfläche der Lichtenwalder Straße
Enthält Anlagen
FB66/0454/20  
Ö 29  
Widmung Parkplatz am Greifswalder Weg
Enthält Anlagen
FB66/0455/20  
Ö 30  
Satzung der Stadt Göttingen über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)
Enthält Anlagen
FB66/0460/20  
Ö 31  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Göttingen (Sondernutzungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
FB66/0461/20  
Ö 32  
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2021
Enthält Anlagen
FB67/0401/20  
Ö 33  
Entgelttarife für die allgemeine Grabpflege
Enthält Anlagen
FB67/0402/20  
Ö 34  
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/0617/20  
Ö 35  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0977/20  
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
             

 
 

zurück