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Bezeichnung: 30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 18.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:52 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Lokhalle
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 10.07.2020
RatGÖ/077/2020/01  
Ö 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4     Feststellung eines Mandatsverzichts gem. § 52 Abs. 2 NKomVG
01.6/0969/20  
Ö 5     Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 60 NKomVG    
Ö 6     Wahl der/des neuen Ratsvorsitzenden gem. § 61 NKomVG    
Ö 7     Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und -gruppen und des Rh Dr. Welter-Schultes betr. "Quartiersarbeit im Leineviertel nachhaltig stärken"
Enthält Anlagen
Inter/0530/20  
Ö 7.1     Gemeinsamer Antrag der B90/Die Grünen-, und SPD-Ratsfraktionen sowie der GöLinke/ALG-, und PARTEI-Ratsgruppen betr. „Auflösung des Geflüchteten-Lagers Moria auf Lesbos; Aufnahme von 30 Personen aus dem Lager“
Enthält Anlagen
Inter/0531/20  
Ö 8     Gemeinsamer Antrag der SPD- und B'90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr. "Göttingen soll Solarstadt werden"
Enthält Anlagen
Inter/0527/20  
Ö 9     Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Corona verändert Lebenssituationen - Familien und Aleinerziehende stabilisieren und unterstützen"
Enthält Anlagen
SPD/0272/20  
Ö 10     Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Kultur in Göttingen mit „Offener Bühne“ unterstützen"
Enthält Anlagen
CDU/0135/20  
Ö 11     Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Chancengleichheit bei der Ausbildung in der Stadtverwaltung"
Enthält Anlagen
GöALR/0014/20  
Ö 12     Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "E-Sport anerkennen"
Enthält Anlagen
FDP/0031/20  
Ö 13     Antrag der PARTEI-Ratsgruppe betr. "Mehrsprachiges Informationsangebot auf der städtischen Homepage"
Enthält Anlagen
PRG/0003/20  
Ö 14     Antrag des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Für die Aussetzung der Verpflichtung zum Sammeln von Unterschriften vor Wahlen"
Enthält Anlagen
Ratsm/0026/20  
Ö 15     Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und -gruppen und des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Ermöglichung der Doppelspitze in Göttingen"
Enthält Anlagen
Inter/0529/20  
Ö 16     Gemeinsamer Antrag der SPD- und B'90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr. "Aktualisierung Innenstadtleitbild - Lebendige Innenstadt mit Zukunft"
Enthält Anlagen
Inter/0528/20  
Ö 17     Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Schule zu Corona-Zeiten / Lüftungsanlagen für Klassenräume"
Enthält Anlagen
SPD/0273/20  
Ö 18     Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Durchführung des Weihnachtsmarkts 2020 unter Pandemiebedingungen ermöglichen"
Enthält Anlagen
FDP/0032/20  
Ö 19     Antrag des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Rückholverfahren zur Dienstaufsichtsbeschwerde vom 30.12.2019"
Enthält Anlagen
Ratsm/0025/20  
Ö 20     Bestimmung einer Beigeordneten im Verwaltungsausschuss gem. § 75 Abs. 1 NKomVG
01.6/0967/20  
Ö 21     Veränderungen in den Besetzungen diverser Fachausschüsse und Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften
01.6/0966/20  
Ö 22     Berufung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse des Rates (hier: Integrationsrat)
01.6/0961/20  
Ö 23     Bestätigung der gewählten Beschäftigtenvertreter im Verwaltungsrat der der "Kommunale Dienste Göttingen (kAöR)"
01.6/0962/20  
Ö 24     Berufung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse des Rates (hier: Jugendparlament)
01.6/0963/20  
Ö 25     Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitglieds in den A.f. Bauen, Planung und Grundstücke (hier: Beirat für Menschen mit Behinderungen)
01.6/0964/20  
Ö 26     Entsendung eines Ratsmitglieds in den Aufsichtsrat der Göttinger Sport und Freitzeit GmbH (GöSF)
01.6/0971/20  
Ö 27     Gesellschafterversammlung der Göttinger Sport und Freizeit GmbH & Co. KG (GöSF) - Bestellung eines neuen Aufsichtsratsmitglieds
FB20/1759/20  
Ö 28     Entsendung eines Ratsmitglieds in den Aufsichtsrat der VHS Göttingen Osterode gGmbH
01.6/0972/20  
Ö 29     Tarifreform für den Bereich des Verkehrsverbundes Südniedersachsen (VSN) - Ergänzende Finanzvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/1736/20  
Ö 30     Tarifreform für den Bereich des Verkehrsverbundes Südniedersachsen (VSN) - Umsetzung im Göttinger Stadtgebiet
Enthält Anlagen
FB61/1782/20  
Ö 31     Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung an die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung mbH (GWG)
FB20/1738/20  
Ö 32     Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung an die Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH (GöVB)
FB20/1739/20  
Ö 33     Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband Göttingen - Geschäftsjahr 2019, Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/1715/20  
Ö 34     Sanierung Freibad Brauweg
Enthält Anlagen
FB20/1746/20  
Ö 35     Konzernfinanzierung 2020 – Kreditgewährung an städtische Unternehmen
FB20/1748/20  
Ö 36     Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1751/20  
Ö 37     Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für den Ankauf von Grundstücken
Enthält Anlagen
FB20/1756/20  
Ö 38     Änderung des Schulstättenentwicklungskonzepts
Enthält Anlagen
FB40/0438/20  
Ö 39     Stadtentwicklungsgebiet „Grüne Mitte Ebertal“ – Programmkomponente „Sozialer Zusammenhalt“ *) – Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (Sanierungssatzung) mit parzellenscharfer Abgrenzung und Begründung zur Ergänzung der vorliegenden vorbereitenden Untersuchungen (VU)
Enthält Anlagen
FB61/1821/20  
Ö 40     Stadtentwicklungsgebiet „Südliche Innenstadt“ – Programmkomponente „Lebendige Zentren“ – Förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebietes (Sanierungssatzung) und der Kosten- und Finanzierungsübersicht
Enthält Anlagen
FB61/1820/20  
Ö 41     Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 35 "Gewerbegebiet Grone/Elliehausen" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1801/20-1  
Ö 42     Antrag des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Lebensräume für Insekten entlang der Feldwege in der Agrarlandschaft schützen"
Enthält Anlagen
Ratsm/0027/20  
Ö 43     Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0968/20  
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
N 46     (nichtöffentlich)      
N 47     (nichtöffentlich)      
N 48     (nichtöffentlich)      
N 49     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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