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Bezeichnung: 30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 18.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:52 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Lokhalle
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 10.07.2020
RatGÖ/077/2020/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Feststellung eines Mandatsverzichts gem. § 52 Abs. 2 NKomVG
01.6/0969/20  
Ö 5  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 60 NKomVG    
Ö 6  
Wahl der/des neuen Ratsvorsitzenden gem. § 61 NKomVG    
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und -gruppen und des Rh Dr. Welter-Schultes betr. "Quartiersarbeit im Leineviertel nachhaltig stärken"
Enthält Anlagen
Inter/0530/20  
Ö 7.1  
Gemeinsamer Antrag der B90/Die Grünen-, und SPD-Ratsfraktionen sowie der GöLinke/ALG-, und PARTEI-Ratsgruppen betr. „Auflösung des Geflüchteten-Lagers Moria auf Lesbos; Aufnahme von 30 Personen aus dem Lager“
Enthält Anlagen
Inter/0531/20  
Ö 8  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und B'90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr. "Göttingen soll Solarstadt werden"
Enthält Anlagen
Inter/0527/20  
Ö 9  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Corona verändert Lebenssituationen - Familien und Aleinerziehende stabilisieren und unterstützen"
Enthält Anlagen
SPD/0272/20  
Ö 10  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Kultur in Göttingen mit „Offener Bühne“ unterstützen"
Enthält Anlagen
CDU/0135/20  
Ö 11  
Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Chancengleichheit bei der Ausbildung in der Stadtverwaltung"
Enthält Anlagen
GöALR/0014/20  
Ö 12  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "E-Sport anerkennen"
Enthält Anlagen
FDP/0031/20  
Ö 13  
Antrag der PARTEI-Ratsgruppe betr. "Mehrsprachiges Informationsangebot auf der städtischen Homepage"
Enthält Anlagen
PRG/0003/20  
Ö 14  
Antrag des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Für die Aussetzung der Verpflichtung zum Sammeln von Unterschriften vor Wahlen"
Enthält Anlagen
Ratsm/0026/20  
Ö 15  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und -gruppen und des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Ermöglichung der Doppelspitze in Göttingen"
Enthält Anlagen
Inter/0529/20  
Ö 16  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und B'90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr. "Aktualisierung Innenstadtleitbild - Lebendige Innenstadt mit Zukunft"
Enthält Anlagen
Inter/0528/20  
Ö 17  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Schule zu Corona-Zeiten / Lüftungsanlagen für Klassenräume"
Enthält Anlagen
SPD/0273/20  
Ö 18  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Durchführung des Weihnachtsmarkts 2020 unter Pandemiebedingungen ermöglichen"
Enthält Anlagen
FDP/0032/20  
Ö 19  
Antrag des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Rückholverfahren zur Dienstaufsichtsbeschwerde vom 30.12.2019"
Enthält Anlagen
Ratsm/0025/20  
Ö 20  
Bestimmung einer Beigeordneten im Verwaltungsausschuss gem. § 75 Abs. 1 NKomVG
01.6/0967/20  
Ö 21  
Veränderungen in den Besetzungen diverser Fachausschüsse und Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften
01.6/0966/20  
Ö 22  
Berufung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse des Rates (hier: Integrationsrat)
01.6/0961/20  
Ö 23  
Bestätigung der gewählten Beschäftigtenvertreter im Verwaltungsrat der der "Kommunale Dienste Göttingen (kAöR)"
01.6/0962/20  
Ö 24  
Berufung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse des Rates (hier: Jugendparlament)
01.6/0963/20  
Ö 25  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitglieds in den A.f. Bauen, Planung und Grundstücke (hier: Beirat für Menschen mit Behinderungen)
01.6/0964/20  
Ö 26  
Entsendung eines Ratsmitglieds in den Aufsichtsrat der Göttinger Sport und Freitzeit GmbH (GöSF)
01.6/0971/20  
Ö 27  
Gesellschafterversammlung der Göttinger Sport und Freizeit GmbH & Co. KG (GöSF) - Bestellung eines neuen Aufsichtsratsmitglieds
FB20/1759/20  
Ö 28  
Entsendung eines Ratsmitglieds in den Aufsichtsrat der VHS Göttingen Osterode gGmbH
01.6/0972/20  
Ö 29  
Tarifreform für den Bereich des Verkehrsverbundes Südniedersachsen (VSN) - Ergänzende Finanzvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/1736/20  
Ö 30  
Tarifreform für den Bereich des Verkehrsverbundes Südniedersachsen (VSN) - Umsetzung im Göttinger Stadtgebiet
Enthält Anlagen
FB61/1782/20  
Ö 31  
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung an die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung mbH (GWG)
FB20/1738/20  
Ö 32  
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung an die Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH (GöVB)
FB20/1739/20  
Ö 33  
Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband Göttingen - Geschäftsjahr 2019, Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/1715/20  
Ö 34  
Sanierung Freibad Brauweg
Enthält Anlagen
FB20/1746/20  
Ö 35  
Konzernfinanzierung 2020 – Kreditgewährung an städtische Unternehmen
FB20/1748/20  
Ö 36  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1751/20  
Ö 37  
Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für den Ankauf von Grundstücken
Enthält Anlagen
FB20/1756/20  
Ö 38  
Änderung des Schulstättenentwicklungskonzepts
Enthält Anlagen
FB40/0438/20  
Ö 39  
Stadtentwicklungsgebiet „Grüne Mitte Ebertal“ – Programmkomponente „Sozialer Zusammenhalt“ *) – Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (Sanierungssatzung) mit parzellenscharfer Abgrenzung und Begründung zur Ergänzung der vorliegenden vorbereitenden Untersuchungen (VU)
Enthält Anlagen
FB61/1821/20  
Ö 40  
Stadtentwicklungsgebiet „Südliche Innenstadt“ – Programmkomponente „Lebendige Zentren“ – Förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebietes (Sanierungssatzung) und der Kosten- und Finanzierungsübersicht
Enthält Anlagen
FB61/1820/20  
Ö 41  
Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 35 "Gewerbegebiet Grone/Elliehausen" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1801/20-1  
Ö 42  
Antrag des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Lebensräume für Insekten entlang der Feldwege in der Agrarlandschaft schützen"
Enthält Anlagen
Ratsm/0027/20  
Ö 43  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0968/20  
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
N 46     (nichtöffentlich)      
N 47     (nichtöffentlich)      
N 48     (nichtöffentlich)      
N 49     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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