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Bezeichnung: 29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 10.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Lokhalle
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 15.05.2020    
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Feststellung eines Mandatsverzichts gem. § 52 Abs. 2 NKomVG
01.6/0957/20  
Ö 5  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 60 NKomVG    
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Kitabau vorrangig im Westen der Stadt vorantreiben"
Enthält Anlagen
SPD/0270/20  
Ö 7  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Serviceleistungen der Bürgerdienste vereinfachen"
Enthält Anlagen
CDU/0134/20  
Ö 8  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Wohnungen in der Groner Landstr. 9, 9a, 9b kaufen, Missstände wirksam bekämpfen"
Enthält Anlagen
B' 90/0331/20  
Ö 9  
Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "50 % Förderquote für die Städtische Wohnungsbau"
Enthält Anlagen
GöALR/0011/20  
Ö 10  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Nein zum Sicherheitsgesetz - Freiheit für Hongkong"
Enthält Anlagen
FDP/0030/20  
Ö 11  
Antrag der PARTEI-Ratsgruppe betr. "Aktion "Göwässert" - Göttinger Stadtbäume mit Wasser versorgen"
Enthält Anlagen
PRG/0001/20  
Ö 12  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "KUNST unterstützen - KUNST-Gala in Zeiten der Pandemie fördern"
Enthält Anlagen
SPD/0271/20  
Ö 13  
Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Kooperationsvereinbarung zur Schaffung von Bleibeperspektiven"
Enthält Anlagen
B' 90/0328/20  
Ö 14  
Antrag der PARTEI-Ratsgruppe betr. "Kontrollmechanismen innerhalb der Verwaltung verbessern"
Enthält Anlagen
PRG/0002/20  
Ö 14.1  
- korrigiert - Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und –gruppen sowie des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. „Sommersemester 2020 als Kann-Semester“
Enthält Anlagen
Inter/0522/20  
Ö 15  
Anlage zur Hauptsatzung der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
01.6/0955/20  
Ö 16  
Vorschlag des Rates für die Neuwahl des Aufsichtsrates der Stadtwerke Göttingen AG
01.6/0956/20  
Ö 17  
Berufung von von 2 stellvertretenden Lehrkräften in den Schulausschuss gem. § 73 NKomVG i.V.m. § 110 NSchG
01.6/0958/20  
Ö 18  
Veränderungen in den Besetzungen diverser Fachausschüsse und Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften
01.6/0960/20  
Ö 18.1  
Berufung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse des Rates (hier: Beirat für Menschen mit Behinderungen)
01.6/0954/20  
Ö 19  
Gesellschafterversammlung der Göttinger Sport- und Freizeit GmbH & Co. KG - Jahresabschluss 2019 -
Enthält Anlagen
FB20/1711/20  
Ö 20  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe an die Göttinger Sport und Freizeit GmbH & Co. KG
FB20/1712/20  
Ö 21  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung für "Corona-Aufwendungen 2020" im Sachkostenbudget des Fachbereichs Feuerwehr
FB20/1716/20  
Ö 22  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung zur Ausführung von Sicherungsmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) in den Sachkostenbudgets der Fachbereiche Ordnung,Gesundheitsamt u.a. FB/OE
FB20/1729/20  
Ö 23  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1722/20  
Ö 24  
Gesellschafterversammlung der Göttinger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe GmbH (GöVV) - Verkauf der Anteile der Stadtwerke Göttingen AG an der Gas-Union GmbH
Enthält Anlagen
FB20/1730/20  
Ö 25     - zurückgezogen -Gesellschafterversammlung der Göttinger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe GmbH (GöVV) - Jahresabschluss 2019
Enthält Anlagen
FB20/1731/20  
Ö 26  
Änderung der Parkgebührenordnung, Förderung der Elektromobilität
Enthält Anlagen
FB32/0282/20  
Ö 27  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Göttingen über die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB40/0428/20  
Ö 28  
Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung 2019 - 2025
Enthält Anlagen
FB51/0705/20  
Ö 29  
Neufassung der Satzung der Stadt Göttingen über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege zum 01.08.2020; Neufassung der Anlage 1 der genannten Satzung – Vergütung fürSachaufwand und Anerkennung der Förderungsleistung in der Kindertagespflege ab 01.08.2020; Neufassung der Anlage 2 der genannten Satzung – Kostenbeiträge und Einkommensgrenzen für die Kindertagespflege in der Stadt Göttingen ab 01.08.2020
Enthält Anlagen
FB51/0721/20  
Ö 30  
Bebauungsplan Göttingen-Geismar Nr. 46 "E-Ladestation Grete-Henry-Straße" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1758/20-1  
Ö 31  
Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 42 "Lange Rekesweg" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - Aufstellungsbeschluss - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden - Anordnung der Umlegung
Enthält Anlagen
FB61/1721/19  
Ö 32  
Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 6 "Hasenweg", 3. Änderung und erweiterter Plangeltungsbereich - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1797/20  
Ö 33  
Bebauungsplan Göttingen-Hetjershausen Nr.12 "Nördlich Deneweg" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1813/20  
Ö 34  
5. Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung Leinetal vom 14.02.2000 -Aufnahme von Flächen in der Gemarkung Geismar -Entlassung einer Fläche in der Gemarkung Hetjershausen
Enthält Anlagen
FB67/0393/20  
Ö 35     Unterrichtung des Rates über getroffene Eilentscheidungen gem. § 89 NKomVG    
Ö 35.1  
Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen - Bestätigung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Göttingen nach § 110 NSpkG - Beschäftigtenvertretung (Eilbeschluss gem. § 89 Satz 1 NKomVG)
Enthält Anlagen
FB20/1705/20  
Ö 35.2  
Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen - Bestellung eines Vorstandsmitglieds (Eilbeschluss gem. § 89 Satz 1 NKomVG)
Enthält Anlagen
FB20/1706/20  
Ö 35.3  
Gesellschafterversammlung der Pro-City GmbH - Bestellung einer weiteren Geschäftsführung (Eilbeschluss gem. § 89 Satz 1 NKomVG)
FB20/1733/20  
Ö 35.4  
Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG - Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe Erwerb von Schulcontainern Otto-Hahn-Gymnasium
FB65/0099/20  
Ö 36  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0959/20  
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
N 42     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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