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Bezeichnung: 28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 15.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:42 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Lokhalle
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 26. Sitzung vom 14.02.2020
RatGÖ/074/2020/01  
Ö 3     Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 13.03.2020
RatGÖ/075/2020/01  
Ö 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 5     Feststellung eines Mandatsverzichts gem. § 52 Abs.2 NKomVG
01.6/0940/20  
Ö 6     Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 60 NKomVG    
Ö 7     Gemeinsamer Antrag der Partei-Ratsgruppe, SPD-, B90'Die Grünen- und FDP-Ratsfraktionen sowie der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Resolution: Göttingen hisst die Regenbogenflagge"
Enthält Anlagen
Inter/0511/20  
Ö 8     Gemeinsamer Antrag der B'90/Die Grünen- und SPD-Ratsfraktionen betr.:"Resolution - Bessere finanzielle Ausstattung der niedersächsischen Studierendenwerke"
Enthält Anlagen
Inter/0516/20  
Ö 9     Antrag der SPD-Ratsfraktion betr.: "Eltern entlasten - Kindern Spiel- und Bewegungsangebote ermöglichen - Kreative Beschäftigungsangebote für Kinder in Göttingen schaffen"
Enthält Anlagen
SPD/0266/20  
Ö 10     Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Ein Bildungszentrum für Grone-Nord"
Enthält Anlagen
CDU/0130/20  
Ö 11     Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.:"Mitttagessen von bedürftigen Kindern sicherstellen: Essensgeld für Schul- und Kitaessen direkt an die Familien auszahlen"
Enthält Anlagen
B' 90/0327/20  
Ö 12     Gemeinsamer Antrag der PARTEI- und GöLinke/ALG-Ratsgruppen betr. "Sicherung des Existenzminimums - Corona-Zuschlag auf Sozialleistungen"
Enthält Anlagen
Inter/0518/20  
Ö 13     Antrag des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "1262 weitere Fahrrad-Parkplätze für die Innenstadt (Ergänzung zum Ratsantrag der CDU vom 13.12.2019)"
Enthält Anlagen
Ratsm/0023/20  
Ö 14     - zurückgezogen - Gemeinsamer Antrag der SPD- und B'90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr.:"Hilfsprogramm für in Not geratene Studendierende- Unbürokratischer Zuschuss zur Überbrückung von Notlagen"
Enthält Anlagen
Inter/0517/20  
Ö 14.1     Dringlichkeitsantrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Unterstützung von Mieter*inneninitiativen"
Enthält Anlagen
SPD/0268/20  
Ö 15     Gemeinsamer Antrag der GöLinke/ALG- und PARTEI-Ratsgruppen betr. „Ausschuss für außergewöhnliche Ereignisse einrichten“
Enthält Anlagen
Inter/0519/20  
Ö 16     Antrag des Rh. Dr. Welter-Schultes betr.""Bettelampelfunktion während der Corona-Krise an allen Kreuzungen abstellen"
Enthält Anlagen
Ratsm/0024/20  
Ö 16.1     Hilfsfonds Göttingen
DezA/0060/20  
Ö 17     Bestimmung eines stellvertretenden Mitglieds im Verwaltungsausschuss gem. § 75 Abs. 1 Satz 3 NKomVG
01.6/0948/20  
Ö 18     Berufung von Mitgliedern und Stellvertreter*innen im Schulausschuss (hier: Schülervertretung)
01.6/0939/20  
Ö 19     Berufung eines neuen Mitglieds in den Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbau GmbH
01.6/0947/20  
Ö 20     Veränderungen in den Besetzungen diverser Fachausschüsse
01.6/0941/20  
Ö 21     Berufung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse des Rates (hier: Beirat für Menschen mit Behinderungen)
01.6/0946/20  
Ö 22     Entsendung eines Ratsmitglieds und dessen Stellvertretung in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen
01.6/0952/20  
Ö 23     Entsendung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Göttingen anlässlich der Zusammenlegung der Sparkasse Göttingen und der Kreis- und Stadtsparkasse Münden
01.6/0949/20  
Ö 24     Bestätigung der gewählten Beschäftigtenvertreter*innen im Verwaltungsrat der „Beschäftigungsförderung Göttingen (KAöR)“
01.6/0945/20  
Ö 25     Dienstaufsichtsbeschwerde des Herrn Dr. Kretschmar vom 30.12.2019 gegen Oberbürgermeister Köhler
Enthält Anlagen
01.2/0018/20  
Ö 26     Anregung gem. § 34 NKomVG betr. "Prüfung einer Erweiterung des Mobilitätsangebots der GöVB durch eScooter"
Enthält Anlagen
01.6/0935/20  
Ö 27     Regionalstrategie Südniedersachsen 2020 - 2025
Enthält Anlagen
01.2/0025/20  
Ö 28     Kriterien für die Auswahl des Konzessionsnehmers der Stromkonzession
Enthält Anlagen
01.4/0024/20  
Ö 29     Unterrichtung des Rates über genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2019 (Haushaltsjahr 2019)
Enthält Anlagen
FB20/1688/20  
Ö 30     Unterrichtung des Rates über im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
FB20/1694/20  
Ö 31     Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1692/20  
Ö 32     2. Satzung zur Änderung der Satzung für das einzurichtende Jugendparlament für die Stadt Göttingen vom 21.06.2019
Enthält Anlagen
FB51/0708/20  
Ö 33     Bebauungsplan Göttingen Nr. 32, 7. Änderung, "Ehemalige Lüttichkaserne" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1792/20  
Ö 34     Widmung einer Teilfläche des Albrecht-Thaer-Weges
Enthält Anlagen
FB66/0438/20  
Ö 35     Nachberufung einer Person für den Klimaschutz-Beirat Göttingen
Enthält Anlagen
FB65/0092/20  
Ö 36     Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe - 2. baulicher Rettungsweg Kinderhaus Abraxas
FB65/0093/20  
Ö 37     „Einbringung von Stromnetzen gegen Gewährung von Anteilen an der EAM GmbH & Co. KG" (Unterrichtung)
01.2/0026/20  
Ö 38     Unterrichtung des Rates über getroffene Eilentscheidungen gem. § 89 NKomVG    
Ö 38.1     Satzung zur Klimaschutz-Umfrage im Rahmen der Evaluation des Masterplan 100% Klimaschutz der Stadt Göttingen im Jahr 2020
Enthält Anlagen
Ref06/0009/20  
Ö 38.2     Satzung über die Bevölkerungsstatistik der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
Ref06/0008/20  
Ö 38.3     Satzung über die Fremdenverkehrsstatistik der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
Ref06/0007/20  
Ö 38.4     Satzung zur allgemeinen Bevölkerungsumfrage 2020
Enthält Anlagen
Ref06/0006/20  
Ö 38.5     Zuwendungsvertrag mit der Kunsthaus Göttingen gGmbH
Enthält Anlagen
FB41/0444/20  
Ö 38.6     Neue Satzung für die Stadtbibliothek Göttingen
Enthält Anlagen
FB41/0443/20  
Ö 38.7     Änderung der Zuwendungsrichtlinie, des Kriterienkatalogs sowie der Leistungs- und Budgetverträge mit den freien Trägern von Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
FB51/0645/18  
Ö 38.8     3. Nachtrag zur Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen und Änderung der Anlage zu der Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen zum 01.08.2020
Enthält Anlagen
FB51/0703/20-1  
Ö 38.9     Stadtentwicklungsgebiet „Nördliche Innenstadt“ – Programmkomponente „Sozialer Zusammenhalt“ – Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (Sanierungssatzung)
Enthält Anlagen
FB61/1763/20  
Ö 38.10     Stadtentwicklungsgebiet „Grüne Mitte Ebertal“ – Programmkomponente „Sozialer Zusammenhalt“ – Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (Sanierungssatzung) und der Kosten- und Finanzierungsübersicht
Enthält Anlagen
FB61/1750/20  
Ö 38.11     Bebauungsplan Göttingen-Geismar Nr. 46 "E-Ladestation Grete-Henry-Straße" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1758/20  
Ö 38.12     Eilentscheidung gem. § 89 Satz 1 NKomVG: Ausnahmegenehmigung zur Bestellung einer Grundschuld im Rahmen eines Grundstückverkaufes    
Ö 38.13     Einziehung mehrerer Fußwege im Bereich Wörthstraße/ Lönsweg - endgültige Einziehung
Enthält Anlagen
FB66/0209/20  
Ö 38.14     Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses gem. § 89 Satz 1 NKomVG: Gesellschafterversammlung der Göttinger Sport- und Freizeit Verwaltungs-GmbH - Abberufung eines Geschäftsführers
Enthält Anlagen
FB20/1689/20  
Ö 38.15     Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses gem. § 89 Satz 1 NKomVG: Livemusik-Förderung des Rockbüro Göttingen e.V.
Enthält Anlagen
FB41/0449/20  
Ö 38.16     Eilentscheidung gem. § 89 Satz 2 NKomVG: Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
FB20/1690/20  
Ö 39     Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0953/20  
N 40     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
N 42     (nichtöffentlich)      
N 43     (nichtöffentlich)      
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
N 46     (nichtöffentlich)      
N 47     (nichtöffentlich)      
N 48     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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