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Bezeichnung: 27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 13.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 16:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2     - vertagt - Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 26. Sitzung vom 14.02.2020 (- Das Protokoll wird nachversandt -)
RatGÖ/074/2020/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4     - vertagt - Feststellung eines Mandatsverzichts gem. § 52 Abs.2 NKomVG
01.6/0940/20  
Ö 5     - vertagt - Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 60 NKomVG    
Ö 6     - vertagt - Gemeinsamer Antrag der Partei-Ratsgruppe, SPD-, B90'Die Grünen- und FDP-Ratsfraktionen sowie der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Resolution: Göttingen hisst die Regenbogenflagge"
Enthält Anlagen
Inter/0511/20  
Ö 7     - vertagt - Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Ein Bildungszentrum für Grone-Nord"
Enthält Anlagen
CDU/0130/20  
Ö 8     - vertagt - Antrag des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "1262 weitere Fahrrad-Parkplätze für die Innenstadt (Ergänzung zum Ratsantrag der CDU vom 13.12.2019)"
Enthält Anlagen
Ratsm/0023/20  
Ö 9     - vertagt - Dienstaufsichtsbeschwerde des Herrn Dr. Kretschmar vom 30.12.2019 gegen Oberbürgermeister Köhler (- Die Vorlage wurde nachversandt -)
Enthält Anlagen
01.2/0018/20  
Ö 10     - vertagt - Berufung von stellvertretenden Mitgliedern im Schulausschuss (hier: Lehrervertretung) (- Die Vorlage wird nachversandt -)
01.6/0939/20  
Ö 11  
- vertagt - Veränderungen in den Besetzungen diverser Fachausschüsse
01.6/0941/20  
Ö 12  
- vertagt - Regionalstrategie Südniedersachsen 2020 - 2025
Enthält Anlagen
01.2/0025/20  
Ö 13  
- vertagt - Anregung gem. § 34 NKomVG betr. "Prüfung einer Erweiterung des Mobilitätsangebots der GöVB durch eScooter"
Enthält Anlagen
01.6/0935/20  
Ö 14  
- vertagt - Satzung zur allgemeinen Bevölkerungsumfrage 2020
Enthält Anlagen
Ref06/0006/20  
Ö 15  
- vertagt - Satzung über die Fremdenverkehrsstatistik der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
Ref06/0007/20  
Ö 16  
- vertagt -Satzung über die Bevölkerungsstatistik der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
Ref06/0008/20  
Ö 17  
- vertagt -Satzung zur Klimaschutz-Umfrage im Rahmen der Evaluation des Masterplan 100% Klimaschutz der Stadt Göttingen im Jahr 2020
Enthält Anlagen
Ref06/0009/20  
Ö 18  
Einbringung 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020
Enthält Anlagen
FB20/1672/20  
Ö 19  
Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIVP)
Enthält Anlagen
FB20/1679/20  
Ö 19.1  
Sparkassenzweckverband - Fusion der Sparkasse Göttingen und der Sparkasse der Stadt Hann. Münden
Enthält Anlagen
FB20/1678/20  
Ö 20  
- vertagt -Neue Satzung für die Stadtbibliothek Göttingen
Enthält Anlagen
FB41/0443/20  
Ö 21  
- vertagt -Zuwendungsvertrag mit der Kunsthaus Göttingen gGmbH
Enthält Anlagen
FB41/0444/20  
Ö 22  
Zielvereinbarungen mit dem Land über die Finanzierung des Deutschen Theaters und des Göttinger Symphonie Orchesters für den Zeitraum 2020 bis 2023
Enthält Anlagen
FB41/0446/20  
Ö 23  
- vertagt -Änderung der Zuwendungsrichtlinie, des Kriterienkatalogs sowie der Leistungs- und Budgetverträge mit den freien Trägern von Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
FB51/0645/18  
Ö 24  
- vertagt -Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung 2019 - 2025
Enthält Anlagen
FB51/0705/20  
Ö 25  
- vertagt -Bebauungsplan Göttingen-Geismar Nr. 46 "E-Ladestation Grete-Henry-Straße" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1758/20  
Ö 26  
- vertagt -Stadtentwicklungsgebiet „Nördliche Innenstadt“ – Programmkomponente „Sozialer Zusammenhalt“ – Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (Sanierungssatzung)
Enthält Anlagen
FB61/1763/20  
Ö 27  
- vertagt -Stadtentwicklungsgebiet „Grüne Mitte Ebertal“ – Programmkomponente „Sozialer Zusammenhalt“ – Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (Sanierungssatzung) und der Kosten- und Finanzierungsübersicht
Enthält Anlagen
FB61/1750/20  
Ö 28  
- vertagt -Einziehung mehrerer Fußwege im Bereich Wörthstraße/ Lönsweg - endgültige Einziehung
Enthält Anlagen
FB66/0209/20  
Ö 29     - vertagt -Unterrichtung des Rates über eine getroffene Eilentscheidung des VA: 3. Nachtrag zur Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen und Änderung der Anlage zu der Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen zum 01.08.2020
Enthält Anlagen
FB51/0703/20-1  
Ö 30     Anfragen des Rates    
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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