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Bezeichnung: 26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 14.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 13.12.2019
RatGÖ/071/2019/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Feststellung eines Mandatsverzichts gem. § 52 Abs. 2 NKomVG
01.6/0931/20  
Ö 5  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 60 NKomVG    
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und -gruppen sowie des Rh Dr. Welter-Schultes betr. "Resolution: Mehr Kobs (Kontaktbereichsbeamt*innen) in Göttingen"
Enthält Anlagen
Inter/0499/20  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag der FDP- und CDU-Ratsfraktionen sowie des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen"
Enthält Anlagen
Inter/0500/20  
Ö 8  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Keine Versorgungsklassen an Göttinger Schulen"
Enthält Anlagen
SPD/0260/20  
Ö 9  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Göttingens wertvolle Naturflächen schützen"
Enthält Anlagen
CDU/0128/20  
Ö 10  
Antrag der B‘90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. „Autofreier Sonntag in Göttingen“
Enthält Anlagen
B' 90/0321/20  
Ö 11  
Gemeinsamer Antrag der Göttinger Linke/ALG- und PIRATENundPARTEI-Ratgruppen betr. "Göttingen schaut hin! Meldestelle für Aktivitäten von Neonazis einrichten.
Enthält Anlagen
Inter/0498/20  
Ö 12  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr.: "Straßenschilder für Sehbehinderte"
Enthält Anlagen
FDP/0027/20  
Ö 13  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. :Tonaufzeichnungen der Ratssitzungen auf der Homepage der Stadt Göttingen"
Enthält Anlagen
PPR/0043/20  
Ö 14  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr.: "Mahnmal Synagoge"
Enthält Anlagen
SPD/0261/20  
Ö 15  
Antrag der B‘90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. „Kinderbetreuung während Rats- und Ausschusssitzungen“
Enthält Anlagen
B' 90/0322/20  
Ö 16  
Veränderungen in den Besetzungen diverser Fachausschüsse/Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften
01.6/0934/20  
Ö 17  
Wahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
01.6/0930/20  
Ö 18  
Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Seniorenzentrum Göttingen Vermietungs-GmbH & Co. KG
01.6/0933/20  
Ö 19  
Entsendung eines Ratsmitglieds in die Gesellschafterversammlung der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg GmbH
01.6/0936/20  
Ö 19.1  
Entsendung eines neuen Mitglieds im Aufsichtsrat der GWG - Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung mbH
01.6/0938/20  
Ö 20  
Wirtschaftspläne und Ziele für das Jahr 2020 der städtischen Unternehmen und Einrichtungen
Enthält Anlagen
FB20/1652/19  
Ö 21  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1670/20  
Ö 22  
Ernennung eines Ortsbrandmeisters
Enthält Anlagen
FB37/0121/19  
Ö 23  
Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und dem Bistum Hildesheim
Enthält Anlagen
FB40/0419/19  
Ö 24  
Fortführung der Produktionsschule
Enthält Anlagen
FB40/0421/19  
Ö 25  
3. Nachtrag zur Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen und Änderung der Anlage zu der Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen zum 01.08.2020
Enthält Anlagen
FB51/0703/20  
Ö 26  
Änderung der Kita-Ordnung der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB51/0700/20  
Ö 27  
Elektromobilität im Stadtbusverkehr Göttingen: Umsetzung der Machbarkeitsstudie/Konzept Ladeinfrastruktur
FB61/1735/19  
Ö 28  
Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart des Gebietes auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt (Erhaltungssatzung Ostviertel) - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1738/19  
Ö 29  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 176 "Bahnhof Westseite", 6. Änderung mit erweitertem Planbereich und örtlicher Bauvorschrift (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1725/19  
Ö 30  
Erweiterung des Klimaschutz-Beirates Göttingen
Enthält Anlagen
FB65/0090/20  
Ö 31  
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Göttingen zum 01.03.2020
Enthält Anlagen
FB67/0378/20  
Ö 32  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Altpapiersammlung"
Enthält Anlagen
SPD/0262/20  
Ö 33  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0937/20  
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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