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Bezeichnung: 25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste
Gremium: Betriebsausschuss Umweltdienste
Datum: Di, 26.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:48 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 29.10.2019
BAUmw/109/2019/01  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Rahmenvorgabe zur LVP-Erfassung nach § 22 Abs. 1 VerpackG -Beschluss-
EB75/0597/19  
Ö 5  
7. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2010; Gebührenkalkulationen 2020 -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0573/19  
Ö 6  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) vom 06.12.1985: Gebührenkalkulation 2020 -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0572/19  
Ö 7  
3. Nachtrag zur Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0596/19  
Ö 8  
Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0576/19  
Ö 9  
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung); Gebührenkalkulationen 2020 -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0574/19  
Ö 10  
3. Änderung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO) -Beschlussempfehlung- (-Beschlussempfehlung-)
Enthält Anlagen
EB75/0595/19  
Ö 11  
4. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 16.12.2016 -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0575/19  
Ö 12  
4. Nachtrag über die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallwirtschaftssatzung) -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0594/19  
Ö 13  
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0570/19  
Ö 14  
Ratsbeschluss-Kontrollliste: 34. Ergänzungslieferung
Enthält Anlagen
01.6/0913/19  
Ö 15  
Anfragen des Ausschusses    
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     (nichtöffentlich)      
N 18.2     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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