Tagesordnung

Bezeichnung:	25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste
Gremium:	Betriebsausschuss Umweltdienste
Datum:	Di, 26.11.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 16:48	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 29.10.2019	BAUmw/109/2019/01
Ö 3		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4		Rahmenvorgabe zur LVP-Erfassung nach § 22 Abs. 1 VerpackG -Beschluss-	EB75/0597/19
Ö 5		7. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2010; Gebührenkalkulationen 2020 -Beschlussempfehlung-	EB75/0573/19
Ö 6		Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) vom 06.12.1985: Gebührenkalkulation 2020 -Beschlussempfehlung-	EB75/0572/19
Ö 7		3. Nachtrag zur Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen -Beschlussempfehlung-	EB75/0596/19
Ö 8		Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung -Beschlussempfehlung-	EB75/0576/19
Ö 9		3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung); Gebührenkalkulationen 2020 -Beschlussempfehlung-	EB75/0574/19
Ö 10		3. Änderung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO) -Beschlussempfehlung- (-Beschlussempfehlung-)	EB75/0595/19
Ö 11		4. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 16.12.2016 -Beschlussempfehlung-	EB75/0575/19
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der 4. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 16.12.2016 wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen. Die als Anlage 2 beigefügten Erläuterungen zur Kalkulation 2020 (Abfallentsorgung, BVA Königsbühl) werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

	26.11.2019 - Betriebsausschuss Umweltdienste
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig.

	13.12.2019 - Rat
	Ö 37 - ungeändert beschlossen
	Der 4. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 16.12.2016 wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen. Die als Anlage 2 beigefügten Erläuterungen zur Kalkulation 2020 (Abfallentsorgung, BVA Königsbühl) werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Rat beschließt einstimmig:
Ö 12		4. Nachtrag über die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallwirtschaftssatzung) -Beschlussempfehlung-	EB75/0594/19
Ö 13		Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe -Beschlussempfehlung-	EB75/0570/19
Ö 14		Ratsbeschluss-Kontrollliste: 34. Ergänzungslieferung	01.6/0913/19
Ö 15		Anfragen des Ausschusses
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 18.1		(nichtöffentlich)
N 18.2		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)

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