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Bezeichnung: 43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 42. Sitzung vom 20.06.2019 ((die Vorlage wurde bereits übersandt))
BauPA/224/2019/01  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Antrag des beratenden Mitglieds M. Hilterhaus betr. "Witterungsunabhängiger Unterstand Haltestelle Linie 80, „Wiesenstraße“, stadteinwärts"
Enthält Anlagen
BerMi/0027/19  
Ö 5  
Antrag des beratenden Mitglieds M. Hilterhaus betr. "Ertüchtigung von zwei Ruhebankplätzen am östlichen Leineufer zwischen Firma Mahr und Schneeweißbrücke. Ergänzung durch eine weitere Bank auf Höhe Umspannwerk"
Enthält Anlagen
FB67/0361/19  
Ö 6  
"Kiesseestraße: Sofortmaßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit - Mehr Sicherheit für RadfahrerInnen und FußgängerInnen" - Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion
Enthält Anlagen
FB61/1615/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: 

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Der Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion „Kiesseestraße: Sofortmaßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit – Mehr Sicherheit für RadfahrerInnen und FußgängerInnen“ kann damit für erledigt erklärt werden.

   
    22.08.2019 - Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wurde beraten es wird jedoch keine Beschlussempfehlung abgegeben; die weitere Beratung erfolgt im Umweltausschuss.

Sodann beschließt der Ausschuss nach kurzer weiterer Diskussion einstimmig:

   
    29.08.2019 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
    Ö 12 - vertagt (zurückgestellt)
   

 

Beschlussvorschlag: 

Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion „Kiesseestraße: Sofortmaßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Mehr Sicherheit für RadfahrerInnen und FußngerInnen“ kann damit für erledigt erklärt werden.

Frau Morgenroth unterbricht um 18:05 Uhr die Sitzung für die Bürgerfragestunde.

 

Herr Boecker äußert sich umfänglich zu Ergänzungen des Antrages zu den Haltestellen bei Sartorius. Frau Morgenroth bittet die umfangreichen Anregungen schriftlich an die Fraktionen weiterzuleiten, was Herr Boecker zusagt.

 

Zur Energiewende wendet Herr Boecker ein, dass er grundsätzlich das Vorgehen der Stadtverwaltung unterstützt. Er regt an, dies mit Stufen nach dem Modell in Tübingen zu verwirklichen. Dort wird die Eigenstromerzeugung über Dachanlagen, auch für Mietereigenstrom und weiteren Projekten der Photovoltaik praktiziert. Nach seiner Rechnung müssten jedes Jahr 10 MW erreicht werden, das Problem ist die Solardeckelung der Bundesregierung. Er bittet eine entsprechende Petition zu unterstützen.

 

Frau Epperlein fällt es angesichts der Fülle an Vorschlägen schwer, konkret auf die Anfragen einzugehen. Die Photovoltaik muss mit vielfältigen Maßnahmen gefördert werden. Für Göttingen liegt die Fortschreibung des Masterplans 100% Klimaschutz an und sie bittet, die Fragen in diesem Zusammenhang zu stellen.

 

Herr Holefleisch bittet die Anregungen in die Fraktionen zu leiten, dort können diese richtig verarbeitet werden.

 

Herr Wachenhausen bemängelt, auch anhand von Neubaubeispielen, dass der Bau von Photovoltaikanlagen vernachlässigt wurde.

 

Herr Dienberg sieht die Fragen als berechtigt an und verweist auf die Klimaschutzmaßnahmen der Stadt. Diese sind in der Umsetzung.

 

 

Sodann stimmt der Ausschuss einstimmig mit 7 Ja-Stimmen r den 1. Satz, der 2. Satz der Vorlage wird vertagt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 12_ Kiesseestraße_Vorlage gesamt (2021 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich TOP 12_A010-Groscurthstraße-Querungshilfe_2019-08-27 (514 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich TOP 12_A010-Groscurthstraße-Querungshilfe_Zählung_28-08-2019 (1242 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich TOP 12_Allris_ABSV_GOE_Kiesseestr_Variante_2a_zweiSchutzstreifen_A0 (3786 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich TOP 12_Luftbild Groscuthstraße Ottostraße (3964 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich ErklärungBm.HolefleischTOP12 (82 KB)      
Ö 7  
Ausbau der westlichen Roten Straße (Zwischen Markt und Jüdenstraße)
Enthält Anlagen
FB61/1662/19  
Ö 8  
Verwendung einer zweckgebundenen Rücklage zum Bau des nördlichen Teilstücks der Else-Krengel-Straße in Grone
Enthält Anlagen
FB61/1681/19  
Ö 9  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 227 "Wagnerstraße", 1. Änderung (Fridtjof-Nansen-Haus) mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1694/19  
Ö 10  
Teil-Einziehung eines Fußwegestreifens im Bereich Wörthstraße - endgültige Einziehung
Enthält Anlagen
FB66/0415/19  
Ö 11  
Anfragen des Ausschusses
Enthält Anlagen
FB66/0418/19  
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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