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Bezeichnung: 40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:42 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 04.04.2019 ((die Vorlage wird nachversandt))
BauPA/221/2019/01  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung vom 25.04.2019 ((die Vorlage wird nachversandt))
BauPA/237/2019/01  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Bauarbeiten Untere Masch Straße"
Enthält Anlagen
SPD/0246/19  
Ö 6  
Antrag des Rh Dr. Welter-Schultes betr. "Einrichtung eines Zebrastreifens am Rosdorfer Weg (Leinebrücke)"
Enthält Anlagen
Ratsm/0010/19  
Ö 7  
"Verbesserung der Verkehrssicherheit unter der Eisenbahnbrücke Godehardstraße" - Antrag des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes
Enthält Anlagen
FB61/1652/19  
Ö 8  
Bebauungsplan Grone - Grone Nr. 2, 5. Änderung "Ortszentrum am Rehbach" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1666/19  
Ö 9  
Bebauungsplan Göttingen - Grone Nr. 7, "Südlich der B 3", 12. Änderung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1667/19  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bericht zur Wohnbauflächenentwicklung    
Ö 11  
Innenbereichssatzung Göttingen-Grone Nr. 1 "Springmühle" gem. § 34 Abs. 4 Nr. 2 BauGB - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1659/19  
Ö 12  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 250 "Weender Tor West" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1670/19  
Ö 13  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 253 "Grüne Mitte Ebertal", Teilplan 1 mit Örtlicher Bauvorschrift - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1669/19  
Ö 14  
Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 56 TP2 „Südlich Friedrich-Ebert-Straße“ sowie örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Erneute Bescheidung der Anregungen - Erneuter Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1657/19  
Ö 15  
Umsetzungsbericht über die Abwicklung des Investitionsprogramms - Gemeinsamer Antrag der SPD-, und B90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr.: „Überprüfung des Fortschrittes bei Investitionsmaßnahmen“
Enthält Anlagen
FB20/1593/19  
Ö 16  
Planungskostenvereinbarung "LIDL/ Arndtstraße"
Enthält Anlagen
FB66/0168/19  
Ö 17  
Vertragsübernahmevereinbarung "IWF"
Enthält Anlagen
FB66/0412/19  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: 

 

Dem Abschluss der Vertragsübernahmevereinbarung wird zugestimmt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke    DATUM: Do, 09.05.2019    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt (zurückgestellt)   
   

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

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Sodann unterbricht Herr Arnold nach Zustimmung des Ausschusses die Beratung der Ausschussmitglieder, um Bürgeranhörungen i.S.v. § 62(2) NKomVG zu diesem Tagesordnungspunkt zuzulassen.

 

Nach Ansicht von Herrn Gregorius würden in dem hier in Rede stehenden Quartier zu viele Wohnungen entstehen – und damit auch zu viele Menschen neu hinzuziehen. Er kritisiere zudem, dass im Bebauungsplan die Zahl der Wohnungen nicht festgeschrieben sei. Herr Lindemann erläutert, dass mit den Mitteln eines Bebauungsplanes zwar z.B. Bauflächen, Bauformen und Nutzungen geregelt werden könnten, nicht jedoch eine konkrete Wohnungsanzahl resp. die Anzahl der Menschen, die dort künftig wohnen würden.

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Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke    DATUM: Do, 20.06.2019    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 18  
Einziehung eines Fußweges im Bereich Wörthstraße/ Lönsweg - endgültige Einziehung
Enthält Anlagen
FB66/0169/19  
Ö 19  
Stadteingangssituation Groner Tor - städtebauliche Entwicklung    
Ö 20  
Anfragen des Ausschusses
Enthält Anlagen
FB66/0413/19  
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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