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Bezeichnung: 25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 13.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 24 . Sitzung vom 15.11.2019
RatGÖ/070/2019/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU-, B90/Die Grünen- und FDP-Ratsfraktionen betr."Resolution: Gegen Gewalt und Terror - für ein friedliches, weltoffenes und demokratisches Göttingen" (- Der Antrag wird nachgereicht -)
Enthält Anlagen
Inter/0494/19  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und B'90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr. "Weiterentwicklung des kommunalen Wohnungsbaus in Göttingen"
Enthält Anlagen
Inter/0493/19  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Schließung von Sparkassen-Filialen - Grundversorgung in den Stadt- und Ortsteilen sichern"
Enthält Anlagen
SPD/0255/19  
Ö 7  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "600 neue Fahrrad-Parkplätze für die Innenstadt"
Enthält Anlagen
CDU/0127/19  
Ö 8  
Antrag der Göttinger Linke/ALG-Ratsgruppe betr.:„Genießbare Lebensmittel – zu Schade für die Tonne“
Enthält Anlagen
GöALR/0009/19  
Ö 9  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Verbesserter Vogelschutz in Göttingen"
Enthält Anlagen
FDP/0025/19  
Ö 10  
Antrag des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr. "Pkw-Zufahrt zum Naherholungsgebiet Kehr bei Inbetriebnahme einer Mautstraße"
Enthält Anlagen
Ratsm/0020/19  
Ö 11  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Gefahren reduzieren - Verkehrswende ermöglichen - Mobilitätskonzept für die Göttinger Schulen"
Enthält Anlagen
SPD/0256/19  
Ö 12  
Wahl einer Beamtin für das Dezernat Planen, Bauen und Umwelt
Enthält Anlagen
FB11/1557/19  
Ö 13  
Wahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
01.6/0928/19  
Ö 14  
Berufung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss
01.6/0929/19  
Ö 15  
„Aufnahme der Beiräte für Menschen mit Behinderung als beratende Mitglieder in den kommunalen Schulausschüssen Niedersachsens - insbesondere im Schulausschuss der Stadt Göttingen“ (Beschlussempfehlung des A.f. Personal, Gleichstellung und Inklusion)
Enthält Anlagen
FB11/1550/19  
Ö 16  
Eigenbetrieb Stadthalle; Zuschuss für laufende Zahlungen während der Sanierungsphase
FB20/1651/19  
Ö 17  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1659/19  
Ö 18  
Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Stadt Göttingen (Marktgebührensatzung) vom 05.12.2013; Gebührenkalkulation 2020
Enthält Anlagen
FB32/0274/19  
Ö 19  
Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und - bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmerinnen und Unternehmer in der Stadt Göttingen und im Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
FB32/0271/19  
Ö 20  
Abschluss von Änderungsverträgen im Kulturbereich für 1. Out-O-Space Rockbüro Göttingen e. V. 2. Göttinger Literaturherbst GmbH 3. Neues Junges Theater Göttingen gGmbH
Enthält Anlagen
FB41/0436/19  
Ö 21  
Satzung der Stadt Göttingen über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Göttingen (Zweckentfremdungssatzung)
Enthält Anlagen
FB50/0255/19  
Ö 22  
Durchführung einer überörtlichen Prüfung gem. §§ 1 bis 4 NKPG; Durchsetzung der auf das Land übergegangenen Unterhaltsansprüche nach § 7 Abs. 3 Unterhaltsvorschussgesetz durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof
Enthält Anlagen
FB51/0695/19  
Ö 23  
Beendigung des Vertrages über die Durchführung und Vorfinanzierung von Erschließungsmaßnahmen des „Güterverkehrszentrum III, Siekanger (GVZIII)“ mit der GWG vom 01.08.2012
Enthält Anlagen
FB61/1703/19  
Ö 24  
4. Änderung de Flächennutzungsplans 2017 der Stadt Göttingen "Am Talsgraben" - Bescheidung der Anregungen - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1730/19  
Ö 25  
Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 36, 1. Änderung, "Am Talsgraben" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
FB61/1728/19  
Ö 26  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Kinderbaulandbonus
FB61/1733/19  
Ö 27  
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB65/0078/19  
Ö 28  
Neuberufung der Mitglieder für den Klimaschutz-Beirat Göttingen
Enthält Anlagen
FB65/0079/19  
Ö 29  
Widmung eines Teilstückes der Straße „Am Güterverkehrszentrum“
Enthält Anlagen
FB66/0428/19  
Ö 30  
Gebietskooperation Hochwasserschutz „Obere Leine“ Durchführungsvertrag mit dem Leineverband zum Ausbau des Elliehäuser Bachs
Enthält Anlagen
FB66/0196/19  
Ö 31  
Entwicklung der Leine an einem Abschnitt bei Göttingen nach Vorgaben der EG-Wasserrahmenrichtlinie Kostenübernahme für Finanzierungsantrag des Leineverbands bei der N-Bank
Enthält Anlagen
FB66/0197/19  
Ö 32  
Ausbau der Roten Straße (West)
Enthält Anlagen
FB66/0198/19  
Ö 33  
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/0570/19  
Ö 34  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) vom 06.12.1985: Gebührenkalkulation 2020
Enthält Anlagen
EB75/0572/19  
Ö 35  
7. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2010; Gebührenkalkulationen 2020
Enthält Anlagen
EB75/0573/19  
Ö 36  
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung); Gebührenkalkulationen 2020
Enthält Anlagen
EB75/0574/19  
Ö 37  
4. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 16.12.2016
Enthält Anlagen
EB75/0575/19  
Ö 38  
Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
EB75/0576/19  
Ö 39  
4. Nachtrag über die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallwirtschaftssatzung)
Enthält Anlagen
EB75/0594/19  
Ö 40  
3. Änderung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO)
Enthält Anlagen
EB75/0595/19  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: 

 

Die in Anlage 1 beigefügte 3. Änderung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen  (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO) wird beschlossen.

   
    GREMIUM: Betriebsausschuss Umweltdienste    DATUM: Di, 26.11.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Rat    DATUM: Fr, 13.12.2019    TOP: Ö 40
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die in Anlage 1 beigefügte 3. Änderung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen  (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO) wird beschlossen.

 

 

Der Rat beschließt einstimmig:

 

Ö 41  
3. Nachtrag zur Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen
Enthält Anlagen
EB75/0596/19  
Ö 42  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Innenstadt stärken-Lieferverkehr reduzieren - Mikro-Depots für eine nachhaltige Belieferung einrichten"
Enthält Anlagen
SPD/0257/19  
Ö 42.1  
Heranziehungsvereinbarung zum SGB XII
Enthält Anlagen
FB50/0256/19  
Ö 42.2  
Nahwärmenetz Deneweg/ Hetjershausen: a) Satzung der Stadt Göttingen über die öffentliche Nahwärmeversorgung des Baugebietes "Südlich Deneweg" in Hetjershausen b) Widmung der Anlagen zur Nahwärmeversorgung als öffentliche Einrichtung c) Abschluss eines Betreibervertrages
Enthält Anlagen
FB66/0431/19  
Ö 42.3  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und -gruppen betr.: "Bebauungsplan Göttingen-Hetjershausen Nr. 10 "Wakenbreite" mit örtlicher Bauvorschrift - - Bescheidung der Anregungen / - Satzungsbeschluss"
Enthält Anlagen
Inter/0495/19  
Ö 43  
Anfragen des Rates    
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
N 46     (nichtöffentlich)      
N 47     (nichtöffentlich)      
N 48     (nichtöffentlich)      
N 49     (nichtöffentlich)      
N 50     (nichtöffentlich)      
N 51     (nichtöffentlich)      
N 52     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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