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Bezeichnung: 24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 15.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:12 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 13.09.2019
RatGÖ/069/2019/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und -gruppen und des Rh. Dr. Welter-Schultes betr.:„Sportstättenentwicklung im Nordwesten Göttingen“
Enthält Anlagen
Inter/0475/19  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der B‘90/Die Grünen- CDU-, FDP- und SPD-Ratsfraktionen, der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe und des Rh Dr. Welter-Schultes betr.: „Jüdische und Muslimische Einrichtungen in Göttingen besser schützen“
Enthält Anlagen
Inter/0479/19  
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, B‘90/Die Grünen- und FDP-Ratsfraktionen und des Rh.Dr. Welter-Schultes betr. „Resolution - Meinungsfreiheit schützen – Angriffe auf die Demokratie verurteilen“
Enthält Anlagen
Inter/0477/19  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und B‘90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.: „Parkleitsystem/Parkraum-Management für die Stadt Göttingen“
Enthält Anlagen
Inter/0474/19  
Ö 8  
Gemeinsamer Antrag der Göttinger Linke/ALG-, und PIRATENundPARTEI-Ratsgruppen betr. „Zeitnahe Planung und Bau einer neuen Unterkunft“
Enthält Anlagen
Inter/0469/19  
Ö 9  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Göttingen Först! - Neugeborenen- und Absolventenbäume in Göttingen"
Enthält Anlagen
FDP/0022/19  
Ö 10  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Schulmateriallisten nachhaltig gestalten"
Enthält Anlagen
PPR/0042/19  
Ö 11  
Antrag des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr. "Die Stadt bereitet sich auf die Einführung von Fahrrad-Grünpfeilen vor"
Enthält Anlagen
Ratsm/0018/19  
Ö 12  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und -gruppen und des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. „Resolution - Rettet die 112 und den Rettungsdienst“
Enthält Anlagen
Inter/0476/19  
Ö 13  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und B‘90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr. „Verkehrswende für Göttingen: - PKW-Stellplätze für eine lebenswerte Innenstadt“
Enthält Anlagen
Inter/0478/19  
Ö 14  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr.: „Neue Straßennamen für Göttingen - Stärkung des jüdischen Lebens“
Enthält Anlagen
FDP/0023/19  
Ö 14.1  
Vorgezogener TOP 36 (siehe da)    
Ö 15  
Gleichstellungsbericht gem. § 9 Abs. 7 NKomVG für den Zeitraum 2016 - 2018
Enthält Anlagen
Ref02/0020/19  
Ö 16  
Benennung von Stellvertretungen der beratenden Mitglieder in den Fachausschüssen des Rates; hier: Beirat für Menschen mit Behinderungen
01.6/0921/19  
Ö 17  
Berufung eines beratenden Mitglieds und dessen Stellvertretung in den Sportausschuss
01.6/0923/19  
Ö 18  
Berufung einer Lehrervertretung in den Schulausschuss gem. § 73 NKomVG i.V.m. § 110 NSchG
01.6/0925/19  
Ö 19  
Veränderung in der Besetzung des Unterausschusses "Sanierung Weststadt"
01.6/0924/19  
Ö 20  
Veränderung in der Besetzung des Unterausschusses Sanierungsgebiet “Südliche Innenstadt“ mit Kunstquartier
01.6/0926/19  
Ö 21  
Bewilligung einer überplanmässigen Auszahlung
FB11/1532/19  
Ö 22  
Gründung der Kunsthaus Göttingen gGmbH
Enthält Anlagen
FB20/1645/19  
Ö 23  
Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Göttingen 2013
Enthält Anlagen
FB20/1648/19  
Ö 24  
Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und - bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmerinnen und Unternehmer in der Stadt Göttingen und im Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
FB32/0271/19  
Ö 25  
Entgeltordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten und die Gewährung von Vergütungen für die Ausbildungsleistungen des Fachbereichs Feuerwehr der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB37/0119/19  
Ö 26  
Medienentwicklungsplan und Umsetzung des Digitalpaktes in den Schulen der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB40/0407/19  
Ö 27  
Einrichtung einer Sekundarstufe II an der Neuen IGS Göttingen
FB40/0413/19  
Ö 28  
Satzung über die Unterbringung wohnungsloser Menschen in der Stadt Göttingen inkl. Nutzungsordnung; Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Unterkünfte für wohnungslose Menschen der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB50/0247/19  
Ö 29  
2. Lesung der Satzung für den Integrationsrat
Enthält Anlagen
FB50/0248/19  
Ö 30  
Eigenbetrieb Stadthalle Göttingen Jahresabschluss 2018
Enthält Anlagen
FB65/0076/19  
Ö 31  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe - Öffentliche Toilettenanlage -
FB65/0077/19  
Ö 32  
Widmung: Adam-von-Trott-Weg
Enthält Anlagen
FB66/0421/19  
Ö 33  
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe -Beschlussempfehlung-
Enthält Anlagen
EB75/0567/19  
Ö 34  
1. Änderung der Zweckvereinbarung über den Transport und die Verwertung von Bioabfällen aus dem Landkreis Göttingen im Bioenergiezentrum des Entsorgungszentrums Königsbühl der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
EB75/0571/19  
Ö 35  
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gem. § 89 Satz 2 NKomVG: Änderung der Satzung für das einzurichtende Jugendparlament vom 21.06.2019 (- Unterrichtung des Rates -)
Enthält Anlagen
FB51/0686/19  
Ö 36  
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum CDU-Antrag betreffend "Schulangebot in Göttingen erweitern" (- "Rückläufer" -)
Enthält Anlagen
FB40/0406/19  
Ö 37  
"100 Jahre kommunales Frauenwahlrecht" Änderung des Ratsbeschlusses vom 17.05.2019 (- "Rückläufer")
Enthält Anlagen
FB41/0433/19  
Ö 38  
Gemeinsamer Antrag der SPD-und B‘90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. „Entwicklung und Integration des Europa-Quartiers am Holtenser Berg“
Enthält Anlagen
Inter/0480/19  
Ö 39  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr.“ Wissen, was schützt – Informationen zu Impfungen optimieren“
Enthält Anlagen
FDP/0024/19  
Ö 40  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0927/19  
N 41     (nichtöffentlich)      
N 42     (nichtöffentlich)      
N 43     (nichtöffentlich)      
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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