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Bezeichnung: 23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 13.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 17.05.2019
RatGÖ/066/2019/01  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 21.06.2019
RatGÖ/067/2019/01  
Ö 4  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und -gruppen sowie des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. „Resolution: Sicherung des ICE-Halts in Göttingen - Wegfall hätte "fatale Folgen"
Enthält Anlagen
Inter/0463/19  
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag der B'90/Die Grünen-und SPD-Ratsfraktionen, der GöLinke/ALG- und PIRATENundPARTEI-Ratsgruppen sowie des Rh. Dr. Welter-Schultes betr."Göttingen wird sicherer Hafen"
Enthält Anlagen
Inter/0464/19  
Ö 7  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. „Mehr Fahrradabstellplätze in der Innenstadt errichten - Umsetzung des Maßnahmenplans von 2012
Enthält Anlagen
SPD/0253/19  
Ö 8  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Kinder- und Jugendarbeit 2.0: Göttingen vernetzen"
Enthält Anlagen
CDU/0119/19  
Ö 9  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Masterplan 100% Klimaschutz - Fortschreibung zusammen mit den Bürger*innen Göttingens"
Enthält Anlagen
B' 90/0309/19  
Ö 10  
Antrag der GöttingerLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Gelände der ehemaligen „Blauen Halle“ in Grone für „bezahlbaren Wohnraum“ reservieren"
Enthält Anlagen
GöALR/0006/19  
Ö 11  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Grüne Lungen in der Stadt erhalten – Bauleitplanung mit und nicht gegen Schrebergärten und Biodiversität"
Enthält Anlagen
FDP/0021/19  
Ö 12  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr."Keine versteckte Kürzung des Existenzminimums: Tilgungsraten von SGB II - Darlehen an den Regelsatz anpassen"
Enthält Anlagen
PPR/0040/19  
Ö 13  
Antrag des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr.:"Rücknahme der Bettelampelschaltungen in Göttingen"
Enthält Anlagen
Ratsm/0013/19  
Ö 14  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Investitionsplan zum Ausbau der Kinderbetreuungsplätze"
Enthält Anlagen
CDU/0122/19  
Ö 15  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "GrünRaum Nord planen"
Enthält Anlagen
B' 90/0307/19  
Ö 16  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Bürgerbeteiligung weiter denken – Online-Einwohnerfragestunde und Ideenplattform für Göttingen"
Enthält Anlagen
PPR/0041/19  
Ö 17  
Antrag des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr.:"Überdachung des Radweges an der Robert-Koch-Straße"
Enthält Anlagen
Ratsm/0014/19  
Ö 17.1  
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Ratsfraktionen und-gruppen sowie des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Beteiligung der Stadt Göttingen an der Telekom-Aktion "Wir jagen die Funklöcher" für die Ortsrteile Knutbühren und Hetjershausen
Enthält Anlagen
Inter/0465/19  
Ö 18  
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
01.6/0907/19  
Ö 19  
Veränderung in der Besetzung des Sportausschusses
01.6/0912/19  
Ö 20  
Wechsel eines Mitglieds im Aufsichtsrat der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung mbH (GWG)
01.6/0915/19  
Ö 21  
Wechsel eines Mitglieds im Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbau GmbH
01.6/0916/19  
Ö 22  
Kommunale Anstalt öffentlichen Rechts „Beschäftigungsförderung Göttingen (kAöR)“ - Neubestellung eines Verwaltungsratsmitglieds
01.6/0918/19  
Ö 23  
Nachbesetzung einer Ersatzperson im Gremium des Abwasserverbandes Harstetal
Enthält Anlagen
11Vw/0857/19  
Ö 24  
Fortführung der SNIC - Technologieberatung
01.2/0017/19  
Ö 25  
Genehmigung zur Live-Übertragung von Ratssitzungen im Internet durch das StadtRadio Göttingen
Enthält Anlagen
01.6/0894/19  
Ö 26     Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG    
Ö 26.1  
Anregung gem. § 34 NKomVG betr. "Sicherstellung der Beachtung des Tempolimits in der Lotzestraße"
Enthält Anlagen
01.6/0908/19  
Ö 26.2  
Anregung gem. § 34 NKomVG betr. "Räumliche Situation der Brüder-Grimm-Schule"
Enthält Anlagen
01.6/0909/19  
Ö 26.3  
Anregung gem. § 34 NKomVG betr. "Luftlinientarif der Göttinger Verkehrsbetriebe" (- Unterlagen werden nachversandt -)
Enthält Anlagen
01.6/0910/19  
Ö 26.4  
Anregung gem. § 34 NKomVG betr. "Ersatzlose Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - jetzt"
Enthält Anlagen
01.6/0914/19  
Ö 27  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe - Anschaffung eines Gerätewagens Hygiene
FB20/1612/19  
Ö 28  
Kommunalprüfung der Stadt Göttingen durch den Landesrechnungshofes
Enthält Anlagen
FB20/1615/19  
Ö 29  
Jahresabschluss 2018/Entlastung des Oberbürgermeisters -Dr. Sillem-Stiftung-
Enthält Anlagen
FB20/1622/19  
Ö 30  
Jahresabschluss 2018/Entlastung des Oberbürgermeisters -von Hugo`sche Schulstiftung-
Enthält Anlagen
FB20/1623/19  
Ö 31  
Jahresabschluss 2018/Entlastung des Oberbürgermeisters -Göttinger milde Stiftung-
Enthält Anlagen
FB20/1624/19  
Ö 32  
Jahresabschluss 2018/Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
FB20/1620/19  
Ö 33  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1639/19  
Ö 34  
1. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Göttingen vom 04.11.2016
Enthält Anlagen
FB51/0679/19  
Ö 35  
Nahverkehrsplan der Stadt Göttingen (für den Geltungszeitraum 2019 - 2023)
Enthält Anlagen
FB61/1672/19-1  
Ö 36  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 227 "Wagnerstraße", 1. Änderung (Fridtjof-Nansen-Haus) mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1694/19  
Ö 37  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 251 "Gewerbliche Bauflächen westlich August-Spindler-Straße" - Abwägung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1695/19  
Ö 38  
Verwendung einer zweckgebundenen Rücklage zum Bau des nördlichen Teilstücks der Else-Krengel-Straße in Grone
Enthält Anlagen
FB61/1681/19  
Ö 39  
Beendigung des Vertrages mit der GWG über die Vorfinanzierung der Erschließung GVZ II - Anschluss B 27
Enthält Anlagen
FB61/1689/19  
Ö 40  
Partnerschaft in dem Netzwerk Cities for a Nuclear Free Europe (CNFE)
FB65/0069/19  
Ö 41  
Teil-Einziehung eines Fußwegestreifens im Bereich Wörtstraße - endgültige Einziehung
Enthält Anlagen
FB66/0415/19  
Ö 42  
4. Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung Leinetal vom 14.02.2000 Entlassung eines Teilbereiches in der Gemarkung Geismar - Bereich Grete-Henry-Straße/Vor dem Walde
Enthält Anlagen
FB67/0356/19  
Ö 43  
Neue Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2020
Enthält Anlagen
FB67/0362/19  
Ö 44  
2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und dem Wasserverband Leine-Süd über die Übertragung der Aufgabe der Schmutzwasserbeseitigung auf die Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
EB75/0560/19  
Ö 45  
3. Nachtrag zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 16.12.2016
Enthält Anlagen
EB75/0561/19  
Ö 46  
3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallgebührensatzung) vom 16.12.2016
Enthält Anlagen
EB75/0562/19  
Ö 47  
„Dezernat für Umwelt-, Klimaschutz, nachhaltige Mobilität und Stadtentwicklung“ (Antrag der B 90/Die Grünen-Ratsfraktion) (- "Rückläufer" -)
Enthält Anlagen
FB11/1517/19  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: 

 

Es wird ein Referat 07 „Nachhaltige Stadtentwicklung“, beginnend mit den Themenschwerpunkten Mobilität, Klimaschutz, Klimaanpassung und Stadtentwicklung, eingerichtet. Zusätzlich wird die Struktur des Fachdienstes Bauverwaltung inhaltlich und personell gestärkt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Inklusion    DATUM: Mo, 02.09.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

Es wird ein Referat 07 „Nachhaltige Stadtentwicklung“, beginnend mit den Themenschwerpunkten Mobilität, Klimaschutz, Klimaanpassung und Stadtentwicklung, eingerichtet. Zusätzlich wird die Struktur des Fachdienstes Bauverwaltung inhaltlich und personell gestärkt.

 

Der Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Inklusion empfiehlt dem Rat einmütig mit zwei Enthaltungen, folgenden Beschluss zu fassen:

   
    GREMIUM: Rat    DATUM: Fr, 13.09.2019    TOP: Ö 47
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Es wird ein Referat 07 „Nachhaltige Stadtentwicklung“, beginnend mit den Themenschwerpunkten Mobilität, Klimaschutz, Klimaanpassung und Stadtentwicklung, eingerichtet. Zusätzlich wird die Struktur des Fachdienstes Bauverwaltung inhaltlich und personell gestärkt.

 

 

Der Rat beschließt eintig bei 7 Enthaltungen:

 

Ö 48  
Grundsteuerreform – Resolution des Rates der Stadt Göttingen (- "Rückläufer" -)
Enthält Anlagen
FB20/1641/19  
Ö 49  
Antrag des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr. "Fußgängerampeln mit Gänseliesel-Motiv"
Enthält Anlagen
Ratsm/0015/19  
Ö 50  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0919/19  
N 51     (nichtöffentlich)      
N 52     (nichtöffentlich)      
N 53     (nichtöffentlich)      
N 54     (nichtöffentlich)      
N 55     (nichtöffentlich)      
N 56     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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