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Bezeichnung: 23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 13.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 17.05.2019
RatGÖ/066/2019/01  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 21.06.2019
RatGÖ/067/2019/01  
Ö 4  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und -gruppen sowie des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. „Resolution: Sicherung des ICE-Halts in Göttingen - Wegfall hätte "fatale Folgen"
Enthält Anlagen
Inter/0463/19  
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag der B'90/Die Grünen-und SPD-Ratsfraktionen, der GöLinke/ALG- und PIRATENundPARTEI-Ratsgruppen sowie des Rh. Dr. Welter-Schultes betr."Göttingen wird sicherer Hafen"
Enthält Anlagen
Inter/0464/19  
Ö 7  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. „Mehr Fahrradabstellplätze in der Innenstadt errichten - Umsetzung des Maßnahmenplans von 2012
Enthält Anlagen
SPD/0253/19  
Ö 8  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Kinder- und Jugendarbeit 2.0: Göttingen vernetzen"
Enthält Anlagen
CDU/0119/19  
Ö 9  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Masterplan 100% Klimaschutz - Fortschreibung zusammen mit den Bürger*innen Göttingens"
Enthält Anlagen
B' 90/0309/19  
Ö 10  
Antrag der GöttingerLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Gelände der ehemaligen „Blauen Halle“ in Grone für „bezahlbaren Wohnraum“ reservieren"
Enthält Anlagen
GöALR/0006/19  
Ö 11  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Grüne Lungen in der Stadt erhalten – Bauleitplanung mit und nicht gegen Schrebergärten und Biodiversität"
Enthält Anlagen
FDP/0021/19  
Ö 12  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr."Keine versteckte Kürzung des Existenzminimums: Tilgungsraten von SGB II - Darlehen an den Regelsatz anpassen"
Enthält Anlagen
PPR/0040/19  
Ö 13  
Antrag des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr.:"Rücknahme der Bettelampelschaltungen in Göttingen"
Enthält Anlagen
Ratsm/0013/19  
Ö 14  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Investitionsplan zum Ausbau der Kinderbetreuungsplätze"
Enthält Anlagen
CDU/0122/19  
Ö 15  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "GrünRaum Nord planen"
Enthält Anlagen
B' 90/0307/19  
Ö 16  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Bürgerbeteiligung weiter denken – Online-Einwohnerfragestunde und Ideenplattform für Göttingen"
Enthält Anlagen
PPR/0041/19  
Ö 17  
Antrag des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr.:"Überdachung des Radweges an der Robert-Koch-Straße"
Enthält Anlagen
Ratsm/0014/19  
Ö 17.1  
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Ratsfraktionen und-gruppen sowie des Rh. Dr. Welter-Schultes betr. "Beteiligung der Stadt Göttingen an der Telekom-Aktion "Wir jagen die Funklöcher" für die Ortsrteile Knutbühren und Hetjershausen
Enthält Anlagen
Inter/0465/19  
Ö 18  
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
01.6/0907/19  
Ö 19  
Veränderung in der Besetzung des Sportausschusses
01.6/0912/19  
Ö 20  
Wechsel eines Mitglieds im Aufsichtsrat der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung mbH (GWG)
01.6/0915/19  
Ö 21  
Wechsel eines Mitglieds im Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbau GmbH
01.6/0916/19  
Ö 22  
Kommunale Anstalt öffentlichen Rechts „Beschäftigungsförderung Göttingen (kAöR)“ - Neubestellung eines Verwaltungsratsmitglieds
01.6/0918/19  
Ö 23  
Nachbesetzung einer Ersatzperson im Gremium des Abwasserverbandes Harstetal
Enthält Anlagen
11Vw/0857/19  
Ö 24  
Fortführung der SNIC - Technologieberatung
01.2/0017/19  
Ö 25  
Genehmigung zur Live-Übertragung von Ratssitzungen im Internet durch das StadtRadio Göttingen
Enthält Anlagen
01.6/0894/19  
Ö 26     Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG    
Ö 26.1  
Anregung gem. § 34 NKomVG betr. "Sicherstellung der Beachtung des Tempolimits in der Lotzestraße"
Enthält Anlagen
01.6/0908/19  
Ö 26.2  
Anregung gem. § 34 NKomVG betr. "Räumliche Situation der Brüder-Grimm-Schule"
Enthält Anlagen
01.6/0909/19  
Ö 26.3  
Anregung gem. § 34 NKomVG betr. "Luftlinientarif der Göttinger Verkehrsbetriebe" (- Unterlagen werden nachversandt -)
Enthält Anlagen
01.6/0910/19  
Ö 26.4  
Anregung gem. § 34 NKomVG betr. "Ersatzlose Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - jetzt"
Enthält Anlagen
01.6/0914/19  
Ö 27  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe - Anschaffung eines Gerätewagens Hygiene
FB20/1612/19  
Ö 28  
Kommunalprüfung der Stadt Göttingen durch den Landesrechnungshofes
Enthält Anlagen
FB20/1615/19  
Ö 29  
Jahresabschluss 2018/Entlastung des Oberbürgermeisters -Dr. Sillem-Stiftung-
Enthält Anlagen
FB20/1622/19  
Ö 30  
Jahresabschluss 2018/Entlastung des Oberbürgermeisters -von Hugo`sche Schulstiftung-
Enthält Anlagen
FB20/1623/19  
Ö 31  
Jahresabschluss 2018/Entlastung des Oberbürgermeisters -Göttinger milde Stiftung-
Enthält Anlagen
FB20/1624/19  
Ö 32  
Jahresabschluss 2018/Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
FB20/1620/19  
Ö 33  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1639/19  
Ö 34  
1. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Göttingen vom 04.11.2016
Enthält Anlagen
FB51/0679/19  
Ö 35  
Nahverkehrsplan der Stadt Göttingen (für den Geltungszeitraum 2019 - 2023)
Enthält Anlagen
FB61/1672/19-1  
Ö 36  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 227 "Wagnerstraße", 1. Änderung (Fridtjof-Nansen-Haus) mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1694/19  
Ö 37  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 251 "Gewerbliche Bauflächen westlich August-Spindler-Straße" - Abwägung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1695/19  
Ö 38  
Verwendung einer zweckgebundenen Rücklage zum Bau des nördlichen Teilstücks der Else-Krengel-Straße in Grone
Enthält Anlagen
FB61/1681/19  
Ö 39  
Beendigung des Vertrages mit der GWG über die Vorfinanzierung der Erschließung GVZ II - Anschluss B 27
Enthält Anlagen
FB61/1689/19  
Ö 40  
Partnerschaft in dem Netzwerk Cities for a Nuclear Free Europe (CNFE)
FB65/0069/19  
Ö 41  
Teil-Einziehung eines Fußwegestreifens im Bereich Wörtstraße - endgültige Einziehung
Enthält Anlagen
FB66/0415/19  
Ö 42  
4. Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung Leinetal vom 14.02.2000 Entlassung eines Teilbereiches in der Gemarkung Geismar - Bereich Grete-Henry-Straße/Vor dem Walde
Enthält Anlagen
FB67/0356/19  
Ö 43  
Neue Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2020
Enthält Anlagen
FB67/0362/19  
Ö 44  
2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und dem Wasserverband Leine-Süd über die Übertragung der Aufgabe der Schmutzwasserbeseitigung auf die Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
EB75/0560/19  
Ö 45  
3. Nachtrag zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 16.12.2016
Enthält Anlagen
EB75/0561/19  
Ö 46  
3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallgebührensatzung) vom 16.12.2016
Enthält Anlagen
EB75/0562/19  
Ö 47  
„Dezernat für Umwelt-, Klimaschutz, nachhaltige Mobilität und Stadtentwicklung“ (Antrag der B 90/Die Grünen-Ratsfraktion) (- "Rückläufer" -)
Enthält Anlagen
FB11/1517/19  
Ö 48  
Grundsteuerreform – Resolution des Rates der Stadt Göttingen (- "Rückläufer" -)
Enthält Anlagen
FB20/1641/19  
Ö 49  
Antrag des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr. "Fußgängerampeln mit Gänseliesel-Motiv"
Enthält Anlagen
Ratsm/0015/19  
Ö 50  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0919/19  
N 51     (nichtöffentlich)      
N 52     (nichtöffentlich)      
N 53     (nichtöffentlich)      
N 54     (nichtöffentlich)      
N 55     (nichtöffentlich)      
N 56     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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