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Bezeichnung: 22. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 21.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 17.05.2019 ((das Protokoll wird nachversandt))
RatGÖ/066/2019/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe, der Bündnis 90/DIE GRÜNEN- und SPD-Ratsfraktionen und Göttinger Linke/ALG-Ratsgruppe betr. " Für den Erhalt der Ambulanz für Sexualmedizin und Sexualtherapie in Göttingen"
Enthält Anlagen
Inter/0451/19  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und B'90/Die Grünen-Ratsfraktionen und der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Grundsteuerreform auf den Weg bringen, Flickenteppich und versteckte Steuererhöhungen vermeiden"
Enthält Anlagen
Inter/0450/19  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Kinderarztversorgung in Göttingens Westen"
Enthält Anlagen
SPD/0251/19  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Ratsfraktionen betr. "Aufkommensneutrale Hebesatz-Anpassung nach der Grundsteuer-Reform"
Enthält Anlagen
Inter/0449/19  
Ö 8  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Senkung des Hebesatzes der Kreisumlage im Landkreis Göttingen um zwei Prozentpunkte"
Enthält Anlagen
CDU/0116/19  
Ö 9  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Gecheckt: Klimaschutz bei jeder Amtshandlung"
Enthält Anlagen
B' 90/0303/19  
Ö 10  
Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr. "Völlig überzogene Mieten in städtischen Unterkünften für selbstzahlende Geflüchtete korrigieren"
Enthält Anlagen
GöALR/0005/19  
Ö 11  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Foodsharing unterstützen – Lebensmittelverschwendung vermeiden"
Enthält Anlagen
FDP/0019/19  
Ö 12  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Göttinger Märkte und Veranstaltungen plastikfrei"
Enthält Anlagen
PPR/0038/19  
Ö 13  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "BDS keine Plattform bieten – Antisemitismus bekämpfen"
Enthält Anlagen
FDP/0020/19  
Ö 14  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Ticketfreie Samstage für Göttingen"
Enthält Anlagen
PPR/0039/19  
Ö 15  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen vom 16.11.2012
Enthält Anlagen
01.6/0896/19  
Ö 16  
Benennung von Stellvertretungen stimmberechtigter Mitglieder im Betriebsausschuss Umweltdienste
01.6/0905/19  
Ö 17  
Bestimmung eines stellvertretenden Mitglieds im Verwaltungsausschuss gem. § 75 Abs. 2 NKomVG
01.6/0906/19  
Ö 18  
Ausschreibungstext für die Stelle einer Stadträtin / eines Stadtrates für das Dezernat Planen, Bauen und Umwelt (- Entwurf wird nachgereicht -)
Enthält Anlagen
FB11/1482/19  
Ö 19  
2. Änderung der Satzung der Stadt Göttingen über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege zum 01.08.2019; Änderung der Anlage 1 der genannten Satzung – Vergütung für Sachaufwand und Anerkennung der Förderungsleistung in der Kindertagespflege ab 01.08.2019; Änderung der Anlage 2 der genannten Satzung – Kostenbeiträge für die Kindertagespflege in der Stadt Göttingen ab 01.08.2019
Enthält Anlagen
FB51/0668/19  
Ö 20  
3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2017 "Photovoltaikanlage am Lappenberg" -Satzungsbeschluss-
Enthält Anlagen
FB61/1683/19  
Ö 21  
Bebauungsplan Göttingen - Weende Nr. 62 "Photovoltaikanlage am Lappenberg" -Satzungsbeschluss-
Enthält Anlagen
FB61/1684/19  
Ö 22  
Bebauungsplan Göttingen-Hetjershausen Nr. 10 "Wakenbreite" mit örtlicher Bauvorschrift - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1677/19  
Ö 23  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 250 "Weender Tor West" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1670/19  
Ö 24  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung -Auslagerung des Archivs-
FB65/0070/19  
Ö 24.1  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für den Fachdienst Stadtwald (FD 69.2)
Enthält Anlagen
DezD/0010/19  
Ö 25  
Widmung südliche Kommendebreite
Enthält Anlagen
FB66/0395/18  
Ö 26  
Sicherung des FFH-Gebietes 138 – Stadt Göttingen Wertung der Anregungen und Bedenken Beschluss der Verordnungen „Naturschutzgebiet Göttinger Wald“, „Naturschutzgebiet Bratental“ und „Landschaftsschutzgebiet Nordöstliche Göttinger Hochflächen“
Enthält Anlagen
FB67/0304/18-1  
Ö 27  
Überarbeitung der Richtlinien der Stadt Göttingen über Ehrungen und Auszeichnungen für hervorragende Leistungen oder besondere Verdienste um die Förderung des Sports
Enthält Anlagen
GoeSF/0164/19-1  
Ö 28  
Satzung für das einzurichtende Jugendparlament für die Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB51/0677/19  
Ö 29  
Anfragen des Rates
01.6/0904/19  
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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