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Bezeichnung: 21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 17.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 15.03.2019
RatGÖ/065/2019/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Feststellung eines Mandatsverzichts gem. § 52 Abs. 2 NKomVG
01.6/0895/19  
Ö 5  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 60 NKomVG    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Sofortiger Sanierungsstopp und Neukonzeption der Stadthalle (Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag für die Ratssitzung am 15. Februar 2019)    
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen    
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen, der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe und des Rh Dr. Welter-Schultes betr."Erfolgsmodell SPRINT-Projekt im vollen Umfang fortsetzen!"
Enthält Anlagen
Inter/0442/19  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Resolution: "Ja zur Energiewende - nein zur Vorzugsvariante West der Stromtrasse "Suedlink" - Überbündelung verhindern - Belastung gleichmäßig verteilen"
Enthält Anlagen
Inter/0443/19  
Ö 8  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und B90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr. "Satzung zur Wohnraumzweckentfremdung"
Enthält Anlagen
Inter/0444/19  
Ö 9  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Stadtteilbüro vor Ort - Quartiersentwicklung in der Südstadt"
Enthält Anlagen
SPD/0249/19  
Ö 10  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Grundkonzept für die Umsetzung des Bund-Länder-Digitalpaktes an den Göttinger Schulen"
Enthält Anlagen
CDU/0111/19  
Ö 11  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Dezernat für Umwelt, Klimaschutz, nachhaltige Mobilität und Stadtentwicklung"
Enthält Anlagen
B' 90/0302/19  
Ö 12  
Antrag des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr. "Merkelstraße und Friedländer Weg werden Einbahnstraßen"
Enthält Anlagen
Ratsm/0011/19  
Ö 13  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Gemeinsamer Nahverkehrsplan für ZVSN und Stadt Göttingen"
Enthält Anlagen
Inter/0445/19  
Ö 14  
Veränderung in der Besetzung des A.f. Personal, Gleichstellung und Inklusion
01.6/0889/19  
Ö 15  
Veränderungen in den Besetzungen diverser Fachausschüsse des Rates
01.6/0897/19  
Ö 16  
Veränderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
01.6/0892/19  
Ö 17  
Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Seniorenzentrum Göttingen Vermietungs-GmbH & Co. KG
01.6/0886/19  
Ö 18  
Entsendung eines Ratsmitglieds in den Aufsichtsrat der GWG Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH
01.6/0898/19  
Ö 19  
Entsendung eines Ratsmitglieds in den Aufsichtsrat der Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH
01.6/0900/19  
Ö 20  
Entsendung eines Ratsmitglieds in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen
01.6/0899/19  
Ö 21  
Gesellschafterversammlung der Seniorenzentrum Göttingen Vermietungs-GmbH & Co.KG - Bestellung eines Aufsichtsratsmitglieds der Seniorenzentrum Göttingen Vermietungs-GmbH & Co.KG (SZ)
FB20/1563/18  
Ö 22  
Ausschreibung einer Stadträtin / eines Stadtrates für das Dezernat D (derzeit Planen, Bauen und Umwelt)
FB11/1487/19  
Ö 23  
Unterrichtung des Rates über genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen 2018 (Haushaltsjahr 2018)
Enthält Anlagen
FB20/1596/19  
Ö 24  
Unterrichtung des Rates über im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das - Haushaltsjahr 2018 -
Enthält Anlagen
FB20/1594/19  
Ö 25  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung -Geschwister-Scholl-Gesamtschule; NW Bereich Haus D-
FB20/1601/19  
Ö 26  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung -Errichtung einer Messstelle (Nothaltebucht) auf der B27-
FB20/1602/19  
Ö 27  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1604/19  
Ö 28  
Ernennung einer stellvertretenden Ortsbrandmeisterin
Enthält Anlagen
FB37/0118/19  
Ö 29  
Schulstättenentwicklungskonzept und Sanierungsaufwand an Schulgebäuden
Enthält Anlagen
FB40/0390/18-2  
Ö 30  
Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung 2018 - 2024
Enthält Anlagen
FB51/0659/19  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: 

 

  1. Der in der Anlage dargestellte Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder bis zur Vollendung des 10. Lebensjahres wird festgestellt.
  2. Der beigefügten Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung wird zugestimmt.

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Do, 14.03.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt (zurückgestellt)   
   

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat    DATUM: Fr, 15.03.2019    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

- zurückgezogen -

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Do, 16.05.2019    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: 

 

  1. Der in der Anlage dargestellte Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder bis zur Vollendung des 10. Lebensjahres wird festgestellt.
  2. Der beigefügten Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung wird zugestimmt.

 

 

   
    GREMIUM: Rat    DATUM: Fr, 17.05.2019    TOP: Ö 30
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

  1. Der in der Anlage dargestellte Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder bis zur Vollendung des 10. Lebensjahres wird festgestellt.

 

  1. Der beigefügten Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung wird zugestimmt.

 

 

Der Rat beschließt mit Mehrheit gegen 3 Nein-Stimmen und bei einigen Enthaltungen:

Ö 31  
Innenbereichssatzung Göttingen-Grone Nr. 1 "Springmühle" gem. § 34 Abs. 4 Nr. 2 BauGB - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1659/19  
Ö 32  
Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 56 TP2 „Südlich Friedrich-Ebert-Straße“ sowie örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Erneute Bescheidung der Anregungen - Erneuter Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1657/19  
Ö 33  
Bebauungsplan Grone - Grone Nr. 2, 5. Änderung "Ortszentrum am Rehbach" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1666/19  
Ö 34  
Bebauungsplan Göttingen - Grone Nr. 7, "Südlich der B 3", 12. Änderung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1667/19  
Ö 35  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 253 "Grüne Mitte Ebertal", Teilplan 1 mit Örtlicher Bauvorschrift - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1669/19  
Ö 36  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 250 "Weender Tor West" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1670/19  
Ö 37  
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB65/0060/19  
Ö 38  
Einziehung eines Fußweges im Bereich Wörthstraße/ Lönsweg - endgültige Einziehung
Enthält Anlagen
FB66/0169/19  
Ö 39  
Prüfungsmitteilung über die Finanzprüfung der Stadt Göttingen, FD Stadtwald, durch die Präsidentin des Nds. Landesrechnungshofes – Überörtliche Prüfung
Enthält Anlagen
FB69/0001/18  
Ö 40  
Sofortiger Sanierungsstopp und Neukonzeption der Stadthalle (Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag für die Ratssitzung am 15. Februar 2019)
Enthält Anlagen
FB65/0062/19  
Ö 41  
"100 Jahre kommunales Frauenwahlrecht" Interfraktioneller Antrag aller Ratsfraktionen und -gruppen sowie des Rh Dr. Welter-Schultes
Enthält Anlagen
FB41/0424/19  
Ö 42  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0891/19  
N 43     (nichtöffentlich)      
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
N 46     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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