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Bezeichnung: 21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 17.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 15.03.2019
RatGÖ/065/2019/01  
Ö 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4     Feststellung eines Mandatsverzichts gem. § 52 Abs. 2 NKomVG
01.6/0895/19  
Ö 5     Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 60 NKomVG    
Ö 5.1     Sofortiger Sanierungsstopp und Neukonzeption der Stadthalle (Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag für die Ratssitzung am 15. Februar 2019)    
Ö 5.2     Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen    
Ö 6     Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen, der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe und des Rh Dr. Welter-Schultes betr."Erfolgsmodell SPRINT-Projekt im vollen Umfang fortsetzen!"
Enthält Anlagen
Inter/0442/19  
Ö 7     Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Resolution: "Ja zur Energiewende - nein zur Vorzugsvariante West der Stromtrasse "Suedlink" - Überbündelung verhindern - Belastung gleichmäßig verteilen"
Enthält Anlagen
Inter/0443/19  
Ö 8     Gemeinsamer Antrag der SPD- und B90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr. "Satzung zur Wohnraumzweckentfremdung"
Enthält Anlagen
Inter/0444/19  
Ö 9     Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Stadtteilbüro vor Ort - Quartiersentwicklung in der Südstadt"
Enthält Anlagen
SPD/0249/19  
Ö 10     Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Grundkonzept für die Umsetzung des Bund-Länder-Digitalpaktes an den Göttinger Schulen"
Enthält Anlagen
CDU/0111/19  
Ö 11     Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Dezernat für Umwelt, Klimaschutz, nachhaltige Mobilität und Stadtentwicklung"
Enthält Anlagen
B' 90/0302/19  
Ö 12     Antrag des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr. "Merkelstraße und Friedländer Weg werden Einbahnstraßen"
Enthält Anlagen
Ratsm/0011/19  
Ö 13     Gemeinsamer Antrag der SPD- und B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Gemeinsamer Nahverkehrsplan für ZVSN und Stadt Göttingen"
Enthält Anlagen
Inter/0445/19  
Ö 14     Veränderung in der Besetzung des A.f. Personal, Gleichstellung und Inklusion
01.6/0889/19  
Ö 15     Veränderungen in den Besetzungen diverser Fachausschüsse des Rates
01.6/0897/19  
Ö 16     Veränderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
01.6/0892/19  
Ö 17     Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Seniorenzentrum Göttingen Vermietungs-GmbH & Co. KG
01.6/0886/19  
Ö 18     Entsendung eines Ratsmitglieds in den Aufsichtsrat der GWG Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH
01.6/0898/19  
Ö 19     Entsendung eines Ratsmitglieds in den Aufsichtsrat der Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH
01.6/0900/19  
Ö 20     Entsendung eines Ratsmitglieds in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen
01.6/0899/19  
Ö 21     Gesellschafterversammlung der Seniorenzentrum Göttingen Vermietungs-GmbH & Co.KG - Bestellung eines Aufsichtsratsmitglieds der Seniorenzentrum Göttingen Vermietungs-GmbH & Co.KG (SZ)
FB20/1563/18  
Ö 22     Ausschreibung einer Stadträtin / eines Stadtrates für das Dezernat D (derzeit Planen, Bauen und Umwelt)
FB11/1487/19  
Ö 23     Unterrichtung des Rates über genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen 2018 (Haushaltsjahr 2018)
Enthält Anlagen
FB20/1596/19  
Ö 24     Unterrichtung des Rates über im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das - Haushaltsjahr 2018 -
Enthält Anlagen
FB20/1594/19  
Ö 25     Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung -Geschwister-Scholl-Gesamtschule; NW Bereich Haus D-
FB20/1601/19  
Ö 26     Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung -Errichtung einer Messstelle (Nothaltebucht) auf der B27-
FB20/1602/19  
Ö 27     Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1604/19  
Ö 28     Ernennung einer stellvertretenden Ortsbrandmeisterin
Enthält Anlagen
FB37/0118/19  
Ö 29     Schulstättenentwicklungskonzept und Sanierungsaufwand an Schulgebäuden
Enthält Anlagen
FB40/0390/18-2  
Ö 30     Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung 2018 - 2024
Enthält Anlagen
FB51/0659/19  
Ö 31     Innenbereichssatzung Göttingen-Grone Nr. 1 "Springmühle" gem. § 34 Abs. 4 Nr. 2 BauGB - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1659/19  
Ö 32     Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 56 TP2 „Südlich Friedrich-Ebert-Straße“ sowie örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Erneute Bescheidung der Anregungen - Erneuter Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1657/19  
Ö 33     Bebauungsplan Grone - Grone Nr. 2, 5. Änderung "Ortszentrum am Rehbach" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1666/19  
Ö 34     Bebauungsplan Göttingen - Grone Nr. 7, "Südlich der B 3", 12. Änderung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1667/19  
Ö 35     Bebauungsplan Göttingen Nr. 253 "Grüne Mitte Ebertal", Teilplan 1 mit Örtlicher Bauvorschrift - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1669/19  
Ö 36     Bebauungsplan Göttingen Nr. 250 "Weender Tor West" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1670/19  
Ö 37     Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB65/0060/19  
Ö 38     Einziehung eines Fußweges im Bereich Wörthstraße/ Lönsweg - endgültige Einziehung
Enthält Anlagen
FB66/0169/19  
Ö 39     Prüfungsmitteilung über die Finanzprüfung der Stadt Göttingen, FD Stadtwald, durch die Präsidentin des Nds. Landesrechnungshofes – Überörtliche Prüfung
Enthält Anlagen
FB69/0001/18  
Ö 40     Sofortiger Sanierungsstopp und Neukonzeption der Stadthalle (Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag für die Ratssitzung am 15. Februar 2019)
Enthält Anlagen
FB65/0062/19  
Ö 41     "100 Jahre kommunales Frauenwahlrecht" Interfraktioneller Antrag aller Ratsfraktionen und -gruppen sowie des Rh Dr. Welter-Schultes
Enthält Anlagen
FB41/0424/19  
Ö 42     Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0891/19  
N 43     (nichtöffentlich)      
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
N 46     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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