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Bezeichnung: 20. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 15.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung vom 15.02.2019
RatGÖ/064/2019/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag der B'90/Die Grünen- und SPD-Ratsfraktionen, der GöLinke/ALG- und PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe und des Rh. Dr. Welter-Schultes betr."Unterzeichnung des ICAN-Städteappells zum Vertrag zum Verbot von Atomwaffen"
Enthält Anlagen
Inter/0429/19  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und B'90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr. "Aktualisierung des Innenstadtleitbildes 2011 – Integration der Ziele des Klimaplan Verkehrsentwicklung"
Enthält Anlagen
Inter/0430/19  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Regionalnachweis"
Enthält Anlagen
SPD/0245/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Anpassung der Satzung über die Entschädigung für Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen vom 16. November 2012"
Enthält Anlagen
CDU/0110/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Gemeinsamer Antrag der PIRATENundPARTEI- und Göttinger Linke/ALG-Ratsgruppen betr. "Erinnerungskultur stärken - Gedenken an Zwangsarbeiter'innen in Göttingen"
Enthält Anlagen
Inter/0431/19  
Ö 9  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Stellplätze für E-Mobilität sichern"
Enthält Anlagen
FDP/0018/19  
Ö 10  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Nachrüstung städtischer Fahrzeuge mit elektronischem Abbiegeassistenzsystem"
Enthält Anlagen
PPR/0037/19  
Ö 11  
Antrag des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr. "Grünpfeil-Zusatzzeichen"
Enthält Anlagen
Ratsm/0006/19  
Ö 12  
Antrag des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr. "Überprüfung des Radverkehrsführung am Globus-Kreisel"
Enthält Anlagen
Ratsm/0007/19  
Ö 13  
Anregung und Beschwerden gem. § 34 NKomVG - hier Klimaschutz Göttingen - Budget- und personelle Aufstockung
Enthält Anlagen
01.6/0879/19  
Ö 14  
2. Fortschreibung des Integrationskonzeptes der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
Ref05/0009/19  
Ö 15  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1584/19  
Ö 16  
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung Jahresabschluss 2018 Haushaltsvorgriff gemäß § 117 Abs. 2 NKOMVG
FB20/1586/19  
Ö 17  
Entgelte im Rettungsdienst 2019
Enthält Anlagen
FB37/0117/19  
Ö 18  
Neukonzeption der Katastrophenschutzeinheiten in der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB37/0116/19  
Ö 19  
Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Herberhausen
Enthält Anlagen
FB40/0400/19  
Ö 20  
Verlängerung der Zielvereinbarungen mit dem Land Niedersachsen über die Finanzierung des Deutschen Theaters und des Göttinger Symphonie Orchesters v. 09.12.2014 für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
FB41/0421/19  
Ö 21  
Vereinbarung mit Hameln-Pyrmont über die Unterbringung von Geflüchteten
FB50/0240/19  
Ö 22  
Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung 2018 - 2024
Enthält Anlagen
FB51/0659/19  
Ö 23  
Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 19, 5. Änderung, "Salinenweg" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1649/19  
Ö 24  
Kalkulation der Abwasserbeitragssatzung 2018 und 2. Änderung der Abwasserbeitragssatzung
Enthält Anlagen
FB66/0397/18  
Ö 25  
1. Änderung der Abwassersatzung der Stadt Göttingen vom 26.06.2013
Enthält Anlagen
EB75/0544/19  
Ö 26  
"Arbeitgeber-Leasing" für Pedelec's und (e)-Bikes" (Ratsantrag vom 03.09.2018 und Anfrage für den Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Inklusion vom 17.01.2019 der Ratsfraktion "Bündnis90/DieGrünen"
Enthält Anlagen
FB11/1465/19  
Ö 27  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0884/19  
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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