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	Bezeichnung: 19. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 15.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 14:00 - 18:20 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung vom 16.11.2018 RatGÖ/060/2018/01   Ö 3   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 14.12.2018 (- Das Protokoll wird nachversandt -) RatGÖ/061/2018/01   Ö 4   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 5   Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 60 NKomVG     Ö 6   Gemeinsamer Antrag der SPD-, und B90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr.: „Überprüfung des Fortschrittes bei Investitionsmaßnahmen“ Inter/0416/19   Ö 6.1   Dringlichkeitsantrag der CDU-, Bündnis 90/Die Grünen-, FDP-Ratsfraktionen, GöLinke/ALG-, PIRATENundPARTEI-Ratsgruppen und der Einzelmitglieder Welter-Schultes und Prager betr. "Sofortiger Sanierungsstopp und Neukonzeption der Stadthalle" Inter/0423/19   Ö 7   Stellungnahmen der Ratsfraktionen, der Ratsgruppen und der Einzelmitglieder des Rates zum Haushalt 2019/2020     Ö 8   Haushaltssatzung der Stadt Göttingen für die Haushaltsjahre 2019/2020 - Haushaltsplanentwurf und Änderungslisten bitte mitbringen - FB20/1572/19   Ö 9   Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIVP) FB20/1573/19   Ö 10   Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 FB20/1571/19   Ö 11   Haushaltsplanung 2019/2020 – Entwicklung der langfristigen Verschuldung („Schuldendeckel“) FB20/1540/18   Ö 12   Wirtschaftspläne und Ziele für das Jahr 2019 der städtischen Unternehmen FB20/1565/18   Ö 13   Jahresabschluss 2018 - Ergebnisverwendung FB20/1541/18   Ö 14   Veränderungen in den Besetzungen diverser Fachausschüsse des Rates 01.6/0878/19   Ö 15   Kommunale Dienste Göttingen KAöR - Abberufung/Neubestellung eines Verwaltungsratsmitglieds 01.6/0871/18   Ö 16   Entsendung von Mitgliedern in diverse Aufsichtsräte und Abberufung bisheriger Mitglieder 01.6/0876/19   Ö 17   Wechsel der Stellvertretung des stimmberechtigten Mitglieds der FDP-Ratsfraktion im Jugendhilfeausschuss 01.6/0875/19   Ö 18   Wechsel eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (hier: Stadtelternrat) 01.6/0874/19   Ö 19   Wechsel von stellvertretenden beratenden Mitgliedern im Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke und im Sportausschuss 01.6/0877/19   Ö 20   Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen 01.6/0798/17   Ö 21   Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €) FB20/1576/19   Ö 22   Bestellung zwei neuer Mitglieder für den Aufsichtsrat der Göttinger Sport und Freizeit GmbH & Co. KG (GöSF) FB20/1566/18   Ö 23   Gesellschafterversammlung der Göttinger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe GmbH (GöVV) -Abberufung sowie Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern im Aufsichtsrat der Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH (GöVB) FB20/1567/18   Ö 24   Beschäftigungsförderung Göttingen KAöR (BFGoe) - Finanzvereinbarung BFGoe - Stadt FB20/1568/18   Ö 25   Ernennung eines Ortsbrandmeisters und eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters FB37/0115/19   Ö 26   2. Nachtrag zur Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen und Änderung der Anlage zu der Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen zum 01.08.2019 FB51/0657/18   Ö 27   Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 255 "Westlich Friedländer Weg" - Satzungsbeschluss FB61/1617/18   Ö 28   Vorbereitende Untersuchungen mit integriertem Entwicklungskonzept für die nördliche Innenstadt - Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Göttingen FB61/1631/19   Ö 29   Bebauungsplan Göttingen Nr.7, 3.Änderung "Nonnenstieg Nordwest" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss FB61/1624/18   Ö 30   3. Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung Leinetal vom 14.02.2000 - Entlassung einer Teilfläche im Bereich der Zimmermannstraße - Weende aus dem Landschaftsschutzgebiet - Aufnahme der Fläche Helmsgrund - Geismar in das Landschaftsschutzgebiet FB67/0337/18   Ö 30.1   Eilantrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Akteneinsicht in die Unterlagen: Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Göttingen Nr. 252 - Südlich Nonnenstieg und Gestaltungsvereinbarung ehemaliges IWF" SPD/0244/19   Ö 30.2   Eilantrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr.: "Akteneinsicht in die Unterlagen der Kommunikation zwischen Stadt Göttingen und den Eigentümern der ehemaligen Gothaer Gebäude" GöALR/0001/19   Ö 31   Anfragen des Rates 01.6/0881/19   N 32     (nichtöffentlich)       N 33     (nichtöffentlich)       N 34     (nichtöffentlich)       N 35     (nichtöffentlich)       N 36     (nichtöffentlich)       N 37     (nichtöffentlich)       N 38     (nichtöffentlich)

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