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Bezeichnung: 19. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 15.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung vom 16.11.2018
RatGÖ/060/2018/01  
Ö 3     Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 14.12.2018 (- Das Protokoll wird nachversandt -)
RatGÖ/061/2018/01  
Ö 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 5     Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 60 NKomVG    
Ö 6     Gemeinsamer Antrag der SPD-, und B90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr.: „Überprüfung des Fortschrittes bei Investitionsmaßnahmen“
Enthält Anlagen
Inter/0416/19  
Ö 6.1     Dringlichkeitsantrag der CDU-, Bündnis 90/Die Grünen-, FDP-Ratsfraktionen, GöLinke/ALG-, PIRATENundPARTEI-Ratsgruppen und der Einzelmitglieder Welter-Schultes und Prager betr. "Sofortiger Sanierungsstopp und Neukonzeption der Stadthalle"
Enthält Anlagen
Inter/0423/19  
Ö 7     Stellungnahmen der Ratsfraktionen, der Ratsgruppen und der Einzelmitglieder des Rates zum Haushalt 2019/2020    
Ö 8     Haushaltssatzung der Stadt Göttingen für die Haushaltsjahre 2019/2020 - Haushaltsplanentwurf und Änderungslisten bitte mitbringen -
Enthält Anlagen
FB20/1572/19  
Ö 9     Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIVP)
Enthält Anlagen
FB20/1573/19  
Ö 10     Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020
Enthält Anlagen
FB20/1571/19  
Ö 11     Haushaltsplanung 2019/2020 – Entwicklung der langfristigen Verschuldung („Schuldendeckel“)
Enthält Anlagen
FB20/1540/18  
Ö 12     Wirtschaftspläne und Ziele für das Jahr 2019 der städtischen Unternehmen
Enthält Anlagen
FB20/1565/18  
Ö 13     Jahresabschluss 2018 - Ergebnisverwendung
FB20/1541/18  
Ö 14     Veränderungen in den Besetzungen diverser Fachausschüsse des Rates
01.6/0878/19  
Ö 15     Kommunale Dienste Göttingen KAöR - Abberufung/Neubestellung eines Verwaltungsratsmitglieds
01.6/0871/18  
Ö 16     Entsendung von Mitgliedern in diverse Aufsichtsräte und Abberufung bisheriger Mitglieder
01.6/0876/19  
Ö 17     Wechsel der Stellvertretung des stimmberechtigten Mitglieds der FDP-Ratsfraktion im Jugendhilfeausschuss
01.6/0875/19  
Ö 18     Wechsel eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (hier: Stadtelternrat)
01.6/0874/19  
Ö 19     Wechsel von stellvertretenden beratenden Mitgliedern im Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke und im Sportausschuss
01.6/0877/19  
Ö 20     Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
01.6/0798/17  
Ö 21     Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1576/19  
Ö 22     Bestellung zwei neuer Mitglieder für den Aufsichtsrat der Göttinger Sport und Freizeit GmbH & Co. KG (GöSF)
Enthält Anlagen
FB20/1566/18  
Ö 23     Gesellschafterversammlung der Göttinger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe GmbH (GöVV) -Abberufung sowie Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern im Aufsichtsrat der Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH (GöVB)
FB20/1567/18  
Ö 24     Beschäftigungsförderung Göttingen KAöR (BFGoe) - Finanzvereinbarung BFGoe - Stadt
Enthält Anlagen
FB20/1568/18  
Ö 25     Ernennung eines Ortsbrandmeisters und eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters
Enthält Anlagen
FB37/0115/19  
Ö 26     2. Nachtrag zur Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen und Änderung der Anlage zu der Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen zum 01.08.2019
Enthält Anlagen
FB51/0657/18  
Ö 27     Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 255 "Westlich Friedländer Weg" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1617/18  
Ö 28     Vorbereitende Untersuchungen mit integriertem Entwicklungskonzept für die nördliche Innenstadt - Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB61/1631/19  
Ö 29     Bebauungsplan Göttingen Nr.7, 3.Änderung "Nonnenstieg Nordwest" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1624/18  
Ö 30     3. Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung Leinetal vom 14.02.2000 - Entlassung einer Teilfläche im Bereich der Zimmermannstraße - Weende aus dem Landschaftsschutzgebiet - Aufnahme der Fläche Helmsgrund - Geismar in das Landschaftsschutzgebiet
Enthält Anlagen
FB67/0337/18  
Ö 30.1     Eilantrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Akteneinsicht in die Unterlagen: Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Göttingen Nr. 252 - Südlich Nonnenstieg und Gestaltungsvereinbarung ehemaliges IWF"
Enthält Anlagen
SPD/0244/19  
Ö 30.2     Eilantrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe betr.: "Akteneinsicht in die Unterlagen der Kommunikation zwischen Stadt Göttingen und den Eigentümern der ehemaligen Gothaer Gebäude"
Enthält Anlagen
GöALR/0001/19  
Ö 31     Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0881/19  
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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