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Bezeichnung: 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:12 - 20:48 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 11. Sitzung vom 23.01.2018
UmweA/097/2018/01  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 12. Sitzung vom 05.03.2018
UmweA/098/2018/01  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.:“Erweiterung des Schutzgebietes im Bereich der Carl-Zeiss-Straße“
Enthält Anlagen
B' 90/0274/18  
Ö 6  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Wasserstofftankstelle bei Göttingen"
Enthält Anlagen
B' 90/0276/18  
Ö 7  
Kostenloses WLAN in Göttinger Stadtbussen und an Haltestellen (Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 14. Juli 2015)
Enthält Anlagen
FB61/1393/17  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Radverkehrsentwicklungsplan der Stadt Göttingen - Änderungsantrag der SPD- und Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktionen zur Maßnahmenplanung
Enthält Anlagen
FB61/1534/18  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Fahrradfreundliche Innenstadt - Antrag der FDP-Ratsfraktion und Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
Enthält Anlagen
FB61/1537/18  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Verkehrssituation in der Innenstadt - Doppelgutachten
Enthält Anlagen
FB61/1543/18  
Ö 11  
Beteiligung der Stadt Göttingen am Labeling-Verfahren „StadtGrün naturnah“ 2018 (Antrag der SPD und Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktionen für die Sitzung des Rates am 16.02.2018)
Enthält Anlagen
FB67/0305/18  
Ö 12  
"Ausweisung einer Pappel in der südlichen Feldmark als Naturdenkmal" (Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe vom 04.09.2017) - vertagt in den Sitzungen am 23.01.2018 und 05.03.2018 -
Enthält Anlagen
FB67/0298/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Zu 1. und 2. 

Die Ausweisung der Pappel in der südlichen Feldmark als Naturdenkmal ist aufgrund des bereits bestehenden Schutzes durch die Landschaftsschutzgebietsverordnung nicht erforderlich. Die Unterschutzstellung als Naturdenkmal wird daher abgelehnt.

 

   
    23.01.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
    Ö 13 - vertagt (zurückgestellt)
   

 

 

Der Antrag wird vertagt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP Pappel als Naturdenkmal (1671 KB)      
   
    05.03.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
    Ö 11 - vertagt (zurückgestellt)
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Zu 1. und 2. 

Die Ausweisung der Pappel in der südlichen Feldmark als Naturdenkmal ist aufgrund des bereits bestehenden Schutzes durch die Landschaftsschutzgebietsverordnung nicht erforderlich. Die Unterschutzstellung als Naturdenkmal wird daher abgelehnt.

Dem Antrag auf Vertagung wird mehrheitlich zugestimmt (5 Jastimmen, 3 Neinstimmen).

 

   
    24.04.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Zu 1. und 2. 

Die Ausweisung der Pappel in der südlichen Feldmark als Naturdenkmal ist aufgrund des bereits bestehenden Schutzes durch die Landschaftsschutzgebietsverordnung nicht erforderlich. Die Unterschutzstellung als Naturdenkmal wird daher abgelehnt.

 

Der Verwaltungsvorschlag wird mit der Ergänzung, dass die Fläche Landschaftsschutzgebiet bleibt, mehrheitlich angenommen (5 Jastimmen, 4 Neinstimmen).

 

Ö 13  
Enthält Anlagen
Unterschutzstellungskonzept des FFH-Gebietes 138 in der Stadt Göttingen -Einleitung der Unterschutzstellungsverfahren-
Enthält Anlagen
FB67/0304/18  
Ö 14  
Controlling-Report zum Stichtag 31.12.2017
Enthält Anlagen
FB67/0308/18  
Ö 15  
Anfragen des Ausschusses
Enthält Anlagen
FB67/0306/18  
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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