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	Bezeichnung: 18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 14.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 20:32 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung vom 16.11.2018 (- Das Protokoll wird nachversandt -) RatGÖ/060/2018/01   Ö 3   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 4   Gemeinsamer Antrag der CDU-, B'90/Die Grünen-, FDP- und GöLinke-Ratsfraktionen, der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe und der Ratsherren Wucherpfennig und Dr.Welter-Schultes betr. "Ein Jugendparlament für Göttingen" Inter/0412/18   Ö 5   Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Stadtmarketing- und Tourismuskonzept 2020" CDU/0109/18   Ö 6   Antrag der B‘90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.„Faire und nachhhaltige Beschaffung“ B' 90/0290/18   Ö 7   Gemeinsamer Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe, der GöLinke-Ratsfraktion und des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr. "Wohnbauliche Entwicklung in Grone-Nord und Grone-Süd - Überarbeitung des Sozialrahmenplans" Inter/0411/18   Ö 8   Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. "Kurzfristig Wohnraum für Geflüchtete schaffen" GöLi/0018/18   Ö 9   Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Unterstützung des Baumanagements" FDP/0017/18   Ö 10   Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Datenerfassung zum Thema Schulabsentismus" PPR/0035/18   Ö 11   Antrag des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr.: "Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der GVZ-Straße" Ratsm/0002/18   Ö 12   Antrag des Ratsherrn Dr. Welter-Schultes betr.: "Änderung des Innenstadtleitbilds im südöstlichen Teilbereich" Ratsm/0003/18   Ö 13   Feststellung eines Mandatsverzichts zum 31.12.2018 01.6/0866/18   Ö 14   Abberufung eines Beigeordneten aus dem Verwaltungsausschuss und Bestimmung eines neuen Beigeordneten gem. § 75 NKomVG 01.6/0870/18   Ö 15   Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbau GmbH 01.6/0867/18   Ö 16   Veränderungen in den Besetzungen diverser Fachausschüsse des Rates und im Verwaltungssausschuss 01.6/0868/18   Ö 17   Veränderungen in den Besetzungen diverser Fachausschüsse des Rates ab dem 01.01.2019 01.6/0869/18   Ö 18   Benennung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse des Rates; hier: Integrationsrat 01.6/0862/18   Ö 19   Berufung eines beratenden Mitgliedes, sowie dessen Stellvertretung in den Jugendhilfeausschuss 01.6/0863/18   Ö 20   Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen 01.6/0798/17   Ö 21   Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Göttingen 01.6/0725/16-1   Ö 22   1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen vom 16.11.2012 01.6/0854/18   Ö 23   Eigenkapitalaufstockung Göttinger Symphonie Orchester 2018 FB20/1542/18   Ö 24   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung FB20/1551/18   Ö 25   Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €) FB20/1552/18   Ö 26   Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung FB20/1556/18   Ö 27   Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH - Wirtschaftsplan 2019 und Mittelfristplanung 2020-2021 FB20/1548/18   Ö 28   Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung FB20/1554/18   Ö 29   Jahresabschluss 2017/Entlastung des Oberbürgermeisters FB20/1557/18   Ö 30   Jahresabschluss 2017/Entlastung des Oberbürgermeisters -Dr. Sillem-Stiftung- FB20/1558/18   Ö 31   Jahresabschluss 2017/Entlastung des Oberbürgermeisters -von Hugo`sche Schulstiftung- FB20/1559/18   Ö 32   Jahresabschluss 2017/Entlastung des Oberbürgermeisters -Göttinger milde Stiftung- FB20/1560/18   Ö 33   Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen - Bestellung eines Vorstandsmitglieds und Bestimmung der/des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Göttingen - FB20/1561/18   Ö 34   Änderung der Marktgebührensatzung FB32/0254/18   Ö 35   Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters FB37/0114/18   Ö 36   Leitlinien für die Arbeit in der Ortsheimatpflege - Aktualisierung der Fassung vom 07.05.2004 - FB41/0416/18   Ö 37   Änderung der Richtlinie für die Vergabe von Zuschüssen für kulturelle und sportliche Aktivitäten von Migrantenselbstorganisationen und interkulturellen Gruppen FB41/0418/18   Ö 38   2. Lesung der Satzungen und gemeinsame Geschäftsstelle für den Beirat für Menschen mit Behinderungen und den Seniorenbeirat FB50/0224/18-1   Ö 39   Neubau einer Flüchtlingsunterkunft FB50/0234/18   Ö 40   Übertragung von 80 Flüchtlingen aus der Aufnahmequote der Stadt Göttingen in die Aufnahmequote des Landkreises Göttingen FB50/0230/18   Ö 41   Zweckvereinbarung zwischen der Stadt und dem Landkreis Göttingen über die Übernahme der Aufgaben der Betreuungsstelle FB51/0647/18   Ö 42   Gebietstausch mit der Gemeinde Rosdorf FB61/1607/18   Ö 43   Bebauungsplan Göttinge-Grone Nr. 37 "Gewerbegebiet Siekweg Süd" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss - Landesraumordungsprogramm 2017 (LROP) FB61/1611/18-1   Ö 44   3. Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung Leinetal vom 14.02.2000 - Entlassung einer Teilfläche im Bereich der Zimmermannstraße - Weende aus dem Landschaftsschutzgebiet - Aufnahme der Fläche Helmsgrund - Geismar in das Landschaftsschutzgebiet FB67/0337/18   Ö 45   Gründung einer interkommunalen Gesellschaft mit beschränkter Haftung zum Zwecke der Kooperation auf dem Gebiet der Klärschlammverwertung EB75/0525/18-1   Ö 46   2. Änderung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO) EB75/0528/18   Ö 47   2. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 16.12.2016 EB75/0529/18   Ö 48   6. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2010; Gebührenkalkulationen 2019 EB75/0530/18   Ö 49   Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 06.12.1985: Gebührenkalkulation 2019 EB75/0531/18   Ö 50   2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung); Gebührenkalkulationen 2019 EB75/0532/18   Ö 51   4. Nachtrag zur Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung vom 12.12.2014 EB75/0533/18   Ö 52   2. Nachtrag zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 16.12.2016 EB75/0534/18   Ö 53   2. Nachtrag zur Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen EB75/0535/18   Ö 54   Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe EB75/0526/18   Ö 55   "Ein Jugendparlament für Göttingen" (Antrag für den Jugendhilfeausschuss am 20.09.2018 der Ratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP und Göttinger-LINKE, PIRATEN und PARTEI-Ratsgruppe und Torsten Wucherpfennig) (- Die Vorlage wird nachversandt -) FB51/0656/18   Ö 56   Anfragen des Rates 01.6/0865/18   N 57     (nichtöffentlich)       N 58     (nichtöffentlich)       N 59     (nichtöffentlich)       N 60     (nichtöffentlich)       N 61     (nichtöffentlich)       N 62     (nichtöffentlich)       N 63     (nichtöffentlich)       N 64     (nichtöffentlich)       N 64.1     (nichtöffentlich)       N 65     (nichtöffentlich)       N 66     (nichtöffentlich)

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