zurück

	Bezeichnung: 17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 16.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 15. Sitzung vom 17.08.2018 RatGÖ/058/2018/01   Ö 3   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 16. Sitzung vom 12.09.2018 RatGÖ/059/2018/01   Ö 4   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 4.1   Gemeinsamer Antrag der B'90/Die Grünen-, CDU-, FDP-, GöLINKE- und SPD-Ratsfraktionen, der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe und der Ratsherren Dr. Welter-Schultes und Wucherpfennig betr. "Förderung der Kultur durch das Land" Inter/0405/18   Ö 5   Gemeinsamer Antrag der PIRATENunPARTEI-Ratsgruppe und der B90/Die Grünen-, GöLinke- und FDP-Ratsfraktionen betr. "Ungewollt Schwangere nicht allein lassen - Bessere Information über Möglichkeiten des Schwangerschaftsabbruchs in Göttingen" Inter/0402/18   Ö 6   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Kostenloser Eintritt in den Bädern der GöSF für Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren" SPD/0240/18   Ö 7   Antrag der CDU-Ratsfraktion betr.:"Schulangebot in Göttingen erweitern" CDU/0106/18   Ö 8   Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Kiesseestraße: Sofortmaßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit" B' 90/0287/18   Ö 9   Gemeinsamer Antrag der GöLinke-Ratsfraktion, der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe und des Ratsherrn Wucherpfennig betr. "Soziale Erhaltungssatzung für Grone" Inter/0401/18   Ö 10   Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. "Freien Wohnraum nutzen" GöLi/0017/18   Ö 11   Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Kommunaler Ansprechpartner zum Thema: Breitbandverkabelung" CDU/0107/18   Ö 12   Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Klimaanpassungsmaßnahmen für die innerstädtischen Sanierungsgebiete" B' 90/0288/18   Ö 13   Wahl einer Beamtin (Stadträtin) für das Dezernat Personal, Schule und Jugend FB11/1431/18   Ö 14   Abberufung eines Beigeordneten aus dem Verwaltungsausschuss und Bestimmung einer/eines neuen Beigeordneten gem. § 75 NKomVG 01.6/0855/18   Ö 15   Wiederwahl eines Mitglieds des Umlegungsausschusses 01.6/0851/18   Ö 16   Ausschussneubesetzungen gem. § 71 Abs. 9 Satz 2 NKomVG 01.6/0858/18   Ö 17   Änderung in der Besetzung von Fachausschüssen des Rates 01.6/0852/18   Ö 18   Wechsel eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (hier: Mitglied des Seniorenbeirates Göttingen) 01.6/0856/18   Ö 19   Berufung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse des Rates (hier: Beirat der Menschen mit Behinderungen) 01.6/0857/18   Ö 20   Entwicklung des Science Park V und Va Göttingen; Übernahme einer Bürgschaft FB20/1460/18   Ö 21   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im Sonderbudget "Rettungsdienst" FB20/1529/18   Ö 22   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung - Planungskosten FB20/1532/18   Ö 23   Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €) FB20/1534/18   Ö 24   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe im Sachkostenbudget und im Investitionshaushalt des Fachbereiches Baubetrieb und Stadtwald FB20/1539/18   Ö 25   - zurückgezogen - Schulstättenentwicklungskonzept und Sanierungsaufwand in Schulgebäuden FB40/0390/18-1   Ö 26   Vereinbarung Ärztliche Leiterin / Ärztlicher Leiter Rettungsdienst FB37/0113/18   Ö 27   1. Änderung der Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen vom 16.05.2018 FB51/0641/18   Ö 28   1. Änderung der Satzung der Stadt Göttingen über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege einschließlich der Anlagen vom 17.08.2018 FB51/0642/18   Ö 29   Bebauungsplan Göttingen Nr. 252 "Radschnellweg Göttingen - Rosdorf" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss FB61/1589/18   Ö 30   Änderung der Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2019 FB67/0335/18   Ö 31   Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe EB75/0521/18   Ö 32   Unterrichtung des Rates über eine Eilentscheidung gem. § 89 Satz 1 NKomVG: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung - Haushaltsvorgriff gemäß § 117 NKomVG FB20/1531/18   Ö 33   Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Verkehrliche Neuordnung der nördlichen Weender Straße" CDU/0108/18   Ö 34   Anfragen des Rates 01.6/0860/18   N 35     (nichtöffentlich)       N 36     (nichtöffentlich)       N 37     (nichtöffentlich)       N 38     (nichtöffentlich)       N 39     (nichtöffentlich)       N 40     (nichtöffentlich)       N 41     (nichtöffentlich)       N 42     (nichtöffentlich)       N 43     (nichtöffentlich)

zurück