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Bezeichnung: 12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 13.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:32 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 11. Sitzung vom 16.02.2018
RatGÖ/054/2018/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. „Natur schützen - Erholung ermöglichen - Sport gewähren“
Enthält Anlagen
SPD/0230/18  
Ö 5  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Verkaufsversuch der Stockleffmühle für 1 Euro"
Enthält Anlagen
CDU/0098/18  
Ö 6  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Quartierszentrum Gartetalbahnhof - integrierende Gemeinwesenarbeit umsetzen"
Enthält Anlagen
B' 90/0275/18  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe und des Ratsherrn Wucherpfennig betr."Abberufung der Ratsvorsitzenden nach § 61 Absatz 2 NKomVG"
Enthält Anlagen
Inter/0362/18  
Ö 8  
Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. "Übernahme der Beiträge für Mieterverein für TransferleistungsbezieherInnen"
Enthält Anlagen
GöLi/0010/18  
Ö 9  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Unterrichtsversorgung an Göttinger Schulen"
Enthält Anlagen
PPR/0026/18  
Ö 10  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Mountainbikestrecke im Wald testen"
Enthält Anlagen
FDP/0012/18  
Ö 11  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. „Verlandung des Kiessees verhindern – Maßnahmen ergreifen!„
Enthält Anlagen
SPD/0231/18  
Ö 12  
Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. "Umgang mit Anfragen an die Stadtverwaltung"
Enthält Anlagen
GöLi/0011/18  
Ö 13  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Frühzeitige Bürgerbeteiligung im Bauplanungsverfahren der Sparkasse am Kornmarkt"
Enthält Anlagen
PPR/0027/18  
Ö 14  
Zustimmung zur Benennung eines Wahlbeamten in den Aufsichtsrat der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen GmbH
01.6/0833/18  
Ö 15  
Zustimmung zur Benennung eines Wahlbeamten in den Aufsichtsrat der Städtische Wohnungsbau GmbH Göttingen
01.6/0835/18  
Ö 16  
Wiederwahl eines Mitglieds des Umlegungsausschusses
01.6/0834/18  
Ö 17  
Wechsel der beratenden Mitgliedschaft eines Ratsmitglieds im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
01.6/0838/18  
Ö 18  
Neuwahl eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Göttingen AG
FB20/1461/18  
Ö 19  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Auswahl der Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht und Landgericht Göttingen für die Amtsperiode 2019 bis 2023
Ref04/0014/18  
Ö 20  
Wahl von 5 Vertrauenspersonen zu Mitgliedern des Wahlausschusses für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht und Landgericht Göttingen für die Amtsperiode 2019 - 2023
Ref04/0015/18  
Ö 21  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1465/18  
Ö 22  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe - Kunstrasenplätze Maschpark, BSA Geismar und BSA Grone
FB20/1474/18  
Ö 23  
Optimierung bei der Gesellschaftsfinanzierung - Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
Enthält Anlagen
FB20/1475/18  
Ö 24  
Entgelte im Rettungsdienst 2018
Enthält Anlagen
FB37/0111/18  
Ö 25  
Jahresabschluss 2016/Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
FB20/1462/18  
Ö 26  
Jahresabschluss 2016/Entlastung des Oberbürgermeisters - Dr. Sillem-Stiftung -
Enthält Anlagen
FB20/1469/18  
Ö 27  
Jahresabschluss 2016/Entlastung des Oberbürgermeisters - von Hugo'sche Schulstiftung -
Enthält Anlagen
FB20/1468/18  
Ö 28  
Jahresabschluss 2016/Entlastung des Oberbürgermeisters - Göttinger milde Stiftung -
Enthält Anlagen
FB20/1467/18  
Ö 29  
Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung 2017 - 2023
Enthält Anlagen
FB51/0618/18  
Ö 30  
Neufassung der Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen Änderung der Anlage zur Entgeltordnung Neufassung der Kita-Ordnung der Stadt Göttingen jeweils zum 01.08.2018
Enthält Anlagen
FB51/0619/18  
Ö 31  
Bebauungsplan Göttingen -Elliehausen Nr. 10 "Mühlenbreite" Teilplan A - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1507/18  
Ö 32  
Bebauungsplan Göttinen Nr. 217 "Güterverkehrszentrum" Teilplan 1 "Südl. Erschließung", 1. Änderung - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1506/18  
Ö 33  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 242 "Südlich Nonnenstieg" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1525/18  
Ö 34  
Baukosten für Ausweichquartier für KAZ und Junges Theater während der Sanierung des Otfried-Müller-Hauses
Enthält Anlagen
FB65/0035/18  
Ö 35  
"Umbenennung und Neuausrichtung des Frauenbüros" (vom Rat überwiesener Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe und Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion)
Enthält Anlagen
Ref02/0017/17-1  
Ö 36  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe - Anschaffung Kleinbus für La Paz Centro - Eilbeschluss gemäß § 89 Satz 1 NKomVG - (- Unterrichtung des Rates -)
Enthält Anlagen
FB20/1470/18  
Ö 37  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0836/18  
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
N 42     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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