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Bezeichnung: 11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 16.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:23 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung von Protokollen    
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung vom 17.11.2017
RatGÖ/052/2017/01  
Ö 2.2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 9. Sitzung vom 15.12.2017
RatGÖ/053/2017/01  
Ö 2.3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 10 . -außerordentlichen - Sitzung vom 24.01.2018
RatGÖ/062/2018/01  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag der B'90/Die Grünen-, CDU-, FDP- und GöLinke-Ratsfraktionen und des Rh Wucherpfennig betr.: "Organspende rettet Leben"
Enthält Anlagen
Inter/0351/18  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der GöLinke-, B'90/Die Grünen-, SPD-Ratsfraktionen, der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe und des Rh Wucherpfennig betr. "Ein Kleinbus für La Paz Centro zur Dialyse"
Enthält Anlagen
Inter/0353/18  
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und B'90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr. "Land Niedersachsen muss sozialen Wohnungsbau besser fördern!"
Enthält Anlagen
Inter/0352/18  
Ö 7  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Eine gut erreichbare Sparkasse für alle im Zentrum"
Enthält Anlagen
SPD/0225/18  
Ö 8  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr.: "Neues Parkhaus im Wallbereich"
Enthält Anlagen
CDU/0093/18  
Ö 9  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr."Konvent der Bürgermeister für Klima und Energie"
Enthält Anlagen
B' 90/0273/18  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Gemeinsamer Antrag des Ratsherrn Wucherpfennig und der GöLinke-Ratsfraktion betr. "Resolution gegen Hausdurchsuchungen am 5.12.2017 und gegen den Polizeieinsatz bei einer Demonstration am 9.12.2017"
Enthält Anlagen
Inter/0349/18  
Ö 11  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Fahrradfreundliche Innenstadt"
Enthält Anlagen
FDP/0010/18  
Ö 12  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr.: „40 Jahre Arbeit im Neuen Rathaus - Open Rathaus für alle“
Enthält Anlagen
PPR/0023/18  
Ö 13  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und B'90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr. "Erweiterung des Schulstättenentwicklungskonzeptes um räumliche Ausstattungen auf Grundlage der Profile und Standortmerkmale der Schulen
Enthält Anlagen
Inter/0354/18  
Ö 14  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen für alle Göttinger Schulen"
Enthält Anlagen
CDU/0094/18  
Ö 15  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Straßenausbaubeiträge abschaffen"
Enthält Anlagen
FDP/0011/18  
Ö 16  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr.: "Entsenden von Verwaltungsmitarbeitern zurn "Smart Country Convention"
Enthält Anlagen
PPR/0024/18  
Ö 17  
Bestimmung von 3 Mitgliedern in den Beirat des Vereins „musa e.V.“
Enthält Anlagen
01.6/0823/18  
Ö 18  
Entsendung von Mitgliedern in den Beirat der Kommunalen Anstalt öffentlichen Rechts "Kommunale Dienste Göttingen" (AöR)"
Enthält Anlagen
01.6/0824/18  
Ö 19  
Neuwahl der Mitglieder für den vierten Aufsichtsrat der Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH
01.6/0826/18-1  
Ö 20  
Wechsel der beratenden Mitgliedschaft eines Ratsmitglieds in den Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Wohnungsbau
01.6/0827/18  
Ö 21  
Änderung in der Besetzung von Fachausschüssen des Rates
01.6/0830/18  
Ö 21.1  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
01.6/0831/18  
Ö 22  
Wirtschaftspläne und Ziele für das Jahr 2018 der städtischen Unternehmen
Enthält Anlagen
FB20/1441/17  
Ö 23  
Richtlinie für Kapitalanlagen (Anlagenrichtlinie)
Enthält Anlagen
FB20/1450/18  
Ö 24  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1453/18  
Ö 25  
Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen in der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB32/0238/18  
Ö 26  
Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters
Enthält Anlagen
FB37/0108/18  
Ö 26.1  
Ernennung einer Ortsbrandmeisterin
Enthält Anlagen
FB37/0109/18  
Ö 27  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zw. Stadt und dem Zweckverband Verkehrsverbund Südniedersachsen zur Übertragung von Finanzierungsmitteln nach § 7a NNVG
Enthält Anlagen
FB61/1413/17-1  
Ö 28  
- zurückgezogen - Vorbereitende Untersuchungen (VU) Nördliche Innenstadt
Enthält Anlagen
FB61/1485/17  
Ö 29  
Widmung Kompartsweg -Verbindungswege-
Enthält Anlagen
FB66/0357/17  
Ö 30  
Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG - hier Namensgebung einer sozialen, schulischen oder vorschulischen Einrichtung nach Elisabeth Käsemann (- Unterrichtung des Rates -)
Enthält Anlagen
01.6/0818/17  
Ö 31  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und B'90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr. "Beteiligung der Stadt Göttingen am Labeling-Verfahren "StadtGrün naturnah" 2018"
Enthält Anlagen
Inter/0355/18  
Ö 32  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Anpassung des Winterräumdienstes für Fahrradwege und -straßen an die Zielsetzungen des Klimaplans Verkehrsentwicklung"
Enthält Anlagen
PPR/0025/18  
Ö 33  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0829/18  
N 34     (nichtöffentlich)      
N 34.1     (nichtöffentlich)      
N 34.2     (nichtöffentlich)      
N 34.3     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 38.1     (nichtöffentlich)      
N 38.2     (nichtöffentlich)      
N 38.3     (nichtöffentlich)      
N 38.4     (nichtöffentlich)      
N 38.5     (nichtöffentlich)      
N 38.6     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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