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Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg
Gremium: Ortsrat Nikolausberg
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:53 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gasthaus "Zum Klosterkrug", Kalklage 2, 37077 Göttingen-Nikolausberg
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung des Ortsrates vom 21.09.2017
ORNik/103/2017/01  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und der Verwaltung    
Ö 4  
Bebauungsplan Göttingen-Nikolausberg Nr. 21 "Hotel Beckmann" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1465/17  
Ö 5  
Antrag SPD-Bündnis90/Die Grünen-Gruppe im Ortsrat betreffend Bildung eines Arbeitskreises zum Projekt "Wohnen mit Weitblick"
Enthält Anlagen
GrSB90/0051/17  
Ö 6  
Antrag SPD- Bündnis90/Die Grünen-Gruppe im Ortsrat betreffend Neufassung der Förderrichtlinien des Ortsrates Nikolausberg
Enthält Anlagen
GrSB90/0048/17  
    23.11.2017 - Ortsrat Nikolausberg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

r die Vergabe von Mitteln des Ortsrats legt der Ortsrat Nikolausberg folgende Förderrichtlinie einschließlich des Formblatts für die Beantragung der Mittel fest. Vom Haushaltsjahr 2019 an ersetzt diese Förderrichtlinie die bislang geltende Förderrichtlinie.

1. Der Ortsrat Nikolausberg fördert mit seinen Haushaltsmitteln keine allgemeine Vereinsarbeit. Er unterstützt mit seinen Mitteln Projekte. Zu den förderungswürdigen Projekten zählen auch Vorhaben, die vom Ortsrat beschlossen und durchgeführt werden. Projekte mit Eintrittsgeldern werden in der Regel nicht gefördert.

2. Voraussetzung der Projektförderung ist der Nachweis des Einsatzes eigener Mittel. Vorzulegen ist eine Kalkulation, aus der sich Höhe und Zusammensetzung der Eigenmittel und deren Verwendung sowie die vorhandenen Deckungslücken ergeben.

3. Projekte sollen grundsätzlich die Dauer von 12 Monaten nicht überschreiten.

4. Anträge sind auf einem Formblatt des Ortsrats (siehe Anlage) bis zum 28. Februar des Jahres, für das die Förderung beantragt wird, zu stellen.

5. Der Ortsrat entscheidet in der ersten Sitzung nach Genehmigung des Haushaltes der Stadt Göttingen mit einfacher Mehrheit über die Zuweisung der Mittel.

6. Die Verwendung der bewilligten Mittel ist dem Ortsrat bis zum 31.Dezember des Jahres nachzuweisen. Wird das Projekt über den Jahreswechsel hinaus durchgeführt, sind die Nachweise bis maximal vier Wochen nach Abschluss des Projektes einzureichen. Eine erneute Mittelvergabe für den Antragsteller kann nur erfolgen, wenn die Verwendung zuvor bewilligter Mittel nachgewiesen ist.

 

 

Der Ortsrat beschließt mit 5 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen:

 

Ö 7  
Bereitstellung von Ortsratsmitteln für die Errichtung von zwei Absperreinrichtungen für die Zuwege zum Osterfeuer durch die Ortsfeuerwehr Nikolausberg (-In Ergänzung zum Beschluss vom 23.03.2017)    
Ö 8     Vorschläge, Anregungen und Bedenken    
Ö 8.1  
Antrag SPD- Bündnis90/Die Grünen-Gruppe im Ortsrat betreffend Rückschnitt von Büschen und Bäumen am Fußweg zwischen "Kalklage" und "Auf dem Steinacker"
Enthält Anlagen
GrSB90/0050/17  
Ö 8.2  
Antrag SPD- Bündnis90/Die Grünen-Gruppe im Ortsrat betreffend Sanierung des Fußweges an der östlichen Seite der Senderstraße zwischen Einmündung "Am Schlehdorn" und "Holunderstieg"
Enthält Anlagen
GrSB90/0049/17  
Ö 8.3  
Antrag CDU-Ortsratsfraktion betreffend Entwicklung eines erweiterten Angebotes an Bushaltestellen in Nikolausberg
Enthält Anlagen
NiCDU/0141/17  
Ö 9  
Anfragen des Ortsrates    
             

 
 

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