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Bezeichnung: 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste
Gremium: Betriebsausschuss Umweltdienste
Datum: Di, 28.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 9. Sitzung vom 24.10.2017
BAUmw/091/2017/01  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Das neue Verpackungsgesetz (- Bericht -)    
Ö 5  
Ratsbeschlusskontrollliste - 33. Ergänzungslieferung (- Beschluss -)
Enthält Anlagen
01.6/0815/17  
Ö 6  
Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
FB20/1424/17  
Ö 7  
1. Änderung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO) (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
EB75/0468/17  
Ö 8  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung – StrRGS) (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
EB75/0469/17  
Ö 9  
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2010; Gebührenkalkulationen 2018 (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
EB75/0463/17  
Ö 10  
Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 06.12.1985: Gebührenkalkulation 2018 (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
EB75/0460/17  
Ö 11  
3. Nachtrag zur Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung vom 12.12.2014 (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
EB75/0459/17  
Ö 12  
1. Nachtrag zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 16.12.2016 (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
EB75/0472/17  
Ö 13  
1. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 16.12.2016 (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
EB75/0462/17  
Ö 14  
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
EB75/0450/17  
Ö 15  
Anfragen des Ausschusses    
Ö 15.1  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion Abwassertrennung in kommunalen und landeseigenen Liegenschaften
Enthält Anlagen
EB75/0473/17  
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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