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Bezeichnung: 9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, allgemeine Verwaltungsangelegenheiten und Feuerwehr
Gremium: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum THORN (126), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung vom 07.11.2017
FWVF/008/2017/01  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Aktuelle Themen/Einsätze der Feuerwehr    
Ö 5  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2018
Enthält Anlagen
FB20/1414/17  
Ö 6  
Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Stadt Göttingen (Marktgebührensatzung) vom 05.02.2013; Gebührenkalkulation 2018
Enthält Anlagen
FB32/0235/17  
Ö 7  
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB65/0032/17  
Ö 8  
Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen
Enthält Anlagen
FB20/1424/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Vertreter der Stadt Göttingen in der Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen am 08.01.2018 werden beauftragt, folgenden Beschlüssen zuzustimmen:

 

1.Die Verbandsversammlung billigt den Betriebsabschluss der öffentlichen Einrichtung für das Jahr 2016 in der vorliegenden Form.

2.Die Verbandsversammlung billigt die endgültige Festsetzung der Umlage für das Jahr 2016 in Höhe von insgesamt 17.223.491,53 €.

Davon entfällt auf den/die:

Landkreis Göttingen, Abfallwirtschaft Osterode am Harz3.268.008,80

Landkreis Northeim4.624.100,71

Landkreis Göttingen, Abfallwirtschaft Göttingen4.644.330,34

Stadt Göttingen4.687.051,68.

3. Die Verbandsversammlung stimmt dem Wirtschaftsplan 2018 und der Haushaltssatzung 2018 zu. Die Investition zur Umstellung der biologischen Behandlung der Feinfraktion unterliegt einem Vorbehalt (Sperrvermerk), so dass eine Beauftragung und Zahlung von Bauleistungen oder anderen Maßnahmen der Verfahrensumstellung, über die beschlossenen Schritte der Planung/Beantragung hinaus, erst nach gesonderter Freigabe durch die Verbandsversammlung erfolgen darf.

 

   
    GREMIUM: Betriebsausschuss Umweltdienste    DATUM: Di, 28.11.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig.

 

   
    GREMIUM: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr    DATUM: Di, 05.12.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Ausschuss gibt mehrheitlich die Beschlussempfehlung an den Rat.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Vertreter der Stadt Göttingen in der Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen am 08.01.2018 werden beauftragt, folgenden Beschlüssen zuzustimmen:

 

1.Die Verbandsversammlung billigt den Betriebsabschluss der öffentlichen Einrichtung für das Jahr 2016 in der vorliegenden Form.

2.Die Verbandsversammlung billigt die endgültige Festsetzung der Umlage für das Jahr 2016 in Höhe von insgesamt 17.223.491,53 €.

Davon entfällt auf den/die:

Landkreis ttingen, Abfallwirtschaft Osterode am Harz3.268.008,80

Landkreis Northeim4.624.100,71

Landkreis Göttingen, Abfallwirtschaft Göttingen4.644.330,34

Stadt Göttingen4.687.051,68.

3. Die Verbandsversammlung stimmt dem Wirtschaftsplan 2018 und der Haushaltssatzung 2018 zu. Die Investition zur Umstellung der biologischen Behandlung der Feinfraktion unterliegt einem Vorbehalt (Sperrvermerk), so dass eine Beauftragung und Zahlung von Bauleistungen oder anderen Maßnahmen der Verfahrensumstellung, über die beschlossenen Schritte der Planung/Beantragung hinaus, erst nach gesonderter Freigabe durch die Verbandsversammlung erfolgen darf.

 

 

Ö 9  
Gesellschafterversammlung der Göttinger Sport und Freizeit-GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
FB20/1428/17  
Ö 10  
Gesellschafterversammlung der Beteiligungsgesellschaft Göttingen mbH
Enthält Anlagen
FB20/1431/17  
Ö 10.1  
Wirtschaftsplan 2018 - Beschäftigungsförderung Göttingen KAöR
Enthält Anlagen
FB20/1436/17  
Ö 11  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen    
Ö 11.1  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe/Auszahlung für die Erweiterung der Sparkassen-Arena
FB20/1432/17  
Ö 11.2  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung - Sonderbudget Wirtschaftliche Jugendhilfe -
FB20/1429/17  
Ö 12  
Ratsbeschlusskontrollliste - 33. Ergänzungslieferung
Enthält Anlagen
01.6/0815/17  
Ö 13  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 100 € bis 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1433/17  
Ö 14  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1435/17  
Ö 15  
Finanzbericht
Enthält Anlagen
FB20/1439/17  
Ö 16  
Anfragen des Ausschusses    
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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