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Bezeichnung: 9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 15.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung vom 17.11.2017 (- Das Protokoll wird nachgereicht -)
RatGÖ/052/2017/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Göttingen unterstützt Refill-Initiative"
Enthält Anlagen
B' 90/0272/17  
Ö 5  
Wahl eines Beamten (Erster Stadtrat) für das Dezernat Finanzen, Ordnung und Feuerwehr
Enthält Anlagen
FB11/1309/17  
Ö 6  
Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss
01.6/0805/17  
Ö 7  
Berufung von beratenden Mitgliedern in die Fachauschüsse gem. § 71 Abs. 7 NKomVG (hier: Behindertenbeirat) (- die Beschlussvorlage wird nachgereicht -)
01.6/0822/17  
Ö 8  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2018
Enthält Anlagen
FB20/1414/17  
Ö 9  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung - Sonderbudget Wirtschaftliche Jugendhilfe -
FB20/1429/17  
Ö 10  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1435/17  
Ö 11  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe/Auszahlung für die Erweiterung der Sparkassen-Arena
FB20/1432/17  
Ö 12  
Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmerinnen und Unternehmer in der Stadt Göttingen und im Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
FB32/0234/17  
Ö 13  
Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Stadt Göttingen (Marktgebührensatzung) vom 05.02.2013; Gebührenkalkulation 2018
Enthält Anlagen
FB32/0235/17  
Ö 14  
Änderungen der Zuwendungsrichtlinie, des Kriterienkatalogs sowie der Leistungs- und Budgetverträge mit den freien Trägern von Kindertagesstätten
FB51/0580/17  
Ö 15  
Änderung der Satzung der Stadt Göttingen über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege einschließlich der Anlagen 1 und 2 zum 01.01.2018
Enthält Anlagen
FB51/0597/17  
Ö 16  
Bebauungsplan Göttingen-Nikolausberg Nr. 21 "Hotel Beckmann" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1465/17  
Ö 17  
Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 28, 2.Änderung "Paul-Löbe-Weg" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1487/17  
Ö 18  
Modellprojekt Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen: Teilnahme am Interessensbekundungsverfahren des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Enthält Anlagen
FB61/1475/17  
Ö 19  
Bebauungsplan Göttingen-Hetjershausen Nr.11 "Südlich Deneweg" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
FB61/1420/17  
Ö 20  
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB65/0032/17  
Ö 21  
Nahwärmesatzung Deneweg: Satzung der Stadt Göttingen über die öffentliche Nahwärmeversorgung des Baugebietes "Südlich Deneweg" in Hetjershausen
Enthält Anlagen
FB66/0343/17  
Ö 22  
Stellplatzsatzung für die Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB66/0347/17  
Ö 23  
1. Änderung zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO)
Enthält Anlagen
EB75/0468/17  
Ö 24  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung – StrRGS)
Enthält Anlagen
EB75/0469/17  
Ö 25  
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2010; Gebührenkalkulationen 2018
Enthält Anlagen
EB75/0463/17  
Ö 26  
Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 06.12.1985: Gebührenkalkulation 2018
Enthält Anlagen
EB75/0460/17  
Ö 27  
3. Nachtrag zur Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung vom 12.12.2014
Enthält Anlagen
EB75/0459/17  
Ö 28  
1. Nachtrag zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 16.12.2016
Enthält Anlagen
EB75/0472/17  
Ö 29  
1. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 16.12.2016
Enthält Anlagen
EB75/0462/17  
Ö 30  
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/0450/17  
Ö 30.1  
Aussprache über das geplante "BioWärmeZentrum"    
Ö 31  
Enthält Anlagen
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0821/17  
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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