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Bezeichnung: 8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 17.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung vom 18.08.2017
RatGÖ/050/2017/01  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung vom 15.09.2017
RatGÖ/051/2017/01  
Ö 4  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag CDU-, SPD-, B90/Die Grünen, GöLinke- und FDP-Ratsfraktionen, der PIRATEN-undPARTEI-Ratsgruppe und den Ratsmitgliedern K. Prager und T. Wucherpfennig betr. "Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen - Stadt Göttingen erlässt Verordnung für Freigänger-Katzen im Stadtgebiet"
Enthält Anlagen
Inter/0345/17  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Monatskarte statt Führerschein"
Enthält Anlagen
SPD/0222/17  
Ö 7  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Erstellung eines Sicherheits- und Ordnungskonzepts für die Stadt Göttingen"
Enthält Anlagen
CDU/0090/17  
Ö 8  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Alternativen zur Siekhöhe"
Enthält Anlagen
B' 90/0270/17  
Ö 9  
Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. "Unangemessene Mieten stoppen"
Enthält Anlagen
GöLi/0008/17  
Ö 10  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Ampelanlage Roringen"
Enthält Anlagen
PPR/0018/17  
Ö 11  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Innenstadtattraktivität verbessern"
Enthält Anlagen
FDP/0009/17  
Ö 12  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Bürgerfreundliche Öffnungszeiten bei den Göttinger Entsorgungsbetrieben"
Enthält Anlagen
CDU/0091/17  
Ö 13  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Mehr Platz dem Carsharing!"
Enthält Anlagen
B' 90/0271/17  
Ö 14  
Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. "Mehrsprachigkeit bei den Sozialbehörden"
Enthält Anlagen
GöLi/0009/17  
Ö 15  
Antrag der PIRATENund PARTEI-Ratsgruppe betr. "Optimierung der Baustellenplanung und –darstellung, Baustellenkontrolle“
Enthält Anlagen
PPR/0019/17  
Ö 16  
Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Göttinger Sport- und Freizeit-GmbH & Co. KG
01.6/0816/17  
Ö 17  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
01.6/0725/16  
Ö 18  
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
01.6/0798/17  
Ö 19  
Zweckvereinbarung Kommunale Regionalleitstelle (KRL) für Feuerwehr und Rettungsdienst
Enthält Anlagen
FB20/1404/17  
Ö 20  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1418/17  
Ö 21  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im Sonderbudget "Unterhaltsvorschüsse"
FB20/1411/17  
Ö 22  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im Sonderbudget "Rettungsdienst"
FB20/1415/17  
Ö 23  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Sanierung der Tischlerei/Berufsfeuerwehr
FB20/1416/17  
Ö 24  
Parkplatz nördlich der Godehardstraße - endgültige Einziehung
Enthält Anlagen
FB66/0340/17  
Ö 25  
Änderung der Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2018
Enthält Anlagen
FB67/0291/17  
Ö 26  
Änderung der Entgelttarife für die allgemeine Grabpflege auf dem Göttinger Stadtfriedhof ab dem 01.01.2018
Enthält Anlagen
FB67/0292/17  
Ö 27  
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/0442/17  
Ö 28  
„KiTa-Gebühren erst reduzieren, dann abschaffen“ (Ratsantrag der CDU-Ratsfraktion vom 01.12.2016) (- "Rückläufer" aus dem Jugendhllfeausschuss -)
Enthält Anlagen
FB51/0586/17  
Ö 29  
Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG - hier: "Anregung zur Umbenennung des Kaiser-Wilhelm-Parks"
Enthält Anlagen
01.6/0808/17  
Ö 30  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr."Klimabewusste Nachrüstung von Feuerwehrautos"
Enthält Anlagen
PPR/0020/17  
Ö 31  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0820/17  
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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